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Politik & Gesellschaft

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Thüringische Landeszeitung: Bedingungslose Liebe / Kommentar von Sibylle Göbel zu den rückläufigen Adoptionsbewerbungszahlen in Thüringen

Weimar: Lange Jahre mussten in Deutschland Paare, die ein Kind adoptieren wollten, vor allem eines aufbringen: viel Geduld. Denn es gab stets weit mehr Adoptionsbewerber als Kinder, die zur Adoption freige ...

Thüringische Landeszeitung: Wer wann mit wem / Kommentar von Gerlinde Sommer zum EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung

Weimar: Wir alle stehen unter Generalverdacht. Wer wann mit wem Kontakt hatte, das soll vorbeugend festgehalten werden. Diese Idee steckt hinter der Vorratsdatenspeicherung. Verkauft wird uns das natürlich ...

Mitteldeutsche Zeitung: Datenschutz Linke fordert von der Großen Koalition den kompletten Verzicht auf die Vorratsdatenspeicherung

Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Große Koalition nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes aufgefordert, komplett auf die Vorratsdaten-speicherung zu verzichten. &quo ...

Mitteldeutsche Zeitung: Antiterrorkampf Linkenchef Riexinger ist gegen eine Grundgesetzänderung zum erleichterten Abschuss von Terror-Flugzeugen

Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, lehnt eine Grundgesetzänderung zur Erleichterung des Abschusses von Terrorflugzeugen ab. "Ich warne die große Koalition vor einem Missbrauch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Rente mit 63: Unions-Vizefraktionschef plädiert für einen Stichtag am 1. Juli 2014

Bielefeld: Für den 1. Juli 2014 als Stichtag im Umgang mit der Anrechnung von Arbeitslosigkeit bei der abschlagsfreien Rente mit 63 plädiert Ralph Brinkhaus, Vize-Fraktionschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...

Rheinische Post: Gesetzentwurf: Pflegesatz für Heimbewohner in Stufe III steigt auf 1612 Euro pro Monat

Düsseldorf: Die Sätze in der Pflegeversicherung steigen durchschnittlich um rund vier Prozent, das geht aus dem Gesetzentwurf zur Pflegereform hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Pos ...

Rheinische Post: FDP sieht "Einfallstor für Einsatz der Bundeswehr im Innern"

Düsseldorf: Die FDP hat die Pläne zu einer Verfassungsänderung für den Abschuss entführter Flugzeuge scharf kritisiert. "Hier soll ein Einfallstor für Exekutivbefugnisse zum Einsatz der Bundeswehr im ...

Rheinische Post: Bundeswehr verlegte 19 ABC-Abwehrfahrzeuge in die Türkei - weiter Giftgasangriffe befürchtet

Düsseldorf: Auch nach dem Beginn des C-Waffen-Abtransports aus Syrien stellt sich die Bundeswehr auf die Gefahr eines Giftgasangriffes auf die Türkei ein. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische ...

Westfalenpost: Wintertourismus im Sauerland - So grün war das Tal

Hagen: Mit einem so milden Winter mussten die Verantwortlichen der Wintersport-Arena Sauerland früher oder später rechnen. Und genau das haben sie getan. Sie haben sich rechtzeitig darauf vorbereitet. ...

Westfalenpost: Pflegereform im Rollator-Tempo

Hagen: Im Rollator-Tempo scheint es nun, nach Jahren des Stillstands, voranzugehen mit der Pflegereform. Dabei weiß die Politik schon seit Langem, dass sie sich auf den Weg machen müsste. Über den Pfle ...

Badische Neueste Nachrichten: Zeit zum Umsteuern - Kommentar von MARTIN FERBER

Karlsruhe: Deutschland hat sich nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima für einen Alleingang beim Umbau seiner Stromproduktion entschieden, doch der Preis, den es dafür bezahlen muss, ist hoch, zumal in de ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Wachsweiche Polit-Kosmetik

Ravensburg: Die Bilanz nach monatelangem heftigen Streit um sexuelle Vielfalt im baden-württembergischen Schulunterricht fällt ernüchternd aus: Der Berg mit Namen Kultusministerium kreißte beinahe fünf Mona ...

Weser-Kurier: Kommentar von Stefanie Grube zur Abwehr von Terror-Flugzeugen

Bremen: Seit dem 11. September 2001 wird in Deutschland darüber diskutiert, wer hier wie das Sagen hat, sollte ein Flugzeug von Terroristen entführt werden. Seit genau das in den USA passiert ist, sind A ...

Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zur Rolle der Ukraine

Bremen: Dass die Ost-Ukraine sprachlich und kulturell "russisch" ist, daran besteht kein Zweifel. Doch von Seiten der Kiewer Übergangsregierung gehen nur Drohgebärden nach Donezk, Charkow und Ru ...

Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zur Reform der Energiewende

Bremen: Im Februar sprach Sigmar Gabriel noch von Rabattkürzungen in Höhe von einer Milliarde Euro. Nun steht aber unterm Strich: null Euro. Zwar werden in Zukunft weniger Betriebe als bisher begünstigt, ...

Rheinische Post: Politik mit C-Waffen Kommentar Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Der Bundestag wird heute mit großer Mehrheit einen neuen Bundeswehr-Einsatz beschließen, durch den deutsche Soldaten die Vernichtung syrischer Chemiewaffen absichern sollen. Er hat mit dem Einsat ...

Rheinische Post: Etikettenschwindel EEG Kommentar Von Antje Höning

Düsseldorf: Das Wichtigste am Kompromiss zwischen EU-Kommission und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist dies: Die energieintensiven Betriebe erhalten weiterhin Ökostrom-Rabatte. Keine Aluhütte und kein Sta ...

Rheinische Post: Bei der Pflege sagt die Politik nicht Wahrheit Kommentar Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Löblich ist, dass Gesundheitsminister Hermann Gröhe eine Erprobungsphase startet, bevor er die große Pflegereform in Gang setzt. Zu oft passiert es insbesondere in der Sozialgesetzgebung, dass n ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bildungsplan der grün-roten Landesregierung

Stuttgart: Warum dann der ganze Streit? Weil das Kultusministerium die Sache vielleicht gut gemeint, aber schlecht gemacht hat. Das Arbeitspapier, an dem sich die Auseinandersetzung entzündete, war insofern ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Infiziert mit dem FDP-Virus HANNES KOCH, BERLIN

Bielefeld: Nein, Sigmar Gabriel ist nicht in der FDP. Sondern in der SPD. Trotzdem hat der Wirtschaftsminister nun eines der großen FDP-Projekte der vorigen Bundesregierung gerettet: die großzügigen Vergü ...


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