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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Politikersprache

Bielefeld: In Kiew sitzen die Faschisten, sagt Russlands Präsident Wladimir Putin. Den Kampf der ukrainischen Armee um die von den Separatisten gehaltenen Städte im Südosten vergleicht er mit der Belagerung ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neue EU-Kommission Team Juncker - wer spielt wo? Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Die Frauenfrage ist gelöst. Mit Geduld und Spucke, Drohungen und Ermahnungen hat Jean-Claude Juncker den Regierungen der Mitgliedsstaaten doch noch eine Mindestzahl EU-Kommissarinnen abgerungen. 9 ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Bildungsbericht der OECD Es geht voran Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Es gibt auch mal positive Nachrichten: Deutschland kommt bei seinen Bildungsanstrengungen voran. Die Zahl der Hochschulabsolventen steigt. Nie zuvor haben so viele kleine Kinder im Alter von drei o ...

Rheinische Post: Kommentar / Wer berät "Nowabo"? = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans ist ein Jogger, aber vor Gericht hat er keinen guten Lauf. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Bettensteuer fällt auch ihm als früherem Kämmerer ...

Rheinische Post: Kommentar / Der Soli-Zuschlag gehört dem Bürger = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Der Bürger kann nur staunend zusehen, wie Bund und Länder um Geld schachern, das eigentlich ihm gehört. Der Solidaritätszuschlag war dafür gedacht, den Aufbau Ost zu finanzieren. Dies ist weit ...

Lausitzer Rundschau: Zielscheibe Meinungsfreiheit - Zu den Angriffen auf die LAUSITZER RUNDSCHAU

Cottbus: Neonazis sehen im Medienhaus der LAUSITZER RUNDSCHAU offenkundig ihren Feind. Zwei Attacken auf zwei verschiedene Büros in wenigen Tagen - das lässt wenig Interpretationsspielraum zu. Wundern tut ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Forderung nach Absenkung der Alkoholgrenze für Radfahrer Komfortable Lage FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF

Bielefeld: Ralf Jäger ist als nordrhein-westfälischer Innenminister in einer komfortablen Lage. Er ist wichtig genug, um ein Thema über den Nachrichtenticker laufen zu lassen. Geht es allerdings um Verantw ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Islamisten - Den Rechtsstaat nicht beschädigen

Ravensburg: An der deutsch-österreichischen Grenze sind bei der Ausreise zwei mutmaßliche Islamisten verhaftet worden. Sie wollten offenbar nach Syrien reisen.In Kenia sind zwei deutsche Staatsbürger unter T ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar - Der "Soli" gehört abgeschafft

Ravensburg: Der Solidaritätszuschlag sollte für den Aufbau der über Jahrzehnte von der DDR heruntergewirtschafteten neuen Länder dienen. Nun kommt er als einfache Zuschlagsteuer dem Haushalt ohne Zweckbindu ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu MH17

Halle: Der gestrige Untersuchungsbericht hält sich, wie es seine Aufgabe war, zurück. Er beschreibt technische Dinge, benennt keinen Schuldigen. Das hat auch viel damit zu tun, dass die Beweislage derze ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ritter Sport und Warentest

Halle: Für die Warentester ist der Fall bitter, weil er Zweifel am Zustandekommen der Testnoten nährt: Sollten nicht zweifelsfreie Belege, sondern bloße Vermutungen für die Beurteilung von Produkten ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Soli

Halle: Für den Osten von Übel wäre das, was im Haus des Bundesfinanzministers offenbar geplant wird: als Ausgleich für den Ost-Soli die Einkommen- und Körperschaftssteuer zu erhöhen. Denn dies würde ...

Der Tagesspiegel: Berliner Kaufleute wollen Tauentzienstraße in Ku'damm umbenennen

Berlin: Berlin - Die Berliner Arbeitsgemeinschaft City setzt sich für eine Umbenennung der Tauentzienstraße in Kurfürstendamm ein. Wie der "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) berichtet, wollen di ...

Westdeutsche Zeitung: Warum der Soli niemals abgeschafft wird = von Vera Zischke

Düsseldorf: Die Solidaritätszulage gehört in Deutschland sicherlich zu den meistgehassten Abgaben. "Warum zahlen wir den eigentlich noch?", ist die am häufigsten gestellte Frage in dem Zusammenhan ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu den politischen Machtoptionen vor der Landtagswahl in Thüringen:

Berlin: Nein, die rot-rot-grüne Machtoption hat im Bund keine Konjunktur. Daran würde auch eine Regierung Ramelow nichts ändern. Zu klein ist Thüringen, zu speziell und unbedeutend ist die dortige 16-P ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Bundeshaushalt

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Haushaltspolitik der Bundesregierung: Schäubles Markenzeichen, der Abbau der Neuverschuldung bis auf Null, ist in der von ihm vertretenen Form eine Mil ...

Rupprecht/Jung: OECD ist nicht lernfähig

Berlin: Die OECD ignoriert in ihrem neuesten Bericht die deutsche Berufsbildung aufs Neue Heute hat die OECD ihren jährlichen Bericht "Bildung auf einen Blick" vorgelegt. Hierzu erklären der ...

Mißfelder: Al-Abadi muss die irakische Verfassung einhalten

Berlin: Der Kampf gegen IS ist wichtigstes Vorhaben der neuen Regierung Nach den Wahlen vor mehr als vier Monaten ist die neue Regierung des Irak am Montag vereidigt worden. Dazu erklärt der außenpolitis ...

Liebing: Wirtschaftsfreundliche Politik des Bundes stärkt Kommunen

Berlin: Höchste Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen seit 1991 Die Kommunen haben im vergangenen Jahr mit 43 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer die höchsten Einnahmen seit 1991 erzielt. Dazu erklä ...

Der Tagesspiegel: Emir von Katar besucht Berlin und Bayern

Berlin: Scheich Tamim Bin Hamad al Thani, der Emir von Katar, wird kommende Woche zum Besuch in Deutschland erwartet. Wie der "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) unter Verweis auf Wirtschaftskreise ...


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