Politik & Gesellschaft
Halle: Ab Januar aber lässt Kuba seine Bürger reisen. Die
Castro-Brüder gewähren ihren Untertanen dieselbe Gnade, die die SED
ihren Bürgern 1989 gab. An der frischen Luft hielt sich der
Sozialismu ...
Halle: Natürlich ist es eine Belastung für ein Dorf, wenn
es Männer beherbergt, die wegen Sexualstraftaten lange in Haft
gewesen sind. Aber die Strafen sind verbüßt, nach Recht und Gesetz
sind die B ...
Düsseldorf: Angriff ist die beste Verteidigung, heißt es
landläufig. Dass dies nicht immer so ist, zeigt der Fall um
Bildungsministerin Annette Schavan, deren Doktorarbeit massiv in der
Kritik steht. Auf Ang ...
Berlin: VAN ESSEN: FDP-Fraktion offen für mehr Transparenz - Ziel sollte fraktionsübergreifende Lösung sein ...
Frankfurt/Oder: Trotzdem ist diese Reisefreiheit viel
besser als das, was die Kubaner bisher erlebt haben. Wenn sonst aber
wenig in Sachen politische Reformen passiert, werden die, die
weggingen, nicht wiederkomme ...
Frankfurt/Oder: Klar ist, es gibt keinen Zwang, sich zu
verschulden. Vor diesem Hintergrund könnte man argumentieren: Ist
doch auch jeder selbst schuld, wenn er - ohne sich vorher zu
informieren - in die Miesen g ...
Frankfurt: Statt sich zu freuen, betrachten Hochschulen und
die finanzierenden Bundesländer den Ansturm der klugen Köpfe jedoch
mit gemischten Gefühlen. Durch die verkürzte Gymnasialzeit (G8) und
das Ausse ...
Berlin: So sehr der letztlich erfolgreiche Weg des Haager
Tribunals zu würdigen ist, für die Länder des Balkans eröffnete
dieses Verfahren doch einen unverdient bequemen Weg. Sie konnten die
übelsten ...
Potsdam: Härtefallkommission: Bündnisgrüne fordern Aufhebung von Ausschlussgründen ...
Berlin: Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis
90/Die Grünen hat im Zusammenhang mit der Debatte über Strompreise
wiederholt die Befreiung bestimmter Unternehmen wie Golfplätze oder
Rechenzentr ...
Berlin: Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat die
Reisefreiheit für Bürger Kubas als "gute Nachricht" begrüßt. Kipping
sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochsa ...
Berlin: Derzeit kommt es in einzelnen Bundesländern zu
Lieferschwierigkeiten von Grippeimpfstoffen aufgrund von
AOK-Rabattverträgen mit einzelnen Pharmaunternehmen.
Hierzu erklärt Bork Bretthauer, Ge ...
Frankfurt: Politiker und ihre Nebeneinkünfte, Parteispenden
oder Lobbying - der Ruf nach mehr Transparenz in der Politik wird in
der Öffentlichkeit immer lauter. Dies belegt eine aktuelle,
bevölkerungsreprà ...
München: Jäger verwechselt Pferd mit Wildschwein: Jagdschein weg ...
Berlin: Im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung findet am morgigen Donnerstag eine Anhörung
zum Thema "Grenzüberschreitende Kooperation im Bereich der
Berufsbildung" ...
Düsseldorf: Der stellvertretende Vorsitzende der
Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), hat die
Äußerung des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU)
zurückgewiesen, die Praxisgebüh ...
Berlin: An diesem Donnerstag wird im Deutschen Bundestag in
2./3. Lesung über das gemeinsam von CDU/CSU und FPD iniitierte
Wissenschaftsfreiheitsgesetz für die außeruniversitären
Wissenschaftseinrichtun ...
Berlin: Im Familienausschuss des Deutschen Bundestages fand
am gestrigen Montag eine Anhörung zum Ersten Gleichstellungsbericht
der Bundesregierung statt. Dazu erklären die frauenpolitische
Sprecherin der ...
Berlin: Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin ...