PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2117

Politik & Gesellschaft

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Der Urheber eines Filmwerks - Urheberrecht

Köln: Der Urheber eines Filmwerks - Urheberrecht ...

Entgeltliche Beiträge in deutschen Printmedien müssen weiterhin gekennzeichnet werden - Presserecht

Köln: Entgeltliche Beiträge in deutschen Printmedien müssen weiterhin gekennzeichnet werden - Presserecht ...

Unilaterally incriminating provisions in divorce settlements - Family Law

Cologne: Unilaterally incriminating provisions in divorce settlements - Family Law ...

Wölbern Fondsmanagement GmbH soll Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt haben- Kapitalmarktrecht

Köln: Wölbern Fondsmanagement GmbH soll Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt haben- Kapitalmarktrecht ...

Skandale und Untersuchungsausschüsse

Lehrte: Schäuble hat offenbar das Ziel aufgegeben, in naher Zukunft anzufangen die immensen Staatsschulden abzubauen. Abbau bedeutet sparen oder Steuern erhöhen, beides ist ihm nicht möglich ...

Mitteldeutsche Zeitung: Ausspähaffäre Kipping fordert von Obama Entschuldigung

Halle: Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat gefordert, dass sich US-Präsident Barack Obama im Bundestag für die Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA in Deutschland entschuldigt. "D ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kirchenrechtler Bier gegen "Quasi-Exkommunikation" beim Kirchenaustritt - Regelung angesichts des Limburger Skandals "zynisch"

Köln: Der Kirchenrechtler Georg Bier hat angesichts des Skandals im Bistum Limburg an die deutschen katholischen Bischöfe appelliert, ihre Position zum Kirchenaustritt zu überdenken. Glaubenstreue Kath ...

Saarbrücker Zeitung: Bosbach zweifelt am Sinn eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre

Saarbrücken: Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach zweifelt am Sinn eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur NSA-Abhöraffäre, wie er auch von der SPD gefordert wird. "Es muss ja auch ein konkr ...

Rheinische Post: Ischinger hält Obamas Ahnungslosigkeit für schwer vorstellbar

Düsseldorf: Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist es "schwer vorstellbar", dass die USA wichtige Partner wie Deutschland und Frankreich über ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Wahl in Tschechien: Politikversagen von Ulrich Krökel

Regensburg: Das Wahlergebnis ist Ausdruck der schieren Verzweiflung der Menschen im Land. Genauer müsste es heißen: der Staatsbürger. Denn der Protest richtet sich allein gegen die politische Führung der R ...

Thüringische Landeszeitung: Angst der Mächtigen / Kommentar von Katja Dörn zu den jüngsten Entwicklungen im NSA-Abhörskandal

Weimar: Seien wir einmal ehrlich: Spioniert wird schon immer. Schon Herodot berichtete vor 2500 Jahren vom Mederkönig Deiokes, der sich überall Späher und Horcher hielt. Macht und Wissen gehören zusam ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Energiepolitik

Bielefeld: Es kann sein, dass derjenige, der mit ganzer Kraft die Energiewende will, auf dem Weg schon mal die eine oder andere Kurve nehmen muss. Dennoch überrascht das Tempo, mit dem NRW-Ministerpräsident ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Abhöraffäre

Bielefeld: »Sorry, Angela, aber ich habe davon wirklich nichts gewusst.« Glaubt man den Informationen, die aus dem Kanzleramt gestreut wurden, dann hat sich US-Präsident Barack Obama vergangene Woche in sei ...

Rheinische Post: Prag liegt im Polit-Nebel Kommentar Von Godehard Uhlemann

Düsseldorf: Das kann ja heiter werden. Der EU-Partner Tschechien kommt aus einer handfesten Regierungskrise, wählt ein neues Parlament und landet in der Unregierbarkeit. Natürlich lassen sich rechnerisch irg ...

Rheinische Post: Es helfen nur Strafen Kommentar Von Robert Peters

Düsseldorf: Es gehört zum guten Ton der Krawalltouristen in der Fußball-Bundesliga, bei Heimspielen ihrer Klubs die braven Jungs zu mimen und auswärts den Fanblock in Brand zu setzen. Insofern haben sich die ...

Rheinische Post: Amerikaner müssen bei Aufklärung helfen Kommentar Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Was soll Thema einer intensiven Aufklärung sein, wenn nicht der jahrelange Lauschangriff auf deutsche Kanzler? Insofern stellt sich nicht die Frage, ob es einen Untersuchungsausschuss des Bundesta ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne Parlamentsdebatte Fadenscheinig MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Es gehört zu den wichtigsten Rechten und Pflichten eines Parlamentes, über Einsätze des nationalen Militärs zu entscheiden. Gerade in den Tagen, wo in Berlin über die Bildung einer großen Koali ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Energiewende Augenmaß CARSTEN HEIL

Bielefeld: Es geht um viele Milliarden Euro. Und um Ideologien. Das ist eine besonders explosive Gemengelage. Alle Seiten fahren sofort die großen Geschütze auf. Die Energiewende wird eines der größten und ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Abhörskandal Überforderter Obama DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON

Bielefeld: Die Unschuldsvermutung, sicher, die muss auch für Präsidenten gelten. Andererseits darf man im Fall des beispiellosen Supermachtmissbrauchs der Vereinigten Staaten von Amerika auch einmal die vor ...

Westdeutsche Zeitung: Geänderte Position zur Energiewende und Koalition in Berlin - Die Geschmeidigkeit der Hannelore Kraft Ein Kommentar von Martin Vogler

Düsseldorf: Die Grünen in NRW dürften dieses Wochenende schlecht geschlafen haben, und sie werden es auch künftig tun. Denn SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat ihnen mit ihrer ziemlich heftigen pol ...


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