Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Bielefeld. Eine direkte Beteiligung an den
US-Luftschlägen gegen die radikale Islamisten-Miliz Isis im Irak oder
in Syrien schließt Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des
Bundestags-Verteidigungsau ...
Berlin: Zur Debatte um Mitgliedschaft und Kooperation mit
anderen Parteien erklärt Alexander Gauland, Spitzenkandidat für
Brandenburg und stellvertretender Sprecher der Alternative für
Deutschland:
...
Berlin: Die deutschen Arbeitgeber lehnen eine
Betriebsrentenpflicht für alle Arbeitnehmer ab. "Schon heute hat
jeder Arbeitnehmer einen Anspruch, Teile des Gehalts in betriebliche
Altersvorsorge umzu ...
Berlin: Deutschland befindet sich beim Thema Industrie 4.0
in der Pole-Position
Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker
Kauder, hat sich in der heutigen Ausgabe der Frankfurter A ...
Berlin: CDU-Außenexperte Karl-Georg Wellmann schließt eine
Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen den IS-Terror nicht aus.
"Einen Einsatz deutscher Soldaten zur Luftaufklärung im Rahmen von
Übe ...
Berlin: Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) hat sich
gegen eine organisierte Hilfe zur Selbsttötung ausgesprochen. Wir
müssen der gewerbsmäßig organisierten Sterbehilfe und den nur
scheinbar a ...
Berlin: In den letzten zehn Jahren haben wir die
Haushaltsmittel für Bildung und Forschung verdoppelt
Heute wird der Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2015 im
Bundestag beraten. Hierzu erklär ...
Weimar: Zwar sind die wahren Nutzerzahlen von Anbietern wie
Flixbus nicht ganz klar, doch wenn sich von einem Jahr auf das andere
diese Zahlen immerhin verfünffachen und das Angebot weiter ausgebaut
wird, d ...
Weimar: An der Ressortverteilung in der EU-Kommission, so
wie deren künftiger Chef Juncker sie sich ausgedacht hat, gibt es
manches zu bekritteln. Ein Brite, der den Finanzmarkt regelt, ein
Franzose mit ...
Weimar: "Deutschland lebt von der Substanz", sagte
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gestern zu Recht bei der
Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Wir können es täglich
beobachten ...
Berlin: Berlin - Die Bundesregierung täuscht im
Bundeshaushalt mehr Ausgaben für Bildung und Forschung vor, als sie
letztlich zur Verfügung stellen will. Das beklagt ein aktueller
Bericht des Bundesrech ...
Gera: Die Freien Wähler Gera wollen die Oberbürgermeisterin
abwählen. Das haben sie auf ihrer Mitgliederversammlung mit neun zu
vier Stimmen beschlossen, berichtet die Ostthüringer Zeitung
(Donnerstag ...
Halle: Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen an diesem
Sonntag hat CDU-Fraktionschef Mike Mohring für eine Fortsetzung der
Koalition mit der SPD geworben und vor einem rot-roten Bündnis
gewarnt. " ...
Saarbrücken: Der Bund der Steuerzahler hat vor
Steuererhöhungen im Zuge der geplanten Abschaffung des
Solidaritätszuschlags gewarnt. Wenn der Soli in die Einkommen- und
Körperschaftsteuer integriert werde, ...
Düsseldorf: Union und SPD wollen die Integration des
Solidaritätszuschlags in die Einkommensteuer ab 2020 mit einer
Absenkung der kalten Progression verbinden. Dabei soll es nicht zu
Steuererhöhungen für ei ...
Düsseldorf: Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden
Lage in den Ebola-Gebieten haben Abgeordnete der Regierungs- und der
Oppositionsfraktionen die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert.
Die Grünen schl ...
Saarbrücken: Die Arbeitslosenversicherung bietet offenbar
immer weniger jungen Erwerbslosen auch tatsächlich Schutz. Wie die
"Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) berichtet, war im
vergangenen ...
Karlsruhe: Die größten Fragezeichen stehen freilich hinter
dem Währungskommissar Pierre Moscovici aus Frankreich, der seinem
eigenen Land die Schuldenmacherei austreiben soll, und dem Briten
Jonathan Hill ...
Stuttgart: Schon zwei Mal räumten die Kommission und die
europäischen Finanzminister Paris mehr Zeit ein, um die
Neuverschuldung unter die Dreiprozentmarke zu drücken. Zuletzt setzte
der frühere französis ...
Stuttgart: Günther Oettinger hat in der neuen EU-Kommison
keines der klassischen Topressorts abbekommen - auf den ersten Blick
ein Abstieg. Das muss es aber nicht sein, da die Zuständigkeit für
die Onlinew ...