Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Isis: Noch stehen die vier Buchstaben in der
westlichen Öffentlichkeit für vier Fragezeichen. Das ändert sich
dramatisch. Die »Organisation Islamischer Staat im Irak und in
Syrien« entpuppt si ...
Bielefeld: Noch vor wenigen Wochen beschwerten sich
europäische Wahlkämpfer, Brüssel schreibe den Mitgliedsstaaten alles
vor. Die neuen Gentechnik-Regeln beweisen das Gegenteil. Mit nur
einer Ausstiegsklau ...
Bielefeld: Die völlig unerwartete Schlappe des
Fraktionsführers der Republikaner im Kongress, Eric Cantor, bei den
Vorwahlen löst bei den US-Konservativen ein politisches Erdbeben aus.
Die Entmachtung des a ...
Cottbus: In der Politik gibt es auch traurige Rekorde. Die
jüngste Bilanz bei den Rüstungsexporten gehört zweifellos dazu. Nicht
nur, dass die genehmigten Ausfuhren von Waffen aller Art deutlich
gestiegen ...
Düsseldorf: Es hat sie gegeben, eine kurze Phase, während
der man auf eine Wende zum Guten im Irak hoffen konnte. Aber
spätestens, seit im Nachbarland Syrien ein Bürgerkrieg tobt, ist es
damit auch im Irak ...
Düsseldorf: Wenn jede dritte Einsatzstunde der
Bereitschaftspolizei dem winzigen Anteil Gewalttätiger unter den
Stadion-Besuchern gilt, dann ist das ein unerträgliches
Missverhältnis. Das ist prekär in ein ...
Düsseldorf: Ohne die Freiwilligen Feuerwehren, das THW und
andere ehrenamtliche Helfer wäre nach dem Orkan Hilfe so schnell und
so wirkungsvoll nicht zur Stelle gewesen. Doch dieses
anerkennenswerte Engagemen ...
Bremen: Zu Unrecht werden oft Steuerlasten gestundet,
Säumniszuschläge erlassen, Gebühreneinzüge versäumt, Ansprüche nicht
durchgesetzt. Politische Vorgaben? Scheu vor Ärger? Falsch
verstandene Groà ...
Bremen: Beschämend ist es ohnehin, dass Bundesinnenminister
Thomas de Maizière ja durchaus Recht hat, als er kurz vor Beginn des
Treffens darauf hinwies, dass Deutschland für die syrischen
Flüchtlinge j ...
Ravensburg: Brasilien steht seit der Vergabe, ganz
besonders aber mit Beginn der Fußball-WM, im Fokus der
Weltöffentlichkeit. Wie bei den meisten sportlichen Mega-Ereignissen
wird schematisch nach Sinn und Z ...
Bielefeld: Vieles anders machen will SPD-Chef Sigmar
Gabriel in seine Rolle als Wirtschaftsminister. Die Rüstungsexporte
will er kürzen. Dabei wirft er einen kritischen Blick auf die
Kleinwaffen. Deutsche M ...
Bielefeld: Der Patient, der vor der Frage steht "Werde ich
in diesem Krankenhaus womöglich erst richtig krank?", ist irritiert:
Wem soll er mehr Vertrauen schenken, dem schönen Qualitätssiegel, fà ...
Ravensburg: Wer versucht, einem ausländischen Radtouristen
zu erklären, dass er einen Waldweg nicht benutzen darf, weil dieser
statt zwei nur 1,85 Meter breit ist - der würde von dem Gast nur müde
belächel ...
Halle: Die EU-Kommission will gegen Steuertricks vorgehen
und hat gegen Luxemburg, die Niederlande und Irland ein
Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Offiziell geht es um
unerlaubte Beihilfen für ...
Halle: Gabriel fühlt sich nicht wohl in seiner Haut -
jedenfalls wenn es um Rüstungsexporte geht. Den aktuellen Bericht
über die Lieferung deutscher Waffen mochte er lieber nicht selbst
vorstellen. Zu ...
Frankfurt/Oder: Auf alle Beteiligten warten enorm viele
Unwägbarkeiten. Da ist das Klima. Es wird, um den europäischen
Fernsehmarkt zufriedenzustellen, auch zur Mittagszeit gespielt bei
Temperaturen von zum Teil ...
Frankfurt/Oder: Nun will sich Wirtschaftsminister Gabriel
um Transparenz sowie um verschärfte Regeln für Kleinwaffen und Panzer
kümmern. Sogar der Verbleib von Waffen soll schärfer beobachtet
werden. Gut so. Do ...
Rostock: Sigmar Gabriel erweckt den Eindruck, mit ihm wird
beim Waffenexport alles anders. Ein geschickter Schachzug.
Schließlich gilt es auch langfristig die Vorbereitungen für die
rot-rot-grüne Regieru ...
Frankfurt: "Sigmar Gabriel fühlt sich nicht wohl in seiner
Haut, wenn es um Rüstungsexporte geht, für deren Genehmigung er als
Wirtschaftsminister zuständig ist. Den aktuellen Bericht über die
Liefe ...
Berlin: Die Migrations- und Flüchtlingsbeauftragte der
Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat an die in Bonn tagende
Innenministerkonferenz appelliert, "von den zur Verfügung stehenden
Spielräum ...