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Thüringische Landeszeitung: Nichts für die Bürger - Soli-Abschaffung à la Schäuble verpufft / Leitartikel von Florian Girwert zum Thema Soli

Weimar: Von der rechten in die linke Tasche. In etwa so erklärt sich der Steuerzahler die jüngste Idee von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Zwar soll der vielgescholtene Solidaritätszuschlag abg ...

WAZ: Deutscher IS-Terrorist Silvio K. droht mit blutiger Rache für deutsche Waffenlieferungen an Kurden

Essen: Radikale Salafisten drohen mit Rache für deutsche Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Mittwochsausgabe). "Die Scharia wird auf ...

Mitteldeutsche Zeitung: Solizuschlag Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff lehnt Abschaffung des Solidaritätszuschlages ab

Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff lehnt die von Bundesfinanz-minister Wolfgang Schäuble (beide CDU) erwogene Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf die Einkommensteuer ab. &q ...

Rheinische Post: Düsseldorfer Flughafen-Chef befürchtet Verlust der Langstrecken-Verbindungen

Düsseldorf: Der Chef des Düsseldorfer Flughafens, Thomas Schnalke, bangt um die Interkontinental-Verbindungen an Deutschlands drittgrößtem Flughafen, wenn die geplante Kapazitätserweiterung um 15 Prozent am ...

Rheinische Post: Grüne warnen CSU in Asyldebatte vor Rechtspopulismus

Düsseldorf: In der Debatte um eine Zunahme von Flüchtlingen in Deutschland haben die Grünen die CSU vor Rechtspopulismus gewarnt. "Die CSU muss aufpassen, nicht zu einem geistigen Vorort des Rechtspopuli ...

Rheinische Post: Umweltministerin Hendricks plant "weltweit strengste" Fracking-Regeln für Deutschland

Düsseldorf: Nach dem Willen von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sollen ab 2015 in Deutschland die "weltweit" schärfsten Fracking-Regeln gelten. "Wir werden die strengsten Regeln einfà ...

Ostthüringer Zeitung: Peter Hahne kommentiert: Schäubles teure Null

Gera: Ganz bescheiden weist der Bundesfinanzminister die Frage zurück, ob der erste ausgeglichene Bundeshaushalt seit 45 Jahren eine historische Leistung darstellt. Natürlich wird Schäuble stolz se ...

Badische Neueste Nachrichten: Wohin mit den Flüchtlingen Kommentar von Rainer Händle

Karlsruhe: Die explodierende Zahl von Flüchtlingen sorgt für einen Kollaps der staatlichen Infrastruktur. Die Landesregierung hat das Problem lange Zeit verkannt und Karlsruhe im Regen stehen lassen. Als di ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Haushalt 2015

Bielefeld: Deutschland gibt viel Geld an vielen falschen Stellen aus. Wenn in Zeiten von Rekordsteuereinnahmen und dauerhaft steigenden öffentlichen Haushalten die Infrastruktur zum Teil auf der Strecke bleib ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Politikersprache

Bielefeld: In Kiew sitzen die Faschisten, sagt Russlands Präsident Wladimir Putin. Den Kampf der ukrainischen Armee um die von den Separatisten gehaltenen Städte im Südosten vergleicht er mit der Belagerung ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neue EU-Kommission Team Juncker - wer spielt wo? Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Die Frauenfrage ist gelöst. Mit Geduld und Spucke, Drohungen und Ermahnungen hat Jean-Claude Juncker den Regierungen der Mitgliedsstaaten doch noch eine Mindestzahl EU-Kommissarinnen abgerungen. 9 ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bildungsbericht der OECD Es geht voran Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Es gibt auch mal positive Nachrichten: Deutschland kommt bei seinen Bildungsanstrengungen voran. Die Zahl der Hochschulabsolventen steigt. Nie zuvor haben so viele kleine Kinder im Alter von drei o ...

Rheinische Post: Kommentar / Wer berät "Nowabo"? = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans ist ein Jogger, aber vor Gericht hat er keinen guten Lauf. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Bettensteuer fällt auch ihm als früherem Kämmerer ...

Rheinische Post: Kommentar / Der Soli-Zuschlag gehört dem Bürger = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Der Bürger kann nur staunend zusehen, wie Bund und Länder um Geld schachern, das eigentlich ihm gehört. Der Solidaritätszuschlag war dafür gedacht, den Aufbau Ost zu finanzieren. Dies ist weit ...

Lausitzer Rundschau: Zielscheibe Meinungsfreiheit - Zu den Angriffen auf die LAUSITZER RUNDSCHAU

Cottbus: Neonazis sehen im Medienhaus der LAUSITZER RUNDSCHAU offenkundig ihren Feind. Zwei Attacken auf zwei verschiedene Büros in wenigen Tagen - das lässt wenig Interpretationsspielraum zu. Wundern tut ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Forderung nach Absenkung der Alkoholgrenze für Radfahrer Komfortable Lage FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF

Bielefeld: Ralf Jäger ist als nordrhein-westfälischer Innenminister in einer komfortablen Lage. Er ist wichtig genug, um ein Thema über den Nachrichtenticker laufen zu lassen. Geht es allerdings um Verantw ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Islamisten - Den Rechtsstaat nicht beschädigen

Ravensburg: An der deutsch-österreichischen Grenze sind bei der Ausreise zwei mutmaßliche Islamisten verhaftet worden. Sie wollten offenbar nach Syrien reisen.In Kenia sind zwei deutsche Staatsbürger unter T ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar - Der "Soli" gehört abgeschafft

Ravensburg: Der Solidaritätszuschlag sollte für den Aufbau der über Jahrzehnte von der DDR heruntergewirtschafteten neuen Länder dienen. Nun kommt er als einfache Zuschlagsteuer dem Haushalt ohne Zweckbindu ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu MH17

Halle: Der gestrige Untersuchungsbericht hält sich, wie es seine Aufgabe war, zurück. Er beschreibt technische Dinge, benennt keinen Schuldigen. Das hat auch viel damit zu tun, dass die Beweislage derze ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ritter Sport und Warentest

Halle: Für die Warentester ist der Fall bitter, weil er Zweifel am Zustandekommen der Testnoten nährt: Sollten nicht zweifelsfreie Belege, sondern bloße Vermutungen für die Beurteilung von Produkten ...


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