Politik & Gesellschaft
Halle: Das Ereignis selber schwand allmählich aus dem
Bewusstsein zumal der jüngeren Generation, auch im Osten. Und dabei
ist es geblieben, der Trend setzt sich fort, wie eben vom ZDF
veröffentlic ...
Berlin: Das Ergebnis ist nicht nur eine Überraschung. Es
ist auch eine Botschaft an die iranische Führung, an die Welt und vor
allem an die USA: Wir Iraner wollen Reformen. Wir sind die Isolation
leid. Un ...
Frankfurt: Der türkische Premier benimmt sich wie ein
strenger Vater, der ungezogene Kinder ermahnt, und wenn sie nicht
gehorchen, zuschlägt. Das ist in traditionellen türkischen Familien
oft noch so übli ...
Düsseldorf: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sieht nach
seinem Sturz in seiner rheinland-pfälzischen Heimat keine
Beeinträchtigungen für den Bundestagswahlkampf. "Ich bin da Opfer
meiner eigenen Dyna ...
Berlin: Der britische Historiker Timothy Garton Ash fordert
die Europäische Union auf, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
fortzusetzen. Angesichts der Proteste auf dem Taksim-Platz und des
teilweis ...
Stuttgart: Der Kleriker und Ex-Atomunterhändler ist kein
waschechter Reformer. Im Wahlkampf hat er immerhin mehr Freiheit und
ein besseres Verhältnis zum Westen in Aussicht gestellt. Die
Erwartungen an den ...
Mörlenbach: Was ist beim Schadensersatz- und Schmerzensgeldrecht sowie beim Ordnungsgeldverfahren zu beachten? ...
Stuttgart: Marken bewerten und Marken schützen mithilfe der RVR Rechtsanwälte ...
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)
erwartet vom Besuch von US-Präsident Barack Obama in Berlin einen
neuen Impuls für das Freihandelsabkommen zwischen den USA und
Deutschland und die ...
Hamburg: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Anbieterkennzeichnungen und Widerrufsbelehrung im Internetrecht ...
Berlin: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat damit
gedroht, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den geplanten
Untersuchungsausschuss zu "Euro Hawk" zu laden. Für seine Partei
stehe Ve ...
Berlin: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, die Wähler zu
täuschen. "Im Wahlkampf wird versprochen, im politischen Alltag
gebrochen", ...
Halle: Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD)
stellt für von der Flut betroffene Privatleute nach der staatlichen
Soforthilfe zur Beseitigung der ersten Not auch "mittel- und
langfrist ...
Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) hat Verständnis dafür, dass in einigen vom Hochwasser
betroffenen Orten Unmut laut wird. Die Attacke auf Innenminister
Holger Stahlknecht ...
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei,
Jan van Aken, lehnt eine Flugverbotszone über Syrien strikt ab und
fordert überdies den sofortigen Abzug der deutschen Patriot-Raketen
aus der TÃ ...
Halle: Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen,
Roland Jahn, schlägt vor, den 17. Juni in Erinnerung an den
Volksaufstand in der DDR 1953 wieder zum gesetzlichen Feiertag zu
machen. "Er wurd ...
Düsseldorf: Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat mit Blick
auf den Bundesparteitag der Linken eine von der Linkspartei
tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung im Bund ausgeschlossen.
"Auf Landesebene w ...
Düsseldorf: Die deutsche Versicherungswirtschaft hat
Forderungen nach einer Pflichtversicherung für Hausbesitzer gegen
Naturkatastrophen wie Überschwemmungen scharf kritisiert. "Wenn man
über die Einfà ...
Düsseldorf: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD)
hat die Bundesregierung aufgefordert, zur Finanzierung des
Fluthilfe-Fonds vorübergehend die Körperschaftssteuer zu erhöhen.
"Ich habe kein Ve ...
Karlsruhe: Die Tür war zu. Bislang hatten Freiberufler,
Selbständige oder Existenzgründer, die privat krankenversichert
waren, ein existenzielles Problem, wenn sie wegen wirtschaftlicher
Probleme oder fina ...