Politik & Gesellschaft
Berlin: Heute äußern sich Experten im Ausschuss für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum aktuellen Stand von
Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Verkehrs- und Bauwesen.
Dazu erklären der ve ...
Berlin: Am 26. und 27. Oktober 2012 findet erstmals die
Veranstaltung "Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag"
statt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfrakt ...
Berlin: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben
sich am Mittwoch auf einen einheitlichen niedrigen Steuersatz für
Elementarschäden-Mehrgefahrenversicherungen geeinigt. Dazu erklären
der Vorsi ...
Hamburg: Vize-Außenminister der Republik China (Taiwan) Tung kuo-yu drückte am 19. Oktober seine Hoffnung aus, dass alle Beteiligten sich bezüglich der Streitigkeiten um die Diaoyutai Inseln friedvoll, mit ...
Berlin: Die Koalition aus Union und FDP hat am heutigen
Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur
Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des
steuerlichen Rei ...
Düsseldorf: Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im
Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), hat sich für eine Absenkung des
Beitragssatzes bei den gesetzlichen Krankenkassen ausgesprochen.
"Wenn es f ...
Saarbrücken: Die Verkehrsexperten der Bundestagsfraktionen
legen sich mit der Europäischen Union an. Wie die "Saarbrücker
Zeitung" (Donnerstag) berichtet, soll es nach dem Willen der Berliner
Politik ...
Düsseldorf: Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion,
Johannes Singhammer (CSU), hat sich für eine Absenkung des
Beitragssatzes bei den gesetzlichen Krankenkassen ausgesprochen:
"Wenn es finanziellen ...
Berlin: Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen
Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das
Verkehrsteueränderungsgesetz beschlossen. Hierzu erklären der
finanzpolitische Sprecher ...
Berlin: Heute behandelt der Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung den Vorschlag für eine EU-Verordnung zur
Fahrtenschreiberpflicht, mit dem sich am 29. Oktober 2012 auch die
EU-Verkehrsminister ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur
Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts beschlossen. Dazu
erklären der finanzpolitische sowie der innen- und rechtspolitische
Sprecher ...
Berlin: Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen
Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das
Jahressteuergesetz 2013 beschlossen und damit die Weichen für eine
ganze Reihe steuerrechtli ...
Berlin: Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des
Deutschen Bundestages den Gesetzentwurf zur Neuordnung der
Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister beschlossen. Dazu
erklärt der sozi ...
Düsseldorf: Minister Schneider: Kurzarbeitergeld wieder für 24 Monate möglich machen ...
Berlin: Koalition stärkt das Ehrenamt ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den
Entwurf eines Gemeinnützigkeitsstärkungsgesetzes beschlossen. Mit dem
Entwurf werden wichtige Maßnahmen für ehrenamtlich Tätige auf den Weg
gebrac ...
Berlin: Die unionsgeführte Koalition hat am gestrigen
Donnerstag eine Änderung des bisherigen Verfahrens der
Insolvenzgeldumlage beschlossen, die im Zuge des 2. Gesetzes zur
Änderung des SGB VII (Morato ...
München: Entwicklungspolitische Maßnahmen im Demokratisierungsprozess ...
Neu-Dietendorf: Bereits über 500 Betroffene haben über die Aktionsgemeinschaft Anwälte eingeschaltet, um gegen die GEZ-Zwangsgebühr Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen ...
Schwäbisch Hall: Teilnehmer der BERA Baureise treffen sich im Schloss zu Hopferau ...