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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Der türkische Ministerpräsident Erdogan in Deutschland Bange Blicke zum Rhein MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Wenn der türkische Ministerpräsident Recep Tay-yip Erdogan nach Deutschland kommt, sind normalerweise Regierungsvertreter oder Wirtschaftsbosse seine Gesprächspartner. An diesem Samstag wendet s ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Europawahl Runter vom Sofa CARSTEN HEIL

Bielefeld: Die Europäer sollten sich nicht bequem zurücklehnen und die Wahl nicht schwänzen. Auch wenn das oft die Haltung des Wohlstands, der Ruhe und der Sicherheit ist. Mit Bequemlichkeit beginnt der Ni ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Europawahl

Halle: Jede Stimme, die jetzt bei der Wahl fehlt, begünstigt europafeindliche Parteien, deren Ziel es ist, diese Solidargemeinschaft zu zerstören. Zu ihr gehört natürlich auch, dass Deutschland die eu ...

Amerikanischer Gesandter wird beschuldigt, im Disput um den Stausee Sarsang Partei für Armenien zu ergreifen

Baku, Aserbaidschan: Nachdem US-Diplomat James Warlick seine Unterstützung für den aus Jerewan stammenden Vorschlag zur Schlichtung des Disputs um den gefährdeten Sarsang-Damm zum Ausdruck brachte, wurde er besch ...

Westdeutsche Zeitung: Wer nicht wählen geht, trifft damit trotzdem eine Wahl - Das Märchen von den Nichtwählern Ein Kommentar von Ulli Tückmantel

Düsseldorf: Politiker aller Parteien werden vor den Kameras aller TV-Sender morgen Abend wieder alle Dinge sagen, die sie an allen Wahlabenden immer sagen, ohne danach gefragt worden zu sein: Dass sie erstens a ...

Fabian Pee ruft Petition gegen Verjährungsfristen ins Leben

Bordesholm: Die Petition ?Abschaffung Verjährungsfristen - Misshandelte Zwillinge? setzt sich für die Aufhebung der Verjährungsfristen für Kindermisshandlungen ein. ...

FREIE WÄHLER wollen Volksabstimmung in Deutschland zum Freihandelsabkommen

Dresden: FREIE WÄHLER zu: "Professoren: Volksbefragung verfassungswidrig - Lieblingsprojekt von Ministerpräsident Seehofer würde 'Verantwortungsordnung' stören"Aiwanger: Volksabstimmung ...

NRZ: Trotz aller Kritik: Europa lohnt sich - ein Kommentar von MANFRED LACHNIET

Essen: Gut, dass am Sonntag in NRW doppelt gewählt wird: Weil "Europa" nur wenige zur Wahl lockt, bewegt hoffentlich die zeitgleiche Kommunalwahl einige Menschen mehr. Die Kandidaten für den S ...

NRZ: Versündigt an der Zukunft - ein Kommentar von PETER HAHNE

Essen: Mit großer Mehrheit hat der Bundestag dem Rentenpaket der Großen Koalition zugestimmt. 460 Abgeordnete entschieden sich damit für die Mütterrente, für die Frühverrentung, aber gegen eine sau ...

Der Tagesspiegel: Karlsruhe lehnt Eilentscheidung zum Fall Edathy ab

Berlin: Das Bundesverfassungsgericht wird sich später als erwartet mit der Beschwerde von Sebastian Edathys gegen die Durchsuchung seiner Wohnung beschäftigen. Das Karlsruher Gericht bestätigte dem Tage ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Ukraine-Krise vor dem Hintergrund der Europawahl

Frankfurt: Am Sonntag wählen auch die Europäer. Zu befürchten ist, dass dieses Mal rechte Anti-Europäer viele Stimmen für sich gewinnen. Es ist ein deutliches Symptom dafür, dass die EU es nicht schafft ...

Aachener Zeitung: Kommentar Das wäre wunderbar! Stellen Sie sich das mal vor: Europa ohne die EU Bernd Mathieu

Aachen: Stellen Sie sich vor, es gäbe die Europäische Union nicht. Das wäre doch wunderbar! Niemand müsste morgen wählen, keiner hätte Anlass, sich genüsslich über die furchtbare Brüsseler Bürokra ...

Lauschangriff und Datenklau - die Vision ist schon längst Realität

Essen: BFP Business Campus mit drastischem Appell an mittelständische Unternehmer undÖffentlichkeit in Mainfranken ...

Hasselfeldt: CSU setzt sich durch: Mütterrente kommt

Berlin: Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung und das Gesetz zur Verbesserung des Erwerbsminderungsschutzes verabschiedet. Dazu er ...

Schön/Jarzombek: Nach Google-Urteil des EuGH keine neuen Barrieren für Startups schaffen

Berlin: Verlässliche Kriterien für Löschanfragen schnell definieren Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu den Löschauflagen für Suchmaschinen hat die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der C ...

Holzenkamp/Färber: Grünland bleibt Grünland

Berlin: Landwirtschaft und Naturschutz profitieren von nationalen Agrarbeschlüssen Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag das zentrale Gesetz zur nationalen Umsetzung der EU-Beschlüsse zur ...

Maag: Mehr Gerechtigkeit für ältere Mütter beschlossen

Berlin: Zum ersten Juli kommt die bessere Anerkennung der Erziehungsleistung in der Rente Mit dem Rentenpaket hat der Deutsche Bundestag am heutigen Freitag auch die bessere Anerkennung für Erziehungsze ...

Michael Schlecht: Wirtschaftsentwicklung wacklig - Investitionen nötig

Berlin: "Die Bundesregierung sollte ihren eigenen Koalitionsvertrag ernst nehmen und endlich wirkungsvolle Maßnahmen zur Erhöhung der Investitionen ergreifen, wenn die konjunkturelle Entwicklung Fuà ...

Ulla Jelpke: Bundesregierung verharmlost Lage von Flüchtlingen in Bulgarien

Berlin: "Die Bundesregierung dementiert jede Kenntnis der brutalen Abschreckungs- und Abschottungspolitik Bulgariens gegen Asylsuchende. Damit macht sie sich mitschuldig an massiven Menschenrechtsverl ...


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