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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Stromrabatten für Unternehmen:

Frankfurt/Oder: Nun kann man versuchen, wie das ja die Bundesregierung angekündigt hat, bestimmte Firmen von der Bevorzugung wieder auszuschließen. Aber mit einem solchen Klein-Klein wird man der stetig steigende ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum russischen Gesetz gegen Hochverrat:

Frankfurt/Oder: Wachsam gegenüber dem Klassen- und Staatsfeind zu sein, dazu wurden die Menschen ja auch im Kommunismus aufgerufen. Und angesichts der Obrigkeitshörigkeit, die vielen Russen eigen ist - weil sie j ...

Neues Deutschland: Denkmal für Sinti und Roma: Worte und Taten

Berlin: Reden. Ein wichtiges Mittel für Politiker, mit den Bürgern und Bürgerinnen zu kommunizieren: Parteistandpunkte, Hetze, Versprechen, Angriffe, leere Hülsen - und zu Anlässen wie der Einweihung ...

BAG - Keine Herausgabe des Gewinns bei Wettbewerbsverbot

Langen: Wettbewerbsverbot im Arbeitsrecht führt bei Verletzung nicht zu einem Herausgabeanspruch betreffend den Erlös - Kanzlei Sachse - Ihr Anwalt Frankfurt, Rechtsanwalt Offenbach, Ihre Rechtsanwälte zum ...

Frankfurter Rundschau: Zur ZDF-Affäre der CSU:

Frankfurt: Das ZDF hat dennoch über Udes Wahl berichtet, folgerichtig gibt es eine Diskussion. Allerdings befasst sie sich nicht mit dem ZDF, sondern mit der Rolle des Herrn Strepp. Frage: Was ist der Unte ...

Berliner Zeitung: Zur schwierigen Verhältnis der Koalition:

Berlin: Für den Erfolg am 4. November wird jetzt alles getan, sogar die Verabschiedung einiger Gesetze im Bundestag verschoben, darunter das Haushaltsbegleitgesetz. Darin könnte die Koalition noch ...

medienpolitik.net auf den Medientagen München 2012

Berlin: * medienpolitik.net berichtet vor Ort von den Medientagen München* Videomitschnitte von Gipfelveranstaltungen und Kurzinterviews zu relevanten medienpolitischen Themen ...

Bundeswehr auf Kriegskurs Mali

Berlin: Bundeswehr auf Kriegskurs Mali ...

Regierung kürzt zulasten der Ehrenamtlichen beim Technischen Hilfswerk

Berlin: Regierung kürzt zulasten der Ehrenamtlichen beim Technischen Hilfswerk ...

Mortler: Tourismuswettbewerb bringt Reiseland Deutschland nach vorn

Berlin: Das Bundesumweltministerium und der Deutsche Tourismusverband haben am heutigen Mittwoch den Bundeswettbewerb nachhaltige Tourismusregionen gestartet. Dazu erklärt die tourismuspolitische Spreche ...

Flosbach/Börnsen: Keine Umsatzsteuer für private Musikschulen

Berlin: Im Zuge der parlamentarischen Beratungen zum Jahressteuergesetz 2013 gab es Unklarheiten über die zukünftige Umsatzbesteuerung von privaten Bildungsleistungen, insbesondere von privaten Musikschu ...

Steinbach: Energischer Einsatz für Menschenrechte

Berlin: Die Bundesregierung legt am heutigen Mittwoch den zehnten Bericht über ihre Menschenrechtspolitik vor. Abgebildet wird der Zeitraum vom 1. März 2010 bis 29. Februar 2012. Dazu erklärt die Vorsit ...

NRZ: Bundeswehrverband sieht möglichen Einsatz in Mali skeptisch - "Streitkräfte an der Belastungsgrenze"

Essen: Der Deutsche Bundeswehrverband verfolgt die Diskussion um einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im afrikanischen Mali mit Skepsis. Erst, "wenn klipp und klar ist, mit welcher Zielsetzung es n ...

Der Tagesspiegel: Malu Dreyer: Ich kann harte Entscheidungen fällen/Politik ohne Dialog nicht mehr zeitgemäß

Berlin: Malu Dreyer, die designierte Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Nachfolgerin des erkrankten Landeschefs Kurt Beck (beide SPD), hat im "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) indirekt ...

Voßhoff/Seif: Koalition beschränkt das Haftungsrisiko für ehrenamtlich Tätige

Berlin: Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung gemeinnütziger Tätigkeit beschlossen, mit dem die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement maßgeblich ...

Fischer/Sendker: Mittelstand beiÖffentlich-Privaten Partnerschaften stärken

Berlin: Heute äußern sich Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum aktuellen Stand von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Verkehrs- und Bauwesen. Dazu erklären der ve ...

Michalk: Deutscher Bundestag setzt positive Zeichen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Berlin: Am 26. und 27. Oktober 2012 findet erstmals die Veranstaltung "Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag" statt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfrakt ...

Holzenkamp/Gerig: Landwirtschaft kann sich besser vor Wetterextremen schützen

Berlin: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben sich am Mittwoch auf einen einheitlichen niedrigen Steuersatz für Elementarschäden-Mehrgefahrenversicherungen geeinigt. Dazu erklären der Vorsi ...

Taiwanisches Außenministerium drängt auf friedvolle Lösung im Fall der Diaoyutai Inseln

Hamburg: Vize-Außenminister der Republik China (Taiwan) Tung kuo-yu drückte am 19. Oktober seine Hoffnung aus, dass alle Beteiligten sich bezüglich der Streitigkeiten um die Diaoyutai Inseln friedvoll, mit ...

Flosbach/Middelberg: Unternehmensteuerrecht wird vereinfacht, Arbeitnehmer profitieren von Neuordnung des Reisekostenrechts

Berlin: Die Koalition aus Union und FDP hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Rei ...


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