Politik & Gesellschaft
Berlin: Überprüfung und Neuausrichtung der
Demokratie-Programme sind erforderlich
Am Wochenende ist es am Rande des G20-Gipfels in Hamburg zu
massiven Gewaltausschreitungen durch Anhänger der linksex ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Forderung nach einer europäischen Extremistendatei:
Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de
Maizière wollen nun eine europäische ...
Berlin: Die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping hat ihre
Kritik am Polizeieinsatz beim G-20-Gipfel untermauert. "Deeskalation
sieht anders aus", sagte Kipping dem in Berlin erscheinenden
" ...
Düsseldorf: Der Sprecher von Berlins Innensenator Andreas
Geisel (SPD) hat der Forderung nach einer Räumung des linken Zentrums
in der Rigaer Straße eine Absage erteilt. "Die Rigaer Straße 94 ist
kein b ...
Berlin: Seit dem 16.03.2017 ist das reformierte Bundesarchivgesetz in Kraft. Bereits im Januar 2017 wurde zu diesem Thema in der FAZ unter der provokanten Überschrift "Darf der Staat seine Spuren lösch ...
Berlin: G20-Gipfel verabschiedet Vielzahl von Maßnahmen -
Bekenntnis zur Umsetzung der Agenda 2030
Beim G20-Gipfel in Hamburg wurden wichtige Maßnahmen zur
Unterstützung der armen Entwicklungsländer ...
Düsseldorf: ARAG Experten nennen wichtige Entscheidungen ...
Reiskirchen: Unabhängige Aktivist*innen fordern: Qualität statt Bekenntnisse ...
Essen: "Reporter ohne Grenzen" kritisiert die Übergriffe
auf Journalisten während des G20-Gipfels scharf. Gewalt und gezielte
Angriffe auf Reporter seien "absolut inakzeptabel", egal, ...
Düsseldorf: Verfasser: RA Christopher Koll, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bell& Windirsch, Britschgi& Koll Anwaltskanzlei, Düsseldorf ...
Frankfurt am Main: Set-up Gebühren, Versandgebühren oder monatliche Servicegebühren von Gutscheinkarten-Dienstleistern sind nicht Teil der 44-Euro-Freigrenze ...
Düsseldorf: Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der
Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat die Einschätzung des Bundes
Deutscher Kriminalbeamter zurückgewiesen, wonach die Polizei beim
G20-Gipfel den Schutz v ...
Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizi ...
Berlin: Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich
skeptisch zu den Ergebnissen des G20-Gipfeltreffens geäußert. "In der
Abschlusserklärung findet sich ein Potpourri an Zielen, ohne dass
konkrete ...
: Die Staats und Regierungschefs der Welt haben zugelassen, dass die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Chaos ist die Antwort auf politisches Chaos. ...
Düsseldorf: Der neue NRW-Innenminister, Herbert Reul (CDU),
hat sich gegen die Kennzeichnungspflicht für Polizisten
ausgesprochen. "Damit werden die Kollegen unter Generalverdacht
gestellt", sagte Re ...
Düsseldorf: Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel hat
Hamburgs FDP-Landeschefin Katja Suding dem Ersten Bürgermeister Olaf
Scholz (SPD) ein Ultimatum gestellt. "Olaf Scholz muss jetzt die
politischen ...
Düsseldorf: Nach den gewalttätigen Ausschreitungen beim
G20-Gipfel in Hamburg haben Innenpolitiker von Union und SPD die
Einführung einer europäischen Extremistendatei gefordert. "Wir
brauchen eine umf ...
Berlin: Wäre doch nur die Hamburger Polizeiführung
hanseatisch aufgetreten. Nämlich ein wenig gastfreundlicher gegenüber
jenen Einheiten, die für sie die Kohlen aus dem Feuer geholt haben.
Hanseatisch ...
Bielefeld: In den Hamburger Chaostagen war der "schwarze
Block" erkennbar zum Angriff auf das Leben von Polizisten
entschlossen, anders lässt sich der enthemmte Ausbruch von Gewalt
nicht interpreti ...