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Politik & Gesellschaft

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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Schönefeld/Ramsauer

Frankfurt/Oder: Dass das Unglücksprojekt Flughafen überhaupt in Schönefeld gebaut wird, hat der Bund maßgeblich mit zu verantworten. Ihrer Aufsichtspflicht sind die Vertreter des Bundes ebenso gut oder schlech ...

Ex-Verteidigungsminister Peter Struck verstorben

Berlin: Ex-Verteidigungsminister Peter Struck verstorben ...

Berliner Zeitung: Zur Frauenpolitik der Bundesregierung:

Berlin: Die Damenriege der Union aber überrascht mit dem Gegenteil. Sie hat frauenpolitisch den Rückzug angetreten. Gleichstellung, Kinderbetreuung, Frauenquote - über diese Themen ist in den Talkshowru ...

Frankfurter Rundschau: Zum Fall Schavan:

Frankfurt: Die Universität Düsseldorf hat im Plagiatverfahren gegen Anette Schavan zwar die nächste Runde eingeläutet, statt die Ministerin freizusprechen. Aber eine Entscheidung zu Gunsten Schavans ist i ...

RÖSLER würdigt STRUCK als prägenden Kopf der deutschen Politik

Berlin: RÖSLER würdigt STRUCK als prägenden Kopf der deutschen Politik ...

Frank-Walter Steinmeier zum Tode von Peter Struck

Berlin: Frank-Walter Steinmeier zum Tode von Peter Struck ...

Peer Steinbrück: Peter Struck hat unsere Werte gelebt

Berlin: Peer Steinbrück: Peter Struck hat unsere Werte gelebt ...

Konflikte erfordern stärkeres Handeln der Vereinten Nationen

Berlin: Konflikte erfordern stärkeres Handeln der Vereinten Nationen ...

Wir trauern um Peter Struck

Berlin: Wir trauern um Peter Struck ...

NRZ: Verfassungsrechtler Battis: Verkürzte Klagezeiten beim Netzausbau sind "ein Misstrauensvotum gegen die Bürger"

Essen: Das Vorhaben der Bundesregierung Klagezeiten gegen den Netzausbau zu verkürzen,stößt auf Kritik: Verfassungsrechtlich sei es zwar unbedenklich, dass es für Klagen gegen den Netzausbau nur noch e ...

Video-Interview mit Johannes Vogel MdB

Berlin: Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) hat den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, interviewt. Themen waren der Fachkräftemangel in der Altenp ...

Mißfelder: Konflikte erfordern stärkeres Handeln der Vereinten Nationen

Berlin: Die Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung der Universität Hamburg hat festgestellt, dass die Zahl der kriegerischen Konflikte im Jahr 2012 leicht zurückgegangen ist. Dazu erklärt der außenp ...

Der Tagesspiegel: Wowereit kritisiert Ramsauer wegen Kritik an BER-Chef Schwarz

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zeigt sich wenig erfreut über die neuerliche Kritik von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Chef des neuen Berliner Großflughafe ...

Kauder: Wir trauern um Peter Struck

Berlin: Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende und ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck ist am Mittwoch gestorben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: &q ...

Dött: Energetische Gebäudesanierung wird stärker gefördert

Berlin: Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch beschlossen, die energetische Gebäudesanierung mit zusätzlich 300 Millionen Euro pro Jahr zu fördern. Im kommenden Jahr stehen damit insgesamt 1,8 Mi ...

Fischer/Storjohann: Sinkende Zahl der Getöteten im Straßenverkehr ist Ansporn für die Verbesserung der Verkehrssicherheitsmaßnahmen

Berlin: Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hat ihre aktuellen Schätzungen der Gesamtzahl der im Straßenverkehr Getöteten für das Jahr 2012 veröffentlicht. Dazu erklären der verkehrspolitisch ...

Wichtige Rolle der Frauen für Frieden und Sicherheit anerkennen

Berlin: Wichtige Rolle der Frauen für Frieden und Sicherheit anerkennen ...

?Wir handeln: Sicherheit und Zukunft für Hessen? / Ministerpräsident Bouffier und Staatsminister Hahn stellen Zukunftsmonitor vor

Wiesbaden: "Wir handeln: Sicherheit und Zukunft für Hessen" / Ministerpräsident Bouffier und Staatsminister Hahn stellen Zukunftsmonitor vor ...

Fischer: Bundesregierung schafft Planungssicherheit für die soziale Wohnraumförderung im Jahr 2014

Berlin: Heute hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf beschlossen, durch den unter anderem die Mittelzuweisungen des Bundes um zunächst ein Jahr verlängert werden, mit denen er die Länder bei der Wah ...

DZV zum Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Tabakproduktrichtlinie: Neue Tabakrichtlinie der EU bevormundet Verbraucher

Berlin: Überzogene Maßnahmen ohne Wirkung / Entwurf bedroht durch Verfassung geschützte Rechte / Alarmsignal für weitere Branchen / Freibrief für Einschränkungen ohne demokratische Kontrolle Die EU ...


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