Politik & Gesellschaft
Berlin: Der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 sieht
eine Umsatzsteuer für den Unterricht an einer privaten Ballet-, Tanz-
oder Musikschule vor, wenn er Freizeitcharakter hat. Dazu erklärt der
kultur- u ...
Karlsruhe: Verfassungsbeschwerde der PIRATEN betreffend die Kommunalwahl in Dortmund erfolglos ...
: Potsdam, 08. Juli 2012. Das neue Bundesmeldegesetz steht "kurz vor seiner Taufe". Nachdem der Bundestag das Gesetz - fast unbemerkt - verabschiedete, soll nun noch der Bundesrat (die Länder ...
31275 Lehrte:
Lehrte, 21. August 2012 Für die SPD war der Austritt von Wolfgang Clemens ein Segen. „Im Sommer 2005 löste Clement eine Welle der Entrüstung aus, als er in der TalkshowSabine Christiansen für ...
Jena: Eine Information der Partei DIE FREIHEIT - Landesverband Thüringen ...
Köln: Immobilienverkauf soll drohende Insolvenz des CFB Fonds 130 abwenden ...
Köln: König&Cie. Schiffsfonds möglicherweise in Seenot ...
Baden-Baden: Namenstag-Kalender von WelcherName.de für den 21. August ...
Saarbrücken: Die Bundesregierung will Geldspielautomaten
einen Riegel vorschieben. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag)
berichtet, sollen die Geräte künftig nur noch mit einer
elektronischen &q ...
Düsseldorf: Der stellvertretende Vorsitzende der
Unions-Bundestagsfraktion, Michael Meister, rechnet mit einer
Entscheidung über den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone im
September. "Mitte September ...
Düsseldorf: Der stellvertretende SPD-Fraktionschef im
Bundestag, Axel Schäfer, hat der Union in der Euro-Politik
"nationalistische Hetze" vorgeworfen. "Was man aus der Union
teilweise zum T ...
Cottbus: Schon sind die Bedenkenträger wieder da. Ein
"Wirrwarr" befürchten sie, wenn die neue Verordnung von
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer erst einmal in Kraft getreten
ist und weggefal ...
Cottbus: Das östliche Mittelmeer ist Nato-Außengrenze, und
die dort liegenden Anrainer, Syrien mit der Schutzmacht Iran im
Hintergrund sowie die Hisbollah im Libanon, sind Feinde des Westens.
Deshalb ist ...
Düsseldorf: Der Zorn der Autofahrer ist verständlich: Der
Benzinpreis hat mit 1,70 Euro einen neuen Rekord erreicht. Dafür gibt
es viele Gründe: echte und fadenscheinige. Zu den fadenscheinigen
gehört der s ...
Leutkirch: Mit einem ganz einfachen Vorschlag hat
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Herzen vieler Bürger
gewonnen. Eigentlich geht es nur um maximal drei Buchstaben, sie
prangen aber auf einem ganz b ...
Düsseldorf: Der Vorstoß des nordrhein-westfälischen
FDP-Vorsitzenden Christian Lindner könnte den festgefahrenen Streit
zwischen Bundesregierung und SPD-Ländern über das Steuerabkommen mit
der Schweiz auf ...
Düsseldorf: Pekings Parteiführer werden aufgeatmet haben.
Die Verurteilung von Bo-Gu Kailai, der Gattin des entmachteten
Politbüroführers Bo Xilai, in einem Prozess wegen Giftmordes ging wie
geplant vonstatt ...
Bremen: Was nutzen die geplanten regelmäßigen Einladungen
zu Vorsorgeuntersuchungen, wenn viele dieser Leistungen weiterhin auf
der sogenannten IGel-Liste stehen - also von den Patienten aus
eigener Tasch ...
Bielefeld: Es gehört zu den absurdesten Facetten des
hässlichen afghanischen Endspiels, das im US-Wahlkampf von allen
Seiten totgeschwiegen wird: Soldaten des Westens, vorzugsweise
Amerikaner, sterben durch ...
Bielefeld: Die Deutsche Bahn muss handeln. Und zwar jetzt.
Die erneuten Zugausfälle am Wochenende sind nicht mehr zu ertragen.
Und die Ausreden des Großkonzerns sowieso nicht. Diesmal soll nicht
die Technik ...