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Politik & Gesellschaft

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Fischer/Storjohann: Sinkende Zahl der Getöteten im Straßenverkehr ist Ansporn für die Verbesserung der Verkehrssicherheitsmaßnahmen

Berlin: Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hat ihre aktuellen Schätzungen der Gesamtzahl der im Straßenverkehr Getöteten für das Jahr 2012 veröffentlicht. Dazu erklären der verkehrspolitisch ...

Wichtige Rolle der Frauen für Frieden und Sicherheit anerkennen

Berlin: Wichtige Rolle der Frauen für Frieden und Sicherheit anerkennen ...

?Wir handeln: Sicherheit und Zukunft für Hessen? / Ministerpräsident Bouffier und Staatsminister Hahn stellen Zukunftsmonitor vor

Wiesbaden: "Wir handeln: Sicherheit und Zukunft für Hessen" / Ministerpräsident Bouffier und Staatsminister Hahn stellen Zukunftsmonitor vor ...

Fischer: Bundesregierung schafft Planungssicherheit für die soziale Wohnraumförderung im Jahr 2014

Berlin: Heute hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf beschlossen, durch den unter anderem die Mittelzuweisungen des Bundes um zunächst ein Jahr verlängert werden, mit denen er die Länder bei der Wah ...

DZV zum Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Tabakproduktrichtlinie: Neue Tabakrichtlinie der EU bevormundet Verbraucher

Berlin: Überzogene Maßnahmen ohne Wirkung / Entwurf bedroht durch Verfassung geschützte Rechte / Alarmsignal für weitere Branchen / Freibrief für Einschränkungen ohne demokratische Kontrolle Die EU ...

Pfeiffer/Bareiß: Energieumbau trotz Störmanöver von Rot-Grün auf gutem Weg

Berlin: Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den ersten Monitoring-Bericht zum Umbau der Energieversorgung veröffentlicht. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag ...

Honoraranlageberatungsgesetz der Bundesregierung- eine einzige Enttäuschung

Berlin: Honoraranlageberatungsgesetz der Bundesregierung- eine einzige Enttäuschung ...

Turm der Macht in Frankfurt am Main!

Maintal 3: Das monumentale Gebäude der Europäischen Zentralbank. ...

Verbraucherrechte verbessern ? Unternehmen entlasten

Berlin: Verbraucherrechte verbessern - Unternehmen entlasten ...

Minister Remmel: ?Bundesregierung muss stärker gegen schädliche Weichmacher vorgehen?

Düsseldorf: Minister Remmel: "Bundesregierung muss stärker gegen schädliche Weichmacher vorgehen" ...

Staatssekretär Otto: Im Kampf gegen die Piraterie am Horn von Afrika dürfen wir nicht nachlassen

Berlin: Staatssekretär Otto: Im Kampf gegen die Piraterie am Horn von Afrika dürfen wir nicht nachlassen ...

GRÜNE: Stundenkürzung an der Ernst-Reuter-Schule II ist weiterer Beweis für schwarz-gelbe Verhinderung von Inklusion

Wiesbaden: GRÜNE: Stundenkürzung an der Ernst-Reuter-Schule II ist weiterer Beweis für schwarz-gelbe Verhinderung von Inklusion ...

Götz: 2012 war ein gutes Jahr für die Kommunen

Berlin: Die christlich-liberale Koalition hat 2012 viele kommunalpolitische Erfolgen aufzuweisen. 2013 will sie daran anknüpfen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...

Düstere Prognosen für die Schifffahrtsbranche im Jahr 2013

Köln: Düstere Prognosen für die Schifffahrtsbranche im Jahr 2013 ...

Der Schutzbereich der Pressefreiheit umfasst auch eine Online-Enzyklopädie

Köln: Der Schutzbereich der Pressefreiheit umfasst auch eine Online-Enzyklopädie ...

Die GEZ-Gelddruckmaschine

Wissen: Selbst Blinde und Taube bleiben vom neuen Beitragsservice nicht verschont ...

Mitteldeutsche Zeitung: Energieversorgung Linkspartei kämpft für Weihnachts-Moratorium bei Stromsperren

Halle: Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat gefordert, die Stromsperren für sozial Schwache über die Weihnachtsfeiertage bis zum Frühjahr hin auszusetzen. "Acht Todesopfer durch Str ...

Rheinische Post: Bundestag will Geheimdienst-Kontrolle stärken

Düsseldorf: Nach den Pannen bei der Aufklärung der rechtsterroristischen NSU-Mordserie will der Bundestag die Aufsicht über die deutschen Geheimdienste schlagkräftiger machen. "Wir werden mit drei weit ...

Badische Neueste Nachrichten: In der Schusslinie

Karlsruhe: Wer in der Vorweihnachtszeit erbost zum Telefonhörer greifen will, sollte sich das zweimal überlegen - das kann schief gehen. Vergangenes Jahr bekam das Christian Wulff zu spüren, jetzt könnte ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) schreibt zur Diskussion um die Altersarmut:

Bremen: "Nichtsdestotrotz geht es vielen Menschen in der heutigen Rentnergeneration relativ gut. Dennoch liegt Ursula von der Leyen richtig, wenn sie sagt, man müsse jetzt der Altersarmut von morgen ...


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