Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Der Vize-Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner, hat
das Geheimtreffen Anfang Juni zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und
den beiden Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd
Riexinger, begrüà ...
Hagen: Die Idee vom Briefträger mit der sozialen
Ausrichtung ist weder neu noch ist sie absurd. Sie ist vielmehr der
Not geschuldet, genau genommen sogar einer doppelten Misere.
Denn in Zeiten, in den ...
Karlsruhe: Die Befürworter des europäischen
Einigungsprozesses dürfen sich die Hände reiben. Solange sich die
Rechten selbst ein Bein stellen, können sie die politische Arbeit
leichter voranbringen. Gar ...
Hagen: Sonnige Zeiten für den NRW-Finanzminister: Ein
historisch niedriges Zinsniveau, explodierende Steuereinnahmen und
eine boomende Konjunktur spielen dem obersten Kassenwart in die
Karten. Trotzdem p ...
Freiburg: Die Flüchtlingsströme, die das Morden in Syrien
und im Irak auslöst, destabilisieren ganze Nachbarländer. Hinzu
kommt, dass Saudi-Arabien, Katar und Kuwait radikalislamistische
Milizen päppe ...
Gera: Es gehört zu den Selbstverständlichkeiten der
Politik, dass Vertreter demokratischer Parteien miteinander reden.
Das gilt auch für SPD und Linke.
Was aber aufhorchen lässt, sind die Umstän ...
Bielefeld: Kaum waren die Forderungen der Tierschützer
veröffentlicht, setzte der Proteststurm ein. Von der Landtags-FDP
über die Jägerstiftung bis zum Jagdverband meldeten sich die
Kritiker. Für Umweltm ...
Bielefeld: Kurden-Präsident Massud Barsani hat Recht: Die
Zeit ist reif für einen eigenen Kurdenstaat. Und ja, in den
vergangenen zehn Jahren hat die Volksgruppe alles ihr Mögliche getan,
um zum Aufbau eine ...
Cottbus: Olympische Spiele in Deutschland, das wäre für die
einen ein Traum, aber für viele andere ein Albtraum. Soweit ist es
mit der olympischen Idee schon gekommen. Das Nein der Münchner im
vergangene ...
Cottbus: Nein, das ist nicht normal. Die Geschichten rund
um den künftigen Hauptstadtflughafen nehmen immer skurrilere Züge an.
Inzwischen würde es wohl niemanden mehr wundern, wenn ein Erdbeben
oder der ...
Berlin: Die Lage ist ernst in der Berliner Koalition. Das
Misstrauen regiert. Zwei wichtige Senatoren sind heillos zerstritten
- und eine für die rot-schwarze Koalition und die Stadt Berlin sehr
wichtige ...
Düsseldorf: Was haben Europas Rechtsaußen-Parteien, allen
voran Marine Le Pens französischer Front National und die
Freiheits-Partei des Niederländers Geert Wilders, nicht für ein
Spektakel veranstaltet: E ...
Düsseldorf: Mit ihrem Etatentwurf für das nächste Jahr
bleibt sich die rot-grüne Landesregierung treu: Statt die
hervorragende Konjunktur (samt üppiger Steuereinnahmen) zu nutzen, um
deutlich schneller als ...
Bremen: Was verwundert, ist die Tatsache, dass solche
Manöver nicht ausschließlich über dem Meer oder unbewohntem Gebiet
stattfinden. Die Absturzstelle in Olsberg-Elpe liegt nur 90 Meter von
einem Wohnha ...
Düsseldorf: Die Idee, Kleinkriminellen ein paar
Sozialstunden aufzubrummen, anstatt sie ins Gefängnis zu stecken, ist
zu begrüßen. Im Jugendstrafrecht funktioniert dies auch recht gut. Im
Gefängnis bessern s ...
Bremen: Die Genossen im Willy-Brandt-Haus und die im
Karl-Liebknecht-Haus sind inhaltlich noch weit voneinander entfernt,
vor allem in ihren außenpolitischen Vorstellungen. Die Krise zwischen
Russland und ...
Bielefeld: Verbraucher haben derzeit gute Karten. Erst
kürzlich stärkte der Bundesgerichtshof erneut ihre Rechte. Banken
dürfen laut dem Richterspruch keine Bearbeitungsgebühren für
Verbraucherkredite ve ...
Bielefeld: Ein Abhörskandal erschüttert Polen. Über 900
Stunden wurden Gespräche der Politprominenz in einem Nobelrestaurant
mitgeschnitten. Gesammelt wurde dabei ein Sittengemälde der
polnischen Republi ...
Bielefeld: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit den beiden
Chefs der Linkspartei getroffen. Das Gespräch soll nicht viel
gebracht haben, hieß es hinterher. Das Interessante ist wohl eher die
Nachricht, dass ...
Düsseldorf: Die Kraftprobe mit der EU-Kommission hat
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verloren. Quasi in letzter
Minute hat Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia zentrale Punkte des
geplanten Erneuerbar ...