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Thüringische Landeszeitung: Empörung verpufft / Kommentar von Matthias Benkenstein zum Wechsel an der Spitze des NSA-Untersuchungsausschusses

Weimar: Der Start des NSA-Untersuchungsausschusses hätte wirklich nicht schlechter sein können. Die Opposition will Edward Snowden anhören, und zwar schnell. Die Koalition bremst und vertagt die Entsche ...

Rheinische Post: Grüne erwägen rechtliche Schritte zur Vorladung Snowdens

Düsseldorf: Nachdem Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss den Antrag der Opposition auf Vorladung von Edward Snowden auf den 8. Mai vertagt haben, erwägen die Grünen, die zeitnahe Benennung Snowdens al ...

Rheinische Post: Niederlande wollen Dobrindts Pkw-Maut verhindern

Düsseldorf: Die Niederlande wollen die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für 2016 angekündigte Pkw-Maut zu Fall bringen. "Wir sind gegen diese Pläne und werden alle Möglichkeiten ausschöpf ...

Rheinische Post: Grünen-Fraktionschef Hofreiter warnt bei Pkw-Maut vor "Pleiteprojekt"

Düsseldorf: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat bei der von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Pkw-Maut vor einem Misslingen gewarnt. "Dobrindts so genannte Ausländer-Maut wird ein ...

Badische Neueste Nachrichten: Alles gut? - Kommentar ANJA INGENRIETH

Karlsruhe: Mit einem Mini-Wachstum kann Athen seinen gigantischen Schuldenberg nicht abtragen. Und wo der große Aufschwung herkommen soll, weiß keiner. Von Tourismus und Olivenöl-Export alleine sicher nicht ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesgerichtshof/Schwarzarbeit

Stuttgart: Die Richter haben eine kluge Entscheidung getroffen. Es wäre sinnlos, den Vordereingang mit Gesetzen gegen die Schwarzarbeit zu verrammeln und hinten eine Einfallschneise zu öffnen. Künftig wieg ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Atomenergie/Endlager

Stuttgart: Endlich ist die unabhängige Kommission, die Eckpunkte für die Endlagersuche erarbeiten soll, startklar. Dass einige Öko- und Anti-Atom-Verbände der Kommission nach wie vor fernbleiben wollen, k ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar - Lernresistente Anleger

Ravensburg: Griechenland trägt seit vier Jahren das Büßerhemd. Als Bittsteller musste es zu Kreuze kriechen und der eigenen Bevölkerung bittere Einschnitte zumuten. Doch nun ist Griechenland wieder zurück ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Ein schaler Beigeschmack

Ravensburg: Ein Zufall ist es ganz sicher nicht, dass der NSA-Untersuchungsausschuss erst nach der Reise der Kanzlerin Anfang Mai in die USA über die Vernehmung des Zeugen Snowden berät. Da bleibt ein schale ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Suche nach Atommüll-Endlager Der Konflikt bleibt Hannes Koch, Berlin

Bielefeld: Noch nie waren die Aussichten so gut, den bitteren Konflikt um das Atomendlager zu lösen. An welchem Ort in Deutschland sollen die hochradioaktiven Abfälle vergraben werden, die beim Betrieb der A ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Dobrindt/Maut

Stuttgart: Wenn es um starke Worte geht, macht den CSU-Politikern niemand etwas vor. Am 1. Januar 2016 werde das System der Pkw-Maut "scharfgestellt", hat Verkehrsminister Dobrindt gesagt. Wie zacki ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Jung trifft Alt im Knast Resozialisierung statt Wegsperren Miriam Scharlibbe

Bielefeld: Sie waren jung, fast noch Kinder, als sie ihr Leben und das ihrer Opfer zerstörten - die Männer, die im Herforder Jugendgefängnis sitzen, haben schwere Straftaten begangen: Raub, Körperverletzu ...

Rheinische Post: Pkw-Maut für Ausländer bringt vor allem Ärger

Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will 2016 die Pkw-Maut auf deutschen Straßen einführen. Damit setzt er ein Versprechen seiner Partei aus dem Bundestagswahlkampf um. Die Gebühr wir ...

Rheinische Post: Lehren aus Fall Schavan

Düsseldorf: Mit der Entscheidung, keine weiteren juristischen Schritte im Kampf um ihren Doktortitel zu unternehmen, hat die frühere Bildungsministerin Schavan eine kluge Entscheidung getroffen. Die Chance, v ...

Rheinische Post: Griechische Illusionen

Düsseldorf: Wenn das kein Zufall ist: Einen Tag, bevor die Griechen die ungeliebte deutsche Kanzlerin empfangen, setzen sie ein deutliches Zeichen der Emanzipation. Das Fast-Pleite-Land kehrt an den Kapitalmar ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Berufsstand der Hebammen in Gefahr Zu schlecht bezahlt Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Schwangere haben ein Recht auf Wahlfreiheit. Nicht alle Frauen wollen in einem Kreißsaal gebären. Die Wartelisten für Geburtshäuser sind lang. Hebammen sind für viele junge Mütter auch in der ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Grünen Punkt

Halle: Der Verband der Stadtwerke legt nun den Finger in die Wunde: Das System funktioniert nicht so, wie es vorgibt. Vieles wird verbrannt, was recycelt werden könnte. Was ein Kreislauf sein sollte, is ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schwarzarbeit

Halle: Die neue Rechtsprechung ist dennoch ausgewogen. Man muss das aktuelle Urteil im Zusammenhang mit einer anderen Entscheidung vom August 2013 betrachten. Damals hatte der Bundesgerichtshof entschied ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Griechenland

Halle: In Griechenland sind die harten Sparmaßnahmen nicht vergessen. Etwa, dass die Regierung lieber den Mindestlohn kürzte, als die Reeder steuerlich zur Kasse zu bitten. Vergessen sind auch nicht die ...

Landeszeitung Lüneburg: Hunger nach Bildung und Lebensfreude / Die Wahl in Afghanistan kann laut "FAZ"-Asien-Redakteurin Friederike Böge eine Wende zum Guten einleiten

Lüneburg: Ihr letzter Auftrag führte die deutsche Foto-Journalistin Anja Niedringhaus in die afghanische Unruheprovinz Khost, wo sie Wahlvorbereitungen begleitete. Dank ihr und anderen mutigen Reportern wir ...


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