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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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Frankfurter Rundschau: Zur ZDF-Affäre der CSU:
Frankfurt: Das ZDF hat dennoch über Udes Wahl berichtet, folgerichtig gibt es eine Diskussion. Allerdings befasst sie sich nicht mit dem ZDF, sondern mit der Rolle des Herrn Strepp. Frage: Was ist der Unte ...Berliner Zeitung: Zur schwierigen Verhältnis der Koalition:
Berlin: Für den Erfolg am 4. November wird jetzt alles getan, sogar die Verabschiedung einiger Gesetze im Bundestag verschoben, darunter das Haushaltsbegleitgesetz. Darin könnte die Koalition noch ...medienpolitik.net auf den Medientagen München 2012
Berlin: * medienpolitik.net berichtet vor Ort von den Medientagen München* Videomitschnitte von Gipfelveranstaltungen und Kurzinterviews zu relevanten medienpolitischen Themen ...Bundeswehr auf Kriegskurs Mali
Berlin: Bundeswehr auf Kriegskurs Mali ...Regierung kürzt zulasten der Ehrenamtlichen beim Technischen Hilfswerk
Berlin: Regierung kürzt zulasten der Ehrenamtlichen beim Technischen Hilfswerk ...Mortler: Tourismuswettbewerb bringt Reiseland Deutschland nach vorn
Berlin: Das Bundesumweltministerium und der Deutsche Tourismusverband haben am heutigen Mittwoch den Bundeswettbewerb nachhaltige Tourismusregionen gestartet. Dazu erklärt die tourismuspolitische Spreche ...Flosbach/Börnsen: Keine Umsatzsteuer für private Musikschulen
Berlin: Im Zuge der parlamentarischen Beratungen zum Jahressteuergesetz 2013 gab es Unklarheiten über die zukünftige Umsatzbesteuerung von privaten Bildungsleistungen, insbesondere von privaten Musikschu ...Steinbach: Energischer Einsatz für Menschenrechte
Berlin: Die Bundesregierung legt am heutigen Mittwoch den zehnten Bericht über ihre Menschenrechtspolitik vor. Abgebildet wird der Zeitraum vom 1. März 2010 bis 29. Februar 2012. Dazu erklärt die Vorsit ...NRZ: Bundeswehrverband sieht möglichen Einsatz in Mali skeptisch - "Streitkräfte an der Belastungsgrenze"
Essen: Der Deutsche Bundeswehrverband verfolgt die Diskussion um einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im afrikanischen Mali mit Skepsis. Erst, "wenn klipp und klar ist, mit welcher Zielsetzung es n ...Der Tagesspiegel: Malu Dreyer: Ich kann harte Entscheidungen fällen/Politik ohne Dialog nicht mehr zeitgemäß
Berlin: Malu Dreyer, die designierte Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und Nachfolgerin des erkrankten Landeschefs Kurt Beck (beide SPD), hat im "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) indirekt ...Voßhoff/Seif: Koalition beschränkt das Haftungsrisiko für ehrenamtlich Tätige
Berlin: Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung gemeinnütziger Tätigkeit beschlossen, mit dem die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement maßgeblich ...Fischer/Sendker: Mittelstand beiÖffentlich-Privaten Partnerschaften stärken
Berlin: Heute äußern sich Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum aktuellen Stand von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Verkehrs- und Bauwesen. Dazu erklären der ve ...Michalk: Deutscher Bundestag setzt positive Zeichen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Berlin: Am 26. und 27. Oktober 2012 findet erstmals die Veranstaltung "Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag" statt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfrakt ...Holzenkamp/Gerig: Landwirtschaft kann sich besser vor Wetterextremen schützen
Berlin: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben sich am Mittwoch auf einen einheitlichen niedrigen Steuersatz für Elementarschäden-Mehrgefahrenversicherungen geeinigt. Dazu erklären der Vorsi ...Taiwanisches Außenministerium drängt auf friedvolle Lösung im Fall der Diaoyutai Inseln
Hamburg: Vize-Außenminister der Republik China (Taiwan) Tung kuo-yu drückte am 19. Oktober seine Hoffnung aus, dass alle Beteiligten sich bezüglich der Streitigkeiten um die Diaoyutai Inseln friedvoll, mit ...Flosbach/Middelberg: Unternehmensteuerrecht wird vereinfacht, Arbeitnehmer profitieren von Neuordnung des Reisekostenrechts
Berlin: Die Koalition aus Union und FDP hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Rei ...Rheinische Post: CSU-Gesundheitsexperte Singhammer spricht sich für Absenkung des Beitragssatzes der Krankenkassen aus
Düsseldorf: Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), hat sich für eine Absenkung des Beitragssatzes bei den gesetzlichen Krankenkassen ausgesprochen. "Wenn es f ...Saarbrücker Zeitung: Fraktionen lehnen EU-Fahrtenschreiberpflicht für kleine Handwerker-Lkw ab
Saarbrücken: Die Verkehrsexperten der Bundestagsfraktionen legen sich mit der Europäischen Union an. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, soll es nach dem Willen der Berliner Politik ...Rheinische Post: CSU-Gesundheitsexperte Singhammer spricht sich für Absenkung des Beitragssatzes der Krankenkassen aus
Düsseldorf: Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion, Johannes Singhammer (CSU), hat sich für eine Absenkung des Beitragssatzes bei den gesetzlichen Krankenkassen ausgesprochen: "Wenn es finanziellen ...Flosbach/Lips: Verbesserung der Absicherung von Landwirten durch steuerliche Anerkennung von Mehrgefahrenversicherungen und zehnjährige Steuerbefreiung für E-Fahrzeuge
Berlin: Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Verkehrsteueränderungsgesetz beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher ...Seite 2846 von 5356: 1 «Â ..  2845 2846 2847  2848  2849  2850  2851  2852  2853  2854  .. » 5356