Politik & Gesellschaft
Halle: Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in
Deutschland, Kenan Kolat, hat den deutschen Sicherheitsbehörden
angesichts der NSU-Fahndungspannen und der Vernichtung von Akten im
Bundesamt für Verfa ...
Düsseldorf: Der designierte Generalsekretär der
nordrhein-westfälischen SPD, André Stinka, steht einem
Mitgliederentscheid über den Kanzlerkandidaten der SPD bei der
Bundestagswahl im kommenden Jahr positi ...
Düsseldorf: Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat das
Bundesverfassungsgericht davor gewarnt, die Entscheidung über die
Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm ESM zu lange hinauszuzögern.
"Wir haben ...
Duisburg: Knapp zwei Jahre nach der Katastrophe der Duisburger Loveparade 2010 ist der Erhalt des Unglücksortes als Gedenkstätte beschlossen. Was nicht erhalten werden kann, das ist das weltweit bekannt gewor ...
Regensburg: Der Beschluss zur Gründung einer vierten
Landesuniversität in Regensburg war ein absoluter Glücksfall für
Stadt und Region - auch wenn Kritiker des Vorhabens vor 50 Jahren
viele Gegenargumente ...
Karlsruhe: Das werden unangenehme Wochen für die acht
Mitglieder des Zweiten Senats. Auf ihnen lastet die Zukunft des Euro
- wenn man den Ausführungen der Bundesregierung und der
Parlamentsmehrheit Glauben ...
Düsseldorf: Man kann trefflich streiten, wie praktikabel es
für Meldeämter ist, bei jedem Bürger die Zustimmung für die
Datenweitergabe einzuholen, oder ob nicht auch eine
Widerspruchslösung dem Datenschut ...
Düsseldorf: Auf den Verfassungsrichtern lastet eine
Verantwortung wie nie zuvor. Geben sie den Eilanträgen gegen den
Rettungsschirm ESM statt, würden sie die Kanzlerin auf
internationaler Bühne demontieren ...
Leutkirch: Das Bundesverfassungsgericht trifft keine
politischen Entscheidungen. Es ist aber von Zeit zu Zeit gezwungen,
über das Politische zu entscheiden. So hat es sinngemäß der
amtierende Präsident de ...
Düsseldorf: Wenn technische Systeme Menschenleben retten
sollen, muss gewährleistet sein, dass sie funktionieren. Das gilt für
den Arzt, der bei Herzstillstand zum Defibrillator greift, das gilt
für die Feue ...
Bielefeld: Das Bundesverfassungsgericht steht vor einer
kniffeligen Aufgabe. Dabei geht es um mehr als den Inhalt der
umstrittenen Gesetze zum Euro-Rettungsschirm und der Schuldenbremse
im Währungsraum. Die ...
Bielefeld: Am imageträchtigen Thema Frühförderung ackert
sich jeder Politiker gern ab. Das Recht auf Kita-Plätze, U-3-Ausbau,
Förderung bis zum Anschlag - wer was fürs Kind tut, gewinnt
Wählerstimmen. ...
Essen: Wer ins Visier der Satire gerät, kann selten darüber
lachen. So schwer es zu ertragen sein mag: Satire meint es meist
nicht persönlich. Wäre es so, wäre es keine Satire. Sie zielt nicht
auf die ...
Essen: Die Verfassungsrichter sind um ihre Aufgabe nicht zu
beneiden: Wie auch immer sie in Sachen Euro entscheiden - ihr Urteil
kann weitreichende Folgen haben. Setzen sie die Instrumente zur
Euro-Rettung ...
Essen: Die Fassaden sind ungedämmt, die Fenster schlecht
isoliert, die Heizungsanlagen veraltet. Niemand zweifelt inzwischen
mehr daran, dass der Gebäudesektor in Deutschland zu den größten
Klimasünd ...
Bielefeld: Welch Last für den gebürtigen Detmolder Andreas
Voßkuhle: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist mit seinen
sieben Richterkollegen des Zweiten Senats aufgerufen, zu entscheiden,
ob der ...
Bielefeld: Da zucken die Vertreter der Unternehmen des
öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unwillkürlich zusammen.
Rabatt für notorische Schwarzfahrer? Unvorstellbar, sagen sie. Die
Prognose fällt ni ...
Cottbus: Das ist weiß Gott keine Gewinner-Situation für das
Bundesverfassungsgericht. Der Druck auf die Richter ist immens. Von
denen, die mit verheerenden Folgen für den Euro und Europa insgesamt
rechnen ...
Essen: Nun also Karlsruhe. Wo Ökonomen versagen und eine
hochemotionale öffentliche Debatte geführt wird, soll das
Bundesverfassungsgericht über die Zukunft Europas entscheiden. Denn
darum geht es im ...
Bielefeld: Papst Benedikt XVI. wird vermutlich noch nie in
seinem Leben eine Ausgabe des Satiremagazins »Titanic« in seinen
Händen gehalten haben. Damit hat er nichts verpasst. Das Blatt will
witzig sein, ...