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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Allg. Zeitung Mainz: Reinhard Breidenbach Kommentar zum Grünen-Wahlkampf

Mainz: Vorher - nachher Merkel verspricht Wohltaten, ein Grünen-Parteitag verkündet Grausamkeiten in Form abstruser Steuervorschläge, die vor allem den Mittelstand treffen würden. Die grüne Basis ...

Allg. Zeitung Mainz: Peter Königsberger Kommentar zur Türkei

Mainz: Da hilft nur Druck Wer ausweislich sensationeller Wahlerfolge die große Mehrheit der Menschen hinter sich weiß und deshalb auch allein regieren kann, hat in einer Demokratie in der Regel alles ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Brockhaus

Frankfurt/Oder: Es gibt natürlich schon einige Gründe, der Brockhaus-Enzyklopädie nachzutrauern. Mit keiner anderen Lexikonreihe ließ sich so eindrucksvoll Belesenheit zur Schau stellen. Die Bände waren Liebes ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Berliner Stadtschloss

Frankfurt/Oder: Man nähere sich Berlins Zentrum durchs Brandenburger Tor - und landet im Leeren. Der Palast der Republik hatte es versucht, aber konnte diese städtebauliche Lücke nicht schließen. Es bedarf sch ...

RNZ: RNZ zu Protesten/ Türkei/ EU/ Beitritt

Heidelberg: Bürgererwachen "Zwar hat Erdogan mit seinen Reaktionen gezeigt, dass er noch nicht reif für die EU ist. Die Demonstranten aber setzen andere Zeichen. Es sind junge Leute, die via Internet ...

Gemeinsam für schnelle Hilfen an hochwassergeschädigte Betriebe

Berlin: Gemeinsam für schnelle Hilfen an hochwassergeschädigte Betriebe ...

Straubinger: Minijob-Reform ist ein voller Erfolg

Berlin: Zu den heute bekannt gewordenen Zahlen der Minijob-Zentrale, wonach deutlich mehr Minijobber als erwartet Beiträge zur Rentenversicherung zahlen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Lan ...

Mitteldeutsche Zeitung: Flutgipfel Haseloff fordert höheren Solidaritätszuschlag zur Beseitigung der Flutschäden

Halle: Beim Berliner Flutgipfel am Donnerstag wird Sachsen-Anhalt zur Finanzierung des Wiederaufbaus nach dem Hochwasser eine Erhöhung des Solidaritätszuschlags fordern. "Wir werden eine auf ein Ja ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum EZB-Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht

Berlin: Die Kläger vor dem Verfassungsgericht wie auch die Deutsche Bundesbank verweisen zu Recht auf die Risiken der Anleihekäufe - im schlimmsten Fall müsste auch Deutschland für Verluste haften. Abe ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Schengen-Regeln

Frankfurt: Die EU-Mitgliedsländer dürfen ihre Grenzen künftig dicht machen, wenn zu viele unerwünschte Gäste um Einlass bitten. Das ist das falsche Signal.Zwei Drittel der Europäer empfinden die Reisefr ...

Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Außenpolitiker Brok: Beitrittsgespräche mit Türkei aussetzen

Bielefeld: Der Bielefelder Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) hat in der Debatte über das Vorgehen der türkischen Regierung gegenüber den Demonstranten am Istanbuler Taksim-Platz ein Aussetzen der Beitritt ...

Studie: SPD-Abgeordneten schlagen sich in Interviews am besten

München: Studie: SPD-Abgeordneten schlagen sich in Interviews am besten ...

FREIE WÄHLER fordern, Gesetzgebungskompetenz bei der Grundsteuer auf die Länder zu verlagern

München: Pointner: Diese wichtigen Steuereinnahmen müssen für die Kommunen erhalten bleiben ...

Cem Özdemir: Erdogan manövriert die Türkei in die Sackgasse

Frankfurt: Cem Özdemir: Erdogan manövriert die Türkei in die Sackgasse ...

Vizepräsident des Bundesrates bei Gedenkstunde zum 60. Jahrestag des 17. Juni 1953

Berlin: Vizepräsident des Bundesrates bei Gedenkstunde zum 60. Jahrestag des 17. Juni 1953 ...

Börnsen/Selle: Novelle Filmförderungsgesetz - Quantensprung für den Film in Deutschland

Berlin: Am heutigen Mittwochabend wird der Deutsche Bundestag die Siebte Novelle des Filmförderungsgesetzes beschließen. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im D ...

Flosbach/Brinkhaus: Bundestag macht Weg für einheitliche Europäische Bankenaufsicht frei

Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Zustimmungsgesetz zur europäischen Bankenaufsicht beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU ...

Ostsee-Zeitung: Linke für Wiederaufbau-Fonds für Hochwasseropfer in Höhe von zehn Milliarden Euro Außerdem verlangte Fraktionsvize Bartsch, es dürfe "keine versicherungsfreien Zonen" in Deutschland geben.

Rostock: Rostock. Einen Wiederaufbau-Fonds für die vom Hochwasser betroffenen Menschen und Unternehmen in Höhe von zehn Milliarden Euro wird von der Linksfraktion im Bundestag gefordert. Der stellvertrete ...

Fristbeginn der Kündigungsschutzklage bei Urlaub oder Umzug

Berlin: Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage, wenn der Arbeitnehmer im Urlaub oder umgezogen ist? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Ber ...

Saarbrücker Zeitung: Aigner beziffert Flutschäden jetzt auf 321 Millionen Euro

Saarbrücken: Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) beziffert die durch Hochwasser und Starkregen entstandenen Schäden für die Landwirtschaft jetzt auf 321 Millionen Euro. Aigner sagte der "S ...


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