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Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Fuchs kritisiert SPD-Zukunftsplan als unfinanzierbar

Düsseldorf: Unionsfraktionsvize Michael Fuchs hat den von SPD-Chef Martin Schulz vorgestellten so genannten Zukunftsplan für Deutschland als unfinanzierbar kritisiert. "Investitionsoffensive, Chancenkont ...

Rehberg: Gabriel lässt das Lügen nicht

Berlin: Innere Sicherheit bei der Union gut aufgehoben Außenminister Sigmar Gabriel behauptet in der aktuellen Ausgabe des "Focus" zum wiederholten Male, dass die Union für eine schlechte Si ...

Zur Unwirksamkeit der Selbstanzeige bei Tatentdeckung durch andere Staaten

Berlin: Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.05.2017 – 1 StR 265/16 Die Selbstanzeige ist im Bereich der Steuerhinterziehung ein probates Mittel geworden, um sich der Strafverfolgung durch die staatlichen Behà ...

Der Tagesspiegel: Schulz am Donnerstag Gast bei Macron in Paris

Berlin: Berlin - SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz trifft am kommenden Donnerstag mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zusammen. Das erfuhr der "Tagesspiegel am Sonntag" aus P ...

Rheinische Post: NRW-Schulministerin Gebauer will Quoten des Unterrichtsausfalls für alle Schulen veröffentlichen

Düsseldorf: Die neue nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will den Schulen im Land mehr Offenheit verordnen, unter anderem beim Unterrichtsausfall. "Wir waren immer für Transparenz ...

Saarbrücker Zeitung: Familienministerin Barley will Wechselmodell nach Scheidungen nicht zum Regelfall machen - "Ich lebe das selbst"

Berlin/Saarbrücken.: Familienministerin Katarina Barley (SPD) will die Rahmenbedingungen für Eltern nach einer Trennung verbessern und erreichen, dass für die Betreuung der Kinder in solchen Situationen stärker nach ...

Saarbrücker Zeitung: Barley würde nach der Wahl gerne wieder Familienministerin werden - Kritik an Forderungen der Union

Berlin / Saarbrücken.: Die frühere SPD-Generalsekretärin Katarina Barley will nach der Bundestagswahl wieder Familienministerin werden. Der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) sagte die 48jährige auf d ...

Rheinische Post: Beschwerden innerhalb der Bundeswehr steigen drastisch

Düsseldorf: Beschwerden innerhalb der Bundeswehr über sexuelle Belästigung, Rechtsextremismus oder Fehlverhalten von Vorgesetzten sind im ersten Halbjahr 2017 sehr stark angestiegen. Dies geht aus Zahlen des ...

Rheinische Post: Maas fordert mehr EU-Kooperation zu Cyber-Verfolgung

Düsseldorf: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat bei der EU-Kommission mehr Kooperation der Staaten bei der Verfolgung von Straftätern über das Internet angemahnt. "Die Gewaltexzesse von Hamburg fü ...

Westfalenpost: Olympia in NRW: Verrückte Idee

Hagen: Warum nicht mal ein paar verrückte Ideen entwickeln? Warum immer nur die negativen Seiten betonen? Warum nicht Chancen sehen, wo andere vor Unmöglichem warnen? Warum eigentlich keine Olympischen S ...

Westfalenpost: Zukunft der Autoindustrie: Skepsis reicht nicht. Nötig ist ein Projekt

Hagen: Beim Europagipfel hat die Bundeskanzlerin kürzlich Skepsis geäußert: Jeder wisse, dass die Autoindustrie in ihrer heutigen Form nicht überleben werde. Das ist eine recht dramatische Aussage. Ab ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Landesgartenschau zieht positive Halbzeitbilanz Elan mit in die Zukunft nehmen Matthias Bungeroth

Bielefeld: Es war anfangs ein Experiment, das Zweifler auf den Plan rief. Eine Landesgartenschau (LGS) in Bad Lippspringe, einer Kurstadt mit lediglich 16.000 Einwohnern? Das schien nicht wenigen etwas zu ambi ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Jerusalem

Bielefeld: Wer an einem Freitag in der Nähe des Tempelbergs israelische Sicherheitskräfte mit Tötungsabsicht angreift, der riskiert nicht nur sein eigenes Leben - der will die ganze Welt aufs Spiel setzen. ...

BERLINER MORGENPOST: Feuerwehr in Not / Kommentar von Gilbert Schomaker zu Feuerwehreinsätzen

Berlin: Vor allem der enorme Aufwand im Rettungsdienst macht den Berliner Feuerwehren zu schaffen. Fast 375.000 Mal wurden die Retter zu einem medizinischen Einsatz gerufen. Treffen sie in den Wohnungen ein ...

Allg. Zeitung Mainz: Generalverdacht / Kommentar von Friedrich Roeingh zuÜbergriffen in der Bundeswehr

Mainz: Es ist der Brennglaseffekt. Wenn sich die öffentliche Wahrnehmung auf ein Thema fokussiert, geraten mit einem Mal Dutzende gleicher oder ähnlicher Fälle ans Tageslicht, die sonst niemand wahrgen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei Scheinriese Erdogan Susanne Güsten, Istanbul

Bielefeld: Ein Jahr nach dem Putschversuch in der Türkei sieht auf den ersten Blick alles nach einer dauerhaften Zementierung der Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan und dessen Regierungspartei AKP aus ...

FZ: Ein Amerikaner in Paris Kommentar der Fuldaer Zeitung (Samstagausgabe)zu Donald Trumps Visite in Frankreich

Fulda: Trubel, Truppen, Trump und Treueschwüre in Paris - Trauer in Nizza. Frankreich im Spannungsfeld zwischen seinem Nationalfeiertag, dem Besuch des US-Präsidenten und dem Gedenken an den schweren An ...

Mittelbayerische Zeitung: "Mittelbayerische Zeitung" zu "Obamacare":

Regensburg: Drei Wochen lang feilschte McConnell hinter verschlossenen Türen mit den parteiinternen Kritikern der Reform. Dem Tea-Party-Flügel ging der erste Anlauf nicht weit genug bei der Abschaffung von &q ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Tarifen in der Systemgastronomie

Halle: Das Gastgewerbe ist mangels Bewerber bereits seit Jahren nicht mehr in der Lage, alle Lehrstellen zu besetzen. Insbesondere ausgebildete Köche und Kellner werden knapp. Ähnliches droht auch bei B ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

Halle: Es steht außer Zweifel: Die Türkei hat das Recht, politisch ihren eigenen Weg zu gehen. Einen Anspruch, in die europäische Familie aufgenommen zu werden, hat sie aber in ihrem gegenwärtigen Zus ...


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