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Politik & Gesellschaft

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Badische Neueste Nachrichten: Kein Blatt vor den Mund - Kommentar von Theo Westermann

Karlsruhe: Verfassungsrechtlich war das Thema Bundesversammlung bisher ein unbeackertes Feld, genauso auch die Frage, was der Bundespräsident sagen darf - und wie er es sagen darf. Auch die Gesetzeslage selbs ...

Schwäbische Zeitung: Die Freiheit des Bundespräsidenten - Leitartikel

Ravensburg: Bisweilen ist es für Nicht-Juristen schwer zu begreifen, zu akzeptieren, was sich in den Gehirnwindungen der Fachleute abspielt, bevor sie zu einem Urteil finden. Es gibt aber auch erfreulich klar ...

Westfalenpost: Andreas Thiemann zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Hagen: Natürlich war das Urteil erwartbar, besser noch: zwingend erwünscht. Nun, da es auch tatsächlich so gesprochen worden ist, prägen gleichwohl Erleichterung und Genugtuung die Reaktion. Es wäre ...

Westfalenpost: Stefan Hans Kläsener zum neuen EU-Kommissionspräsidenten

Hagen: Der G7-Gipfel ist gerade Vergangenheit, die Gedenkfeiern zum D-Day ebenfalls. Nun also der informelle Mini-Gipfel, bei dem es vor allem darum ging, die notorischen EU-Feinde aus Großbritannien und ...

Lausitzer Rundschau: Klamauk der NPD Klage gegen Gauck-Äußerung vor Bundesverfassungsgericht gescheitert

Cottbus: Von vornherein war klar, dass die beiden gestern verhandelten Verfassungsbeschwerden der NPD eher der eigenen Publicity dienten als dem Ziel eines wirklichen Erfolges. Im Grundgesetz steht nun einm ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Inklusion auf dem Arbeitsmarkt

Bielefeld: Dass es Schwächere in einer Leistungsgesellschaft schwer haben, dürfte nicht überraschen. Von daher ist das Thema Inklusion auf dem Arbeitsmarkt noch mit ganz anderen Problemen behaftet als in d ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Chlorhühnchen

Bielefeld: Zu Anfang wurden das amerikanische Geflügel zum Symbol aller Widrigkeiten, die ein Freihandelsabkommen zwischen USA und Europa mit sich bringen würde. Fast schien es so, als sollten die europäisc ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Machtkampf in Brüssel

Bielefeld: Menschlich muss einem Jean-Claude Juncker leid tun. Politisch kann man nur den Kopf schütteln. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich mit der Spitzenkandidatur auf einen Wahlmodus eingel ...

Rheinische Post: Kommentar / Hilfloses Europa = Von Julius Müller-Meiningen

Düsseldorf: Europa ist hilflos. Seit Jahren schauen die EU-Staaten zu, wie Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien übersetzen, unter lebensgefährlichen Bedingungen. Passiert ist bislang nichts, weiter ...

Rheinische Post: Kommentar / Wehrhafte Demokratie = Von Reinhold Michels

Düsseldorf: Der Bundespräsident ist das Oberhaupt des Staates; dieser Staat hat sein Oberhaupt klein gehalten. Wenn der Bundespräsident groß erscheinen will, bleibt ihm hauptsächlich das öffentlich gespro ...

Rheinische Post: Kommentar / Der Orkan legt Schwachstellen bloß = Von Klaus Peter Kühn

Düsseldorf: Naturgewalten - wir haben sie zu spüren bekommen. Sehr heiße und deutlich kühlere Luftschichten treffen aufeinander, die Spannungen entladen sich in so heftigen Gewitterstürmen, dass Menschen u ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kindesmisshandlungen

Halle: Ja, das Private soll privat bleiben. Aber wer auch auf anderer Leute Kinder schaut, mutiert deshalb nicht gleich zum modernen Blockwart. Gewalt in der Familie, ob gegen Kinder oder gegen Frauen, ist ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Gauck/NPD/Bundesverfassungsgericht

Stuttgart: Das Verfassungsgericht hat dem Bundespräsidenten einen großen Freiraum zugebilligt, sich als ein politischer Präsident zu profilieren. Die Entscheidung ist richtig. Ein Bundespräsident ist eben me ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kindesmisshandlung Keine Entwarnung Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Die Zahlen sind nach wie vor erschreckend: In Deutschland werden jede Woche drei Kinder getötet, 78 misshandelt und 286 sexuell missbraucht. Mag die Zahl der Kindstötungen gegenüber dem Vorjahr au ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bundesverfassungsgericht zu Gauck Vorsichtige Wortwahl BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Auch der Bundespräsident darf Klartext reden. Zumindest ein wenig. So ist nunmehr höchstrichterlich geklärt, dass der Begriff "Spinner", zumindest als Sammelbegriff, für Menschen benu ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Flucht nach Europa Tote ändern nichts Julius Müller-Meiningen, Rom

Bielefeld: Europa ist hilflos. Seit Jahren schauen die EU-Staaten zu, wie Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien übersetzen, unter lebensgefährlichen Bedingungen. Passiert ist bislang nichts, außer ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Krankenstand bei Landesbediensteten in Sachsen-Anhalt

Halle: Nicht normal ist das Ausmaß des Krankenstandes in der Landesverwaltung. Woran liegt das? Das steigende Durchschnittsalter dürfte tatsächlich ein Grund sein. Und das Durchschnittsalter steigt, w ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Theater Dessau

Halle: Gestern hat die Landesregierung Sachsen-Anhalts den Entwurf des neuen Vertrages für das Anhaltische Theater Dessau gebilligt. Alle Sparten bleiben demnach erhalten, auch das Ballett und das Scha ...

Westdeutsche Zeitung: Informations-Desaster nach Unwetter = von Ulli Tückmantel

Düsseldorf: Dass am Tag nach dem Unwetter - wie auch in den kommenden Tagen und teilweise bestimmt noch den kommenden Wochen - vieles in NRW nicht so läuft wie bei mildem Sonnenschein und sanftem Wind, muss ma ...

WAZ: Was wirklich wichtig ist. Kommentar von Jens Dirksen

Essen: Die Natur ist heute fester denn je im Griff der Technik, der Benutzung. Deshalb durchfährt uns umso mehr ein ungläubiger Schrecken, wenn Wind und Wasser außer Kontrolle geraten. Wir haben uns là ...


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