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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Energiepolitik

Bielefeld: Es kann sein, dass derjenige, der mit ganzer Kraft die Energiewende will, auf dem Weg schon mal die eine oder andere Kurve nehmen muss. Dennoch überrascht das Tempo, mit dem NRW-Ministerpräsident ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Abhöraffäre

Bielefeld: »Sorry, Angela, aber ich habe davon wirklich nichts gewusst.« Glaubt man den Informationen, die aus dem Kanzleramt gestreut wurden, dann hat sich US-Präsident Barack Obama vergangene Woche in sei ...

Rheinische Post: Prag liegt im Polit-Nebel Kommentar Von Godehard Uhlemann

Düsseldorf: Das kann ja heiter werden. Der EU-Partner Tschechien kommt aus einer handfesten Regierungskrise, wählt ein neues Parlament und landet in der Unregierbarkeit. Natürlich lassen sich rechnerisch irg ...

Rheinische Post: Es helfen nur Strafen Kommentar Von Robert Peters

Düsseldorf: Es gehört zum guten Ton der Krawalltouristen in der Fußball-Bundesliga, bei Heimspielen ihrer Klubs die braven Jungs zu mimen und auswärts den Fanblock in Brand zu setzen. Insofern haben sich die ...

Rheinische Post: Amerikaner müssen bei Aufklärung helfen Kommentar Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Was soll Thema einer intensiven Aufklärung sein, wenn nicht der jahrelange Lauschangriff auf deutsche Kanzler? Insofern stellt sich nicht die Frage, ob es einen Untersuchungsausschuss des Bundesta ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne Parlamentsdebatte Fadenscheinig MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Es gehört zu den wichtigsten Rechten und Pflichten eines Parlamentes, über Einsätze des nationalen Militärs zu entscheiden. Gerade in den Tagen, wo in Berlin über die Bildung einer großen Koali ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Energiewende Augenmaß CARSTEN HEIL

Bielefeld: Es geht um viele Milliarden Euro. Und um Ideologien. Das ist eine besonders explosive Gemengelage. Alle Seiten fahren sofort die großen Geschütze auf. Die Energiewende wird eines der größten und ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Abhörskandal Überforderter Obama DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON

Bielefeld: Die Unschuldsvermutung, sicher, die muss auch für Präsidenten gelten. Andererseits darf man im Fall des beispiellosen Supermachtmissbrauchs der Vereinigten Staaten von Amerika auch einmal die vor ...

Westdeutsche Zeitung: Geänderte Position zur Energiewende und Koalition in Berlin - Die Geschmeidigkeit der Hannelore Kraft Ein Kommentar von Martin Vogler

Düsseldorf: Die Grünen in NRW dürften dieses Wochenende schlecht geschlafen haben, und sie werden es auch künftig tun. Denn SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat ihnen mit ihrer ziemlich heftigen pol ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Staubsauger-Verordnung der EU

Halle: Keine Frage: Es gibt Dinge, die der Regulierung wirklich nicht bedürfen, und Maßnahmen der EU, die man getrost einen ausgemachten Unsinn nennen darf. Die Ökodesign-Verordnung, die nun vom CDU-Eu ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Abhöraffäre

Halle: Natürlich stimmt es, dass auch europäische Regierungen in befreundeten Ländern spionieren. Und genauso ist es richtig, dass die Europäer seit jeher wissen, dass die US-Geheimdienste in Europa a ...

Berliner Zeitung: Zu den transatlantischen Beziehungen:

Berlin: Wer Millionen und Abermillionen von Gesprächen in Europa abhört, angefangen mit der Bundeskanzlerin, sollte sich über die Breite der Empörung nicht wundern. Mehr noch als der Drohnenkrieg ist di ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu den jüngsten Entwicklungen in der Spähaffäre

Frankfurt: Die NSA-Affäre zeigt aber auch, dass Merkel in ihren bisherigen zwei Amtszeiten keine abschließende Antwort gefunden hat auf die Frage, ob Menschenrechte wichtiger sind als der Schutz der Bürger ...

NRZ: Der ganz reale Irrsinn - ein Kommentar von REINHARD SCHÃœSSLER

Essen: In einem Walt-Disney-Comic würden wir uns darüber schlapp lachen: Die Polizei macht die Panzerknacker auf dem Weg zum Objekt ihrer Begierde dingfest - nur, um die Bande anschließend zu Dagobert ...

Der Tagesspiegel: SPD lehnt Einschränkung der Bundestagsrechte bei Militäreinsätzen ab

Berlin: Die SPD lehnt Vorstellungen aus der Union kategorisch ab, die Mitsprache des Bundestages bei Militäreinsätzen einzuschränken. "Für uns gibt es an diesem Punkt überhaupt keinen Grund, etwa ...

Der Tagesspiegel: Aufruf von DGB und Sozialverbänden: Neue Regierung muss Zusatzbeiträge der Kassen wieder zurücknehmen

Berlin: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD aufgefordert, zur solidarischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zurückzukehren. "Es ...

Der Tagesspiegel: Grüne wollen Merkel im Kontrollgremium zur NSA-Affäre befragen

Berlin: Die Grünen wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Parlamentarischen Kontrollgremium zur NSA-Abhöraffäre befragen. Merkel müsse sich vor dem Bundestagsausschuss erklären, forderte die ne ...

Saarbrücker Zeitung: Bitkom-Hauptgeschäftsführer Rohleder fordert größere Anstrengungen bei Datensicherheit - "Europäische Eigenständigkeit im IT-Bereich ist Utopie"

Saarbrücken: Als Konsequenz aus den Abhörpraktiken der USA gegenüber der Bundeskanzlerin hat der Hauptgeschäftsführer des Hightech-Verbandes Bitkom, Bernhard Rohleder, stärkere Anstrengungen der heimischen ...

Rheinische Post: Gysi fordert deutsches Zeugenschutzprogramm für Snowden

Düsseldorf: Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat gefordert, dass Deutschland in der Späh-Affäre "größeren Druck" auf die USA ausüben soll. "Ein wichtiges Zeichen wäre, Herrn Snowden umfasse ...

Rheinische Post: Union will Gesetz für mehr Datensicherheit

Düsseldorf: Nach der Affäre um das abgehörte Kanzler-Handy will die Union die Bürger im Internet auch gesetzlich stärker schützen. "Wir brauchen ein IT-Sicherheitsgesetz", sagte Unionsvize Günt ...


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