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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Doktorarbeit von Annette Schavan Rücktritt wahrscheinlich CARSTEN HEIL

Bielefeld: Es wird enger für Annette Schavan. Seit bekannt ist, dass ein Gutachterausschuss der Universität Düsseldorf schwere Vorwürfe gegen die Bildungsministerin erhebt, gerät ihr Ministeramt in Gefah ...

Westdeutsche Zeitung: Die Strompreisentwicklung wird ein Wahlkampfthema - Aussitzen funktioniert nicht Ein Kommentar von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Reflexe von Politikern sind in der Regel berechenbar. Manchmal ist nur die Frage, welches politische Lager zuerst zuckt. Diesmal war es der Arbeitnehmerflügel der CDU. Ihn treibt um, dass der Stro ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR 64. Internationale Buchmesse in Frankfurt Am Wendepunkt STEFAN BRAMS

Bielefeld: Als der Berliner Verbrecher-Verlag die Herausgabe von Erich Mühsams Tagebüchern als Gesamtwerk ankündigte, galt das als tollkühn. Als er dann noch ankündigte, alles auch frei ins Internet zu s ...

NRZ: Die Kanzlerin braucht eine neue Bildungsministerin - ein Kommentar von CHRISTIAN KERL

Essen: Als der damalige Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen seiner erschummelten Doktorarbeit unter Druck geriet, fällte Annette Schavan als erste Kabinettskollegin ein vernichtendes Urteil: Sie schà ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Verzicht von Reiner Haseloff auf den Posten des CDU-Landesvizechefs

Halle: Man wüsste gern, warum Haseloff bislang offensichtlich kein Interesse daran hat, Chef der Landes-CDU zu werden. Aufgabenüberlastung kann es kaum sein. Immerhin schafft es Angela Merkel, das Amt d ...

WAZ: Rauchmelder und Nichtraucher - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Seit 2001 verliefen drei politische Initiativen zur Umsetzung einer Rauchmelder-Pflicht in NRW im Sande. Obwohl niemand die im Ernstfall lebensrettende Wirkung der Warngeräte bezweifelt, traf die ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schavan

Halle: Annette Schavan kann es sich nicht einfach machen. Die 57-Jährige hat mehr zu verlieren als einen akademischen Titel: ihren Ruf. Ihren Ruf als gewissenhafte Ministerin, ihren Ruf als Wissenschaftl ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum türkisch-syrischen Konflikt

Rostock: Es ist die Summe der für sich genommen kleinen Nadelstiche, die den türkisch-syrischen Konflikt immer weiter eskalieren lassen. Bis hin zu einem offenen Krieg.Sowohl Ankara als auch Damaskus häu ...

Berliner Zeitung: Zum Fall Schavan:

Berlin: Annette Schavan kann es sich aber nicht einfach machen. Die 57-Jährige hat mehr zu verlieren als einen Titel: ihren Ruf. Ihren Ruf als gewissenhafte Ministerin, als Wissenschaftlerin und letztlich ...

Frankfurter Rundschau: Zur Asylpolitik:

Frankfurt: Nun ist gegen die Beschleunigung von Asylverfahren gar nichts einzuwenden. Es gehört seit langem zu den Forderungen vieler politisch mit dem Thema befassten Verbände. Friedrichs harscher Aktioni ...

Rheinische Post: FDP lehnt vollständige Transparenz bei Nebeneinkünften ab

Düsseldorf: Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt die von SPD-Fraktionschef Steinmeier geforderte vollständige Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten ab. "Es gibt auch ein Recht auf Priv ...

Der Tagesspiegel: Buschkowsky: Neuköllns Bezirksbürgermeister wirft Klaus Wowereit Versäumnisse vor

Berlin: Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), wirft dem Berliner Senat schwere Versäumnisse in der Integrations- und Schulpolitik vor. Zwischen dem "laut denkenden& ...

Das Markenrecht im Rechtsverkehr

Köln: Das Markenrecht im Rechtsverkehr ...

Der Tagesspiegel: Linkenparteichefin Kipping fordert Abschied von "rentenpolitischen Lebenslügen der Agenda 2010"

Berlin: Die Linkspartei will für einen Rentenkürzungsstopp kämpfen. "Wir müssen uns von den rentenpolitischen Lebenslügen der Agenda 2010 verabschieden. Sinkende Renten führen zu steigender Alte ...

Protestaktion: Topforchester gegen Nahrungsmittelspekulation

Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung von Campact, Attac, Oxfam Deutschland, Welthungerhilfe, Misereor, terre des hommes, Katholische Arbeitnehmerbewegung, WEED, Südwind Institut, Gewerkschaft Nahrung-Genus ...

Sonntag aktuell: zu Nebeneinkünften von Abgeordneten:

Stuttgart: Es ist ein Kreuz mit diesem System: Einmal mehr geben die Kontrolleure vor, sich selbst kontrollieren und mäßigen zu wollen. Denn nach wie vor können die tatsächlichen Geldgeber anonym bleiben, ...

Der Tagesspiegel: FDP will Arbeitsverbot für Asylbewerber aufheben

Berlin: Die FDP will das Arbeitsverbot für Asylbewerber in Deutschland aufheben. Bewerber sollen das Recht zur Arbeit "vom ersten Tag an" erhalten, sagte der Innenexperte der Partei im Bundestag ...

Der Tagesspiegel: SPD-Generalsekretärin Nahles: Steinbrück-Start war "etwas rumpelig"

Berlin: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat zugegeben, dass es in der Anfangszeit von Peer Steinbrück als Merkel-Herausforderer Schwierigkeiten gab: "Der Start ist etwas rumpelig gelaufen, aber ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Ex-Wahlkampfmanager Matthias Machnig (SPD): "Es gibt eine Wechselstimmung in Deutschland"

Bielefeld: Matthias Machnig, Kopf der SPD-Bundestagswahlkämpfe 1998 und 2002, sieht "eine Wechselstimmung in Deutschland". Das sagte der heutige thüringische Wirtschaftsminister und ehemalige SPD ...

Mitteldeutsche Zeitung: Friedensnobelpreis Seehofer: Ehrungändert nichts am europapolitischen Kurs der CSU

Halle: Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Entscheidung zugunsten des Friedensnobelpreises für die Europäische Union gelobt, zugleich aber deutlich gemacht, dass sich am europa ...


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