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Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Rheinische Post: Kommentar / Höchste Eisenbahn für die Brückensanierung = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Eigentlich, so sollte man meinen, zahlt der Autofahrer genug Steuern, um im Gegenzug ein intaktes Straßennetz vorfinden zu können. Doch die Wirklichkeit sieht - vor allem in NRW - anders aus: Hund ...

Rheinische Post: Kommentar / Reform für Kliniken = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Bei der Krankenhausreform beabsichtigt die Regierung ein dickes Brett zu bohren. Künftig sollen Kliniken mehr Geld erhalten, die erfolgreich und mit wenigen Komplikationen operieren. Der Ansatz, e ...

Rheinische Post: Kommentar / Wutminister Steinmeier = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Frank-Walter Steinmeier bevorzugte es bereits, seine Worte sorgsam zu wägen, als er noch nicht Außenminister war. Als Spitzendiplomat hat er diese Vorliebe verstärkt. Insofern war es sehr glaubw ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Lehrlingsmangel

Halle: Natürlich ist ein wichtiger Grund die demografische Entwicklung. Aber hinter der Misere verbirgt sich auch ein falscher Anspruch, der über Jahre von Politik und Gesellschaft propagiert und dem vo ...

Südwest Presse: Kommentar zur AUSBILDUNG

Ulm: Die demografische Lücke ist da. Was sich als Schlagwort wenig greifbar anhört, bekommen nach den Schulen jetzt die Betriebe zu spüren: Sie finden nicht mehr genug Lehrlinge. 2013 wurden so wenige ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Looden zum niedersächsischen Verfassungsschutzbericht

Bremen: Sicher darf niemand die Salafisten unterschätzen - und doch hat es den Anschein, als suche der Verfassungsschutz geradezu ein neues Feindbild, eines, auf das sich die etablierten Parteien probleml ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zur Bilanz des Petitionsausschusses

Bremen: Dass mehr als einem Drittel der Petenten zu seinem Recht verholfen wurde, ist ebenfalls gut und schlecht zugleich. Dass Entscheidungen korrigiert wurden, ist gut, nicht aber, dass sie korrigiert we ...

Weser-Kurier: Kommentar von Volker Pfau zur Debatteüber Windräder

Bremen: Konsequenterweise will die bayerische CSU einen Mindestabstand vom Zehnfachen der Windradhöhe zu Wohngebieten. Windräder der neuen Generation müssten dann zwei Kilometer entfernt von einem Haus ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Erdogan in Köln

Halle: Es kommt also nicht darauf an, Erdogan die Plattform zu entziehen. Besser ist es, sie zu unterminieren und Erdogans Waffen stumpf zu machen. Dem ersten Zweck dient der Hinweis, Erdogans Platz sei doc ...

BERLINER MORGENPOST: Nicht bis zu Ende gedacht Leitartikel von Andreas Abelüber die Arbeitszeitkonten für Berlins Lehrer

Berlin: Mehr als zehn Jahre sind die Berliner Lehrer gegenüber dem Senat in finanzielle Vorleistung gegangen. 2003 wurden im Rahmen eines Solidarpakts zwischen Landesregierung und Beschäftigten ihre Gehà ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur "Wutrede" von Außenminister Steinmeier

Frankfurt: Ein Außenminister, eigentlich die Inkarnation des abwägenden Diplomaten, fährt aus der Haut. Er zittert, er bebt, er schreit. "Kriegstreiber" hat man ihn verhöhnt. Ihn, der bis an die ...

Berliner Zeitung: Zum Afrika-Konzept der Bundesregierung:

Berlin: Die Bundesregierung hat recht, wenn sie in ihrem neuen Strategiepapier schreibt: "Afrika ist ein Kontinent im Aufbruch." Was das Wirtschaftswachstum betrifft, hat Afrika alle anderen Er ...

Maag: Wir bangen weiter um die nigerianischen Mädchen

Berlin: Gezielte Gewalt gegen Mädchen und Frauen ist menschenverachtend Nach wie vor ist der Verbleib der mehr als 200 Mädchen, die von der terroristischen Sekte Boko Haram in Nigeria Mitte April entf ...

Ukraine: SOS erweitert Hilfe für Menschen im Osten des Landes

München: Ukraine: SOS erweitert Hilfe für Menschen im Osten des Landes ...

Frieser: Ausschluss von Sozialleistungen zulässig

Berlin: Der Generalanwalt hat am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof in einem Gutachten den generellen Ausschlusses von Hartz-IV-Leistungen für EU-Bürger als europarechtskonform bewertet. Dazu erk ...

Eva Bulling-Schröter: Bürgerbeteiligung ist A und O beim Ausbau von Windenergie

Berlin: "Die Politik darf die oftmals berechtigten Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger wegen geplanter Windkraftanlagen nicht auf die leichte Schulter nehmen. Die Verantwortung für ein Gelingen de ...

Frieser: Deutschland Magnet für Zuwanderer

Berlin: Deutschland als internationalen Hochschul- und Wissenschaftsstandort attraktiver machen Die aktuellen Migrationstrends der OECD zeigen, dass die dauerhafte Migration nach Deutschland zwischen 20 ...

Steinbach: Die Zeit drängt im Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution

Berlin: Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages veranstaltet am heutigen Mittwoch eine öff ...

Weiss: Mütterrente versprochen - Mütterrente kommt

Berlin: Verhandlungen erfolgreich geführt Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages das Rentenpaket der Koalition abschließend behandelt, am Freitag soll es im Plenum ...

Nüßlein: Länderöffnungsklausel ist Chance für Konsens bei der Energiewende

Berlin: Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen erhöhen Akzeptanz der Energiewende Der Umweltausschuss im Deutschen Bundestag hat sich am heutigen Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung mit dem ...


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