Politik & Gesellschaft
Karlsruhe: Verfassungsrechtlich war das Thema
Bundesversammlung bisher ein unbeackertes Feld, genauso auch die
Frage, was der Bundespräsident sagen darf - und wie er es sagen darf.
Auch die Gesetzeslage selbs ...
Ravensburg: Bisweilen ist es für Nicht-Juristen schwer zu
begreifen, zu akzeptieren, was sich in den Gehirnwindungen der
Fachleute abspielt, bevor sie zu einem Urteil finden. Es gibt aber
auch erfreulich klar ...
Hagen: Natürlich war das Urteil erwartbar, besser noch:
zwingend erwünscht. Nun, da es auch tatsächlich so gesprochen worden
ist, prägen gleichwohl Erleichterung und Genugtuung die Reaktion. Es
wäre ...
Hagen: Der G7-Gipfel ist gerade Vergangenheit, die
Gedenkfeiern zum D-Day ebenfalls. Nun also der informelle
Mini-Gipfel, bei dem es vor allem darum ging, die notorischen
EU-Feinde aus Großbritannien und ...
Cottbus: Von vornherein war klar, dass die beiden gestern
verhandelten Verfassungsbeschwerden der NPD eher der eigenen
Publicity dienten als dem Ziel eines wirklichen Erfolges. Im
Grundgesetz steht nun einm ...
Bielefeld: Dass es Schwächere in einer
Leistungsgesellschaft schwer haben, dürfte nicht überraschen. Von
daher ist das Thema Inklusion auf dem Arbeitsmarkt noch mit ganz
anderen Problemen behaftet als in d ...
Bielefeld: Zu Anfang wurden das amerikanische Geflügel zum
Symbol aller Widrigkeiten, die ein Freihandelsabkommen zwischen USA
und Europa mit sich bringen würde. Fast schien es so, als sollten die
europäisc ...
Bielefeld: Menschlich muss einem Jean-Claude Juncker leid
tun. Politisch kann man nur den Kopf schütteln. Die Staats- und
Regierungschefs der EU haben sich mit der Spitzenkandidatur auf einen
Wahlmodus eingel ...
Düsseldorf: Europa ist hilflos. Seit Jahren schauen die
EU-Staaten zu, wie Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien
übersetzen, unter lebensgefährlichen Bedingungen. Passiert ist
bislang nichts, weiter ...
Düsseldorf: Der Bundespräsident ist das Oberhaupt des
Staates; dieser Staat hat sein Oberhaupt klein gehalten. Wenn der
Bundespräsident groß erscheinen will, bleibt ihm hauptsächlich das
öffentlich gespro ...
Düsseldorf: Naturgewalten - wir haben sie zu spüren
bekommen. Sehr heiße und deutlich kühlere Luftschichten treffen
aufeinander, die Spannungen entladen sich in so heftigen
Gewitterstürmen, dass Menschen u ...
Halle: Ja, das Private soll privat bleiben. Aber wer auch
auf anderer Leute Kinder schaut, mutiert deshalb nicht gleich zum
modernen Blockwart. Gewalt in der Familie, ob gegen Kinder oder gegen
Frauen, ist ...
Stuttgart: Das Verfassungsgericht hat dem Bundespräsidenten
einen großen Freiraum zugebilligt, sich als ein politischer Präsident
zu profilieren. Die Entscheidung ist richtig. Ein Bundespräsident ist
eben me ...
Bielefeld: Die Zahlen sind nach wie vor erschreckend: In
Deutschland werden jede Woche drei Kinder getötet, 78 misshandelt und
286 sexuell missbraucht. Mag die Zahl der Kindstötungen gegenüber dem
Vorjahr au ...
Bielefeld: Auch der Bundespräsident darf Klartext reden.
Zumindest ein wenig. So ist nunmehr höchstrichterlich geklärt, dass
der Begriff "Spinner", zumindest als Sammelbegriff, für Menschen
benu ...
Bielefeld: Europa ist hilflos. Seit Jahren schauen die
EU-Staaten zu, wie Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien
übersetzen, unter lebensgefährlichen Bedingungen. Passiert ist
bislang nichts, außer ...
Halle: Nicht normal ist das Ausmaß des Krankenstandes in
der Landesverwaltung. Woran liegt das? Das steigende
Durchschnittsalter dürfte tatsächlich ein Grund sein. Und das
Durchschnittsalter steigt, w ...
Halle: Gestern hat die Landesregierung Sachsen-Anhalts den
Entwurf des neuen Vertrages für das Anhaltische Theater Dessau
gebilligt. Alle Sparten bleiben demnach erhalten, auch das Ballett
und das Scha ...
Düsseldorf: Dass am Tag nach dem Unwetter - wie auch in den
kommenden Tagen und teilweise bestimmt noch den kommenden Wochen -
vieles in NRW nicht so läuft wie bei mildem Sonnenschein und sanftem
Wind, muss ma ...
Essen: Die Natur ist heute fester denn je im Griff der
Technik, der Benutzung. Deshalb durchfährt uns umso mehr ein
ungläubiger Schrecken, wenn Wind und Wasser außer Kontrolle geraten.
Wir haben uns là ...