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Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Maut - Ins Schleudern geraten

Ravensburg: Armer Alexander Dobrindt! Ihm obliegt es, das schier Unmögliche zu schaffen und ein Maut-Modell zu entwickeln, das die CSU-Wähler zufrieden stellt und in Brüssel nicht sofort vom Tisch gefegt wir ...

Rheinische Post: Kommentar / Sieg für EU-Parlament = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich versammelt, um Jean-Claude Juncker als neuen Chef der EU-Kommission zu nominieren. Am Ende ging es nur noch am Rande um die Frage, wie geeign ...

Rheinische Post: Kommentar / Rückschlag für Toleranz = Von Martina Stöcker

Düsseldorf: Ein Raucher muss wohl nach 40 Jahren seine Wohnung in Düsseldorf zum Jahresende räumen. Zwar sei das Rauchen in der Mietwohnung erlaubt, der Mann habe aber seine Nachbarn mit Zigarettenqualm belà ...

Aachener Nachrichten: Von Roosevelt lernen - Was tun gegen die Krise und dieÄngste in Europa - Kommentar von Joachim Zinsen

Aachen: Der Europateil des schwarz-roten Koalitionsvertrags ist ein herrliches Stück politischer Prosa. Aus dem Konvolut vager Absichtserklärungen und unverbindlicher Allgemeinplätze ragt als Leuchtturm ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: NSA-Affäre Zuhören - mehr nicht DIRK HAUTKAPP

Bielefeld: Der Titel klingt erhaben: "Sicherheit und Freiheit gewährleisten". Unter dieser Überschrift wollen Amerika und Deutschland ab heute gegen die Verlegenheit ankämpfen, aus der Affäre um ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Raucher muss aus Mietwohnung ausziehen Neue Härte HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Es gibt Dinge in unserer Gesellschaft, die sich zum Guten verändern. So ist es im Laufe der Jahre zweifellos einfacher geworden, sich als schwuler Mann oder als lesbische Frau zu outen. Auch Anders ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Hitlers "Mein Kampf" bleibt in Deutschland verboten Aufklärung statt Verbot Stefan Brams

Bielefeld: Hitlers Hetzschrift "Mein Kampf" bleibt in Deutschland verboten. Das hat die Justizministerkonferenz bekräftigt. In dem Beschluss heißt es, das Buch sei "ein furchtbares Beispiel ei ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu EnBW - Unüberlegt und autokratisch

Ravensburg: Den Steuerzahler hat die Arbeit des EnBW-Untersuchungsausschusses rund 900000 Euro gekostet. Das ist viel Geld für ein wenig überraschendes Ergebnis - einerseits. Andererseits könnte dieses Geld m ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu "Mein Kampf"

Halle: Über die Zugänglichkeit der nationalsozialistischen Kampfschrift wird seit Jahren gestritten. Viele fürchten, dass die zersetzende Kraft des Buches noch immer wirksam sein könne. Andere glaube ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rente mit 63

Halle: Eigentlich sollte der vorgezogene Ruhestand ohne Abschläge jene belohnen, die 45 Jahre lang hart gearbeitet haben. Doch dann beschlossen Union und SPD, auch Zeiten der Arbeitslosigkeit zu berücksi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Raucherurteil

Halle: Kehrt erst Ruhe ein, wenn Raucher und Nichtraucher strikt getrennt voneinander leben? Muss es so weit kommen? Militante Raucher, die die persönliche Freiheit bedingungslos über das Recht a ...

Westdeutsche Zeitung: Hundert Jahre nach dem Attentat von Sarajevo = von Werner Kolhoff

Düsseldorf: Der deutsche Außenminister lässt derzeit in einer Veranstaltungsreihe diskutieren, ob sich das Versagen der Diplomatie bei Ausbruch des Ersten Weltkrieges heute wiederholen könnte. Seine vorläu ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Billig-Modekette Primark /Überschrift: Verbraucher entscheiden

Frankfurt: "Ob die Hilferufe in Kleidern der britisch-irischen Textilkette Primark wirklich von asiatischen Textilarbeitern stammen oder nicht, spielt letztlich keine Rolle. Denn die Hinweise auf unmensc ...

Kieler Nachrichten: Grüne: EEG-Streit mit Brüssel "Bankrotterklärung" für Gabriel

Kiel: Die Grünen werfen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vor, im Streit mit Brüssel um die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes versagt zu haben. "Seit sechs Monaten diskutieren wir d ...

Pfeiffer: Bund setzt wirtschaftspolitischen Erfolgskurs aus Wachsen und Konsolidieren fort

Berlin: Investitionen in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands haben Priorität Heute hat der Bundestag über den Haushaltsplan 2014 für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie debattiert. Hierz ...

Märkische Allgemeine: "Die Mietpreisbremse wird kommen" Bau-Staatssekretär Pronold (SPD) verteidigt Mietpreisbremse gegen Kritik aus der Union.

Potsdam: Der für Bauen zuständige Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD), hat die geplante Begrenzung des Mietanstiegs gegen Kritik aus der Union verteidigt. "Die Mietpreis ...

Rheinische Post: SPD-Abgeordnete Lothar Binding begrüßt das Urteil im Düsseldorfer Raucher-Prozess als "guten Tag für Mieter"

Düsseldorf: Den Urteilsspruch des Landgerichts Düsseldorf gegen den Raucher Friedhelm Adolfs hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding begrüßt. "Das ist ein gutes Urteil, weil es versucht, eine ...

Winkelmeier-Becker/Heil: Große Koalition stärkt Verbraucherzentralen mit 2,5 Millionen

Berlin: Schwerpunkt liegt auf finanziellem Verbraucherschutz Die Verbraucherzentralen und der Verbraucherzentrale Bundesverband erhalten im Haushalt 2014 2,5 Millionen Euro zur Einrichtung eines Finanzm ...

Mindestlöhne für die Fleischwirtschaft - Tarifausschuss des BMAS votiert einstimmig für Allgemeinverbindlichkeit

Berlin: Mindestlöhne für die Fleischwirtschaft - Tarifausschuss des BMAS votiert einstimmig für Allgemeinverbindlichkeit ...

Rupprecht: Mit Verfassungsänderung sorgen wir für Planungssicherheit an den Hochschulen

Berlin: Ausbau der Exzellenz in Deutschland Die Koalitionsfraktionen haben sich am 25. Juni 2014 auf einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes zum Zusammenwirken von Bund und Ländern in Wissenschaf ...


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