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Rheinische Post: De Maizière hält an bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr fest

Düsseldorf: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an der Notwendigkeit bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr fest, will vor den Wahlen aber keine Kaufentscheidung mehr auf den Weg bringen. "In ...

Rheinische Post: Gelsenkirchens OB Frank Baranowski sieht Verkehrsminister Groschek als potenziellen Nachfolger von NRW-Regierungschefin Kraft

Düsseldorf: Frank Baranowski (SPD), Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, sieht die NRW-SPD auch für den Fall, dass Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mittelfristig nach Berlin wechsele, personell gut aufg ...

Rheinische Post: NRW kauft Bundesanteile an Duisburger Hafen AG

Düsseldorf: Der Verkauf der Bundesanteile am Duisburger Hafen an das Land NRW ist offenbar beschlossene Sache. "Das Unternehmen bleibt in öffentlicher Hand", sagte der Chef der Duisburger Hafen AG, ...

Rheinische Post: 1,2 Millionen Deutsche arbeiten freiberuflich

Düsseldorf: Mit 1,2 Millionen Beschäftigten waren in Deutschland noch nie so viele Menschen freiberuflich tätig wie Ende 2012. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung zur Lage der Freien Berufe hervor, ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Rheinischer Präses verteidigt Kirchensteuer und staatliche Mitfinanzierung / Manfred Rekowski: Kirche leistet "Dienst am Gemeinwesen" - Offenheit für Neuregelung der "Staatsleistungen" signalisiert

Köln: Köln. Der neue Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, ist offen für eine Neuordnung der öffentlichen Finanzierung für die Kirchen aus den "Staatsleistungen", ...

Badische Neueste Nachrichten: Neue Töne in Washington

Karlsruhe: Es passiert nicht oft, dass Republikaner anerkennende Worte für Barack Obama finden, zu verhärtet waren vier Jahre lang die Fronten. Umso bemerkenswerter ist, wie Lindsey Graham den Haushaltsentw ...

Lausitzer Rundschau: Mut zur Verantwortung Zum Kompromissüber die neue Endlagersuche

Cottbus: Neben den Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima beweist nichts die Unverantwortlichkeit der Atomkraft mehr als die weltweit offene Entsorgungsfrage. Eine Technologie, deren Hinterlassenschafte ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Wulff

Stuttgart: Politisch ist diese Klarheit wenigstens zum Ende der Affäre dringend geboten. Immerhin war es die Aufhebung der Immunität Wulffs, waren es die Ermittlungen der Staatsanwälte, die das Ende seiner ...

Rheinische Post: Kommentar: Wulff sucht den Befreiungsschlag

Düsseldorf: Am Ende eines beispiellosen Ermittlungsverfahrens ist von den Beschuldigungen gegen Christian Wulff kaum etwas übrig geblieben. Nichts vom anfangs anrüchigen Hauskredit, nichts von Urlauben in de ...

Schwäbische Zeitung: Christian Wulff und die Würde des Amtes - Leitartikel

Ravensburg: Der Mann beweist am Ende doch noch Mut. Christian Wulff lässt es drauf ankommen. Er schlägt das Angebot der Staatsanwaltschaft Hannover aus, das Verfahren gegen eine Geldbuße einzustellen. Denn ...

Westfalenpost: Aber die Ehre nicht? Von Stefan Hans Kläsener

Hagen: Kein deutscher Politiker hat seine privaten Verhältnisse, bis in die Barschaft des Portemonnaies hinein, derart offengelegt wie Christian Wulff. Er wurde dazu gezwungen, weil er sich auf ein Spiel ...

Schwäbische Zeitung: Familienpolitik geht an den Bedürfnissen vorbei - Kommentar

Ravensburg: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Dieser viel zitierte Satz trifft auf die deutsche Familienpolitik zu - zumindest haben Eltern oft andere Vorstellungen davon als die Politiker. Viele Müt ...

Westfalenpost: Wunsch und Wirklichkeit Von Nina Grunsky

Hagen: Nicht jeder kann nach seiner Façon glücklich werden hierzulande. Zumindest nicht, wenn er sich Kinder und Familie wünscht. So ist wohl die Umfrage zu lesen, die das Meinungsforschungsinstitut Fo ...

Ukraineüberarbeitet Visaerleichterungsabkommen mit der EU

Kiew, Ukraine: Die Ukraine hat einen weiteren Schritt in Richtung der Erleichterung und weiteren Liberalisierung der Visumsregelungen mit der EU unternommen, dank der das EU-Antragsverfahren auf ein Visum fü ...

Rheinische Post: Hoffnung in Washington

Düsseldorf: Es sind neue Töne zu hören in Washington. Indizien dafür, dass Demokraten und Republikaner nach langer Blockade vielleicht doch gemeinsame Nenner finden, auch beim Schuldenabbau, einem Thema, bei ...

Rheinische Post: Seltene Atom-Einigkeit

Düsseldorf: Das nunmehr 35 Jahre währende Gezerre um ein Atommüllendlager ist ein trauriges, ja schändliches Beispiel für eine Politik der kurzfristigen Wählerstimmen-Maximierung. Weil kein Politiker in se ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Wulff

Halle: Viel Lärm also um nichts? Haben wir es mit einer verfolgten Unschuld zu tun, an der sich Medien und Öffentlichkeit vergangen haben? Nein. Christian Wulff hat als Ministerpräsident die Grenzen zw ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Atommüll

Halle: Bis 2015 sollen Grundsätze und Kriterien erarbeitet werden. Erst 2031 sollen die Würfel fallen. Kein heute politisch Verantwortlicher wird dann noch in Amt und Würden sein. Das Verfahren zeigt vo ...

Ostthüringer Zeitung: Holzhey beantragt Freistellung vom Amt. Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt verzichtet bis zur Klärung der rechtlichen Belange auf seine Bezüge.

Gera: Rudolstadt/Saalfeld. Hartmut Holzhey, parteiloser Landrat im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, hat beim Landesverwaltungsamt seine unentgeltliche Freistellung vom Amt beantragt. Das berichtet die Ostthà ...

Westdeutsche Zeitung: Ehegatten- und Familiensplitting = von Peter Kurz

Düsseldorf: Wir wollen das Ehegattensplitting behalten - wenn sich 81 Prozent der Eltern für eine Beibehaltung dieser Förderung aussprechen, muss das nicht überraschen. Schließlich geht es um eine Regelung ...


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