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Mitteldeutsche Zeitung: zu Nebeneinkünften

Halle: Es braucht schon ein gerüttelt Maß an Heuchelei , um sich wie Union und FDP jetzt für die beschlossene Neuregelung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten zu loben. Sicher, es ist gut, dass Parlam ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu CSU / ZDF

Halle: natürlich gibt es einen Skandal in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, insbesondere im ZDF. Nur ist er schon derart betagt, dass er als Normalität betrachtet wird. Dem öffentlich-rec ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Partydrogen

Halle: In Sachsen-Anhalt sind immer mehr Partydrogen auf dem Markt. Bunte Pillen und Pulver, die von Experten als schnell süchtig machend und gefährlich eingestuft werden. Substanzen, die bekannt sind ...

Westdeutsche Zeitung: Der Streit um das Kohlekraftwerk Datteln wird schärfer - Es fehlt ein klares Bekenntnis Ein Kommentar von Frank Uferkamp

Düsseldorf: Der Druck auf die Landesregierung in Sachen Energiepolitik steigt. Wenn Bahnchef Rüdiger Grube öffentlich mit dem Ausfall von Zugverbindungen droht, sollte das Land nicht eine Versorgungssicherhei ...

Der Tagesspiegel: Interview mit ZDF-Intendant Thomas Bellut: Ein Rücktritt von Strepp war nicht notwendig

Berlin: Im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) hat sich ZDF-Intendant Thomas Bellut zur Affäre um die mögliche Einflussnahme auf die Berichterstattung des ZDF durch den i ...

Westfalen-Blatt: Wehrbeauftragter Königshaus: Bundeswehr muss familienfreundlicher und attraktiver werden

Bielefeld: Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), fordert eine familienfreundlichere und konkurrenzfähigere Bundeswehr. »Wir müssen die Attraktivität im Vergleich zur Wi ...

Barthle/Vogelsang: Mehr Geld für das Technische Hilfswerk

Berlin: Am heutigen Donnerstag hat die Koalition aus CDU/CSU und FDP im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags ein zusätzliches Finanzvolumen von 2 Millionen Euro für das Technische Hilfswerk (THW) ...

Berliner Zeitung: Zum Rücktritt des CSU-Sprechers Strepp:

Berlin: Unbeabsichtigt hat ihn der Grünen-Politiker Volker Beck gestern zur Sprache gebracht: "Wir haben kein Staatsfernsehen in dem Sinne, dass die Staatspartei dem Fernsehen diktiert, was es beric ...

Frankfurter Rundschau: Zum Machtkampf in der FDP:

Frankfurt: Mitfühlend hatte Lindners, zeitweise auch Röslers, Liberalismus werden sollen. Vor Jahren wäre dergleichen sozialliberal genannt worden. Wo ist ein aktuelles Konzept dazu geblieben? Dass die Fre ...

Achtung: Frei nach Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag gegen 21.45 Uhr Voßhoff/Sensburg: Mehr Rechtssicherheit für Soldaten im Auslandseinsatz

Berlin: Der Bundestag soll am heutigen Donnerstagabend das Gesetz für einen Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr beschließen. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin de ...

Rheinische Post: Engpass bei Bahn-Strom: Rot-Grün will Betriebserlaubnis für Datteln verlängern

Düsseldorf: Wegen drohender Zugausfälle im Winter will die rot-grüne Landesregierung in NRW die Betriebserlaubnis für das Eon-Kohlekraftwerk in Datteln verlängern. NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD ...

Edenred Deutschland unterzeichnet"Charta der Vielfalt"

München: Die"Charta der Vielfalt", eine Initiative der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ...

Spitzengespräch von CDU und Wirtschaftsverbänden im Konrad-Adenauer-Haus

Berlin: Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Das Präsidium der CDU Deutschlands ist am gestrigen Abend mit den Spitzen der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), des B ...

"Schritte zur Steuervereinfachung für den Mittelstand sind nur ein Anfang", erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger

Berlin: Zu den abschließenden Lesungen des Jahressteuergesetzes 2013 und des Gesetzes zur Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung im Deutschen Bundestag erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des W ...

Bareiß: Bei Energiewende Bundesländer in der Pflicht

Berlin: Die Regierungschefs der Länder beraten ab dem heutigen Mittwoch in Weimar über die Energiewende. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: ...

Schiewerling: Mehr Geld und mehr soziale Absicherung bei Minijobs

Berlin: Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag die Einkommensgrenze für Minijobs auf 450 Euro ab 1. Januar 2013 angehoben. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozi ...

Sozialen Frieden gibt es nicht zum Nulltarif: VdK NRW fordert Sozial-Union statt Kapital-Europa

Düsseldorf: 7. Soziales Forum des Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen e.V. zum Thema EURO: Rettet eine Sozial-Union Europa? am 25. Oktober 2012 im Maritim Hotel Düsseldorf ...

Arbeitszeitmissbrauch reicht für wirksame Kündigung nicht aus

Essen: AGAD findet Urteilsbegründung des LAG Berlin-Brandenburg fragwürdig ...

Dienstleistungswirtschaft lehnt Steuerpläne der SPD ab

Berlin: Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) warnt vor den Steuerplänen der SPD. Die geplante Anhebung des Spitzensteuersatzes würde den Mittelstand hart treffen. ...


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