Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Der Atom-Gipfel von Den Haag bringt vor allem
viele Absichtserklärungen. Von Barack Obamas Vision von einer
atomwaffenfreien Welt ist die internationale Gemeinschaft Lichtjahre
entfernt. Und nun s ...
Düsseldorf: Zwischen SPD und Grünen im Land kriselt es
merklich. Über den Vorstoß der grünen Schulministerin, jetzt
plötzlich das Turbo-Abitur auf den Prüfstand zu stellen, wundert sich
die SPD. Die Grün ...
Düsseldorf: Die Energiedebatte hat ein neues Angstthema:
Fracking. Dabei zeigt gerade die Industriegeschichte, dass Angst kein
guter Ratgeber ist. Ob Dampfmaschine oder Eisenbahn, Gentechnik oder
Elektrizität ...
Bielefeld: Die Lkw-Maut soll ausgeweitet werden. Das hört
sich an, als ob die Bundesregierung dem Investitionsstau im
Verkehrsbereich dynamisch zu Leibe rücken würde. Doch dem ist nicht
so. Denn die Auswei ...
Bielefeld: Politiker wissen nur zu genau, dass es wenig
zielführend ist, dauerhaft gegen die Interessen der Mehrheit der
Bürger und damit ihrer Wähler zu agieren. Hatte NRW-Schulministerin
Sylvia Löhrmann ...
Düsseldorf: Die gesetzliche Frauenquote ist überfällig und
muss nach viel zu langem Zaudern mit Nachdruck durchgesetzt werden.
Denn seit sich die Wirtschaft vor 13 Jahren freiwillig dazu
verpflichtet hat, Fr ...
Frankfurt/Oder: Vor allem in den ARD-Anstalten, jedenfalls
in vielen, ist es nicht mehr selbstverständlich, dass die jeweils
regierende Partei den Ton angibt. Beim ZDF waren die Strukturen bis
jetzt erheblich ver ...
Frankfurt/Oder: Der Vertrag ist längst überfällig. Denn
zwischenzeitlich ist die Zahl der durch grenzüberschreitende Banden
verübten Diebstähle und Wohnungseinbrüche weiter gestiegen.
Angesichts der offenen ...
Frankfurt/Oder: Die westlichen Staaten haben die
Umweltverschmutzung in den vergangenen Jahren eingedämmt, beseitigt
ist die Smoggefahr auch hier nicht, wie sich jüngst in Paris zeigte.
Noch immer sterben in Eur ...
Aachen: Das ist erfreulich klar und ermutigend: Übereifrige
Partei-Funktionäre haben vom Ersten Senat des
Bundesverfassungsgerichts eine öffentlich-rechtliche Zurückhaltung
verordnet bekommen, auf die m ...
Berlin: Seit Jahrzehnten ergeht es dem
Bundesverfassungsgericht bei seinen Versuchen, den Einfluss der
Politik auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einzudämmen, wie dem
Hasen mit dem Igel: Stets läuf ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
geplante Frauenquote:
Wer noch Zweifel hat, ob eine gesetzliche Frauenquote notwendig
ist, sollte sich einmal mit dem Aufsichtsrat der Bahn beschäftige ...
Frankfurt/Oder: Brandenburg will sich an einer möglichen
Sanierung des umstrittenen Wilhelm-Pieck-Denkmals von Guben
(Spree-Neiße) beteiligen. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in
ihrer morgigen Ausgabe ( ...
Düsseldorf: Der Chef der IG Bergbau Chemie Energie (IG
BCE), Michael Vassiliadis, hat sich unzufrieden mit der Umsetzung der
Energiewende gezeigt. Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" ( ...
Berlin: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und
Bundesjustizminister Heiko Maas haben am heutigen Dienstag die mit
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abgestimmten Eckpunkte des
Gesetzentwurfs zu mehr Fra ...
Berlin: "Die PKW-Maut ist komplett von der Bildfläche
verschwunden. Im Wahlkampf und den Koalitionsverhandlungen mit großem
Getöse angekündigt, wird stattdessen nun einmal mehr der
Güterkraftverk ...
Wiesbaden: - Gesetz ist der Einstieg in den Ausstieg aus der freiheitlichen Gesellschaft und der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit
- Jetzt Petition an den Deutschen Bundestag gestartet ...
Berlin: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und
Bundesjustizminister Heiko Maag haben am heutigen Dienstag die
Leitlinien für das Gesetzgebungsverfahren zur Frauenquote
vorgestellt. Dazu erklären d ...
Berlin: Die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko sieht in
der Veröffentlichung des Telefonats durch den russischen Geheimdienst
einen Versuch Moskaus, ihre Spitzenfrau zu diskreditieren. Natascha
Lysova, ...
Berlin: Die Bundesminister Manuela Schwesig und Heiko Maas
haben am heutigen Dienstag Leitlinien für ein Gesetz zur
gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern an
Führungspositionen in der Privat ...