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Politik & Gesellschaft

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Stuttgarter Nachrichten: zur Einstellung des Wasserwerfer-Prozesses

Stuttgart: Dieser Ausgang des bundesweit beachteten Prozesses trägt nicht zur Befriedung in einer Stadt bei, in der sich noch immer ein Graben auftut zwischen Befürwortern und Gegnern des Bahnhofsprojekts S ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Grüner Bundesparteitag Führungsschwäche Alexandra Jacobson, z. Z. Hamburg

Bielefeld: Zu ihrem Parteitag sind die Grünen voll des Lobes über sich selber: Nach der Bundestagswahl mit dem mickrigen Ergebnis von 8,4 Prozent hätten sie wieder Tritt gefasst und einen großen Schritt ...

Rheinische Post: Kommentar / Obamas Schachzug = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: So etwas hat man Barack Obama bisher nicht zugetraut. Mit seiner Ankündigung, per Präsidialdekret Millionen illegaler Einwanderer vor der Ausweisung zu bewahren, hat er eine politische Bombe gezà ...

Rheinische Post: Kommentar / Landärzte gesucht = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Anfangs war es noch recht still um den Bundesbeauftragten für Patienten und Pflege, Karl-Josef Laumann. Inzwischen hat der gelernte Maschinenschlosser seine Zurückhaltung abgelegt und prangert Mi ...

Rheinische Post: Kommentar / Schnelles Internet als Wachstumschance = Von Reinhard Kowalewsky

Düsseldorf: Bei den Versteigerungen von Mobilfunkfrequenzen können die Bürger nur gewinnen: Wenn der Staat tatsächlich fünf Milliarden Euro einnimmt, wäre viel Geld da, um den Netzausbau auf dem Land zu fà ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Obamas Einwanderungsinitiative Wiedergutmachung Dirk Hautkapp, Washington

Bielefeld: Sie arbeiten härter als andere. Sie halten die Familie hoch. Sie machen einen Bogen um staatliche Auffangnetze. Sie zahlen Steuern und verhalten sich in überwältigender Zahl gesetzestreu. Sie si ...

Weinberg: Familienwahlrecht ist ein oberflächlicher Vorschlag Stimmabgabe bei Wahlen ist höchstpersönlich

Berlin: "Die Forderung nach einem Familienwahlrecht hört sich zwar erst mal sympathisch an, doch man würde das Kind mit dem Bade ausschütten. Ich halte es für einen oberflächlichen, nicht durchda ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · OBAMA

Ulm: Grob verrechnet Die amerikanischen Kongresswahlen hat US-Präsident Barack Obama entweder verschlafen oder sich entschlossen, den Wählerauftrag einfach konsequent zu ignorieren. Ab Januar werde ...

WAZ: Obamas Alleingang. Leitartikel von Dirk Hautkapp

Essen: Sie arbeiten härter als andere. Sie halten die Familie hoch. Sie machen einen Bogen um staatliche Auffangnetze. Sie zahlen Steuern und verhalten sich in überwältigender Zahl gesetzestreu. Sie si ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kinderwahlrecht

Halle: Vor der letzten Bundestagswahl hat es eine Testwahl gegeben. Mehr als 150 000 unter 18-Jährige wählten in ganz Deutschland. Sie wählten die Piraten in den Bundestag. Abgesehen davon sah das Erg ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gurlitt-Sammlung

Halle: Es beschäftigt uns immer noch, das NS-Erbe - gerade auch in Sachen Kunst. Die Suche nach Bildern, die jüdischen Besitzern geraubt oder abgepresst wurden, ist zwar im Gange, aber dass sie von allen ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Fördermittelaffäre/Sachsen-Anhalt

Halle: Das gilt etwa für die Frage, ob und wie Landespolitik die Affäre begünstigt hat oder in sie verwickelt ist. Dafür gibt es bisher keinen Beleg. Allerdings Hinweise, dass Fördermittel der EU ...

BERLINER MORGENPOST: Einüberzeugender Vorschlag/ Ein Leitartikel von Gilbert Schomaker

Berlin: (...) Michael Müller hat es geschafft, mit seinen Personalien zu überraschen. Jetzt geht es darum, dass der Senat möglichst schnell wieder Fahrt aufnimmt. Denn in Berlin wird seit Wowereits Rüc ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Goldhandel der AfD / Titel: Tricksen hat viele Gesichter

Frankfurt: "Könnten Rumpelstilzchen und Goldmarie aus Grimms Märchen Parteimitglieder werden, würden sie der AfD beitreten. Denn die hat ein märchenhaftes Modell entwickelt, um ihre Parteifinanzen auf ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu Berlins neuen Senatoren:

Berlin: Die SPD kann sich freuen, unter ihren drei Bewerbern für das Amt nicht den Falschen ausgewählt zu haben. Der Koalitionspartner CDU hingegen muss sich ernsthaft Gedanken machen. Die Christdemokrat ...

Der Tagesspiegel: Petersburger Dialog offenbar vor der Reform

Berlin: Der Petersburger Dialog zwischen Deutschland und Russland könnte nach langer Kritik nun vor einer grundlegenden Reform stehen. Mehrere Mitglieder des Gesprächsforums haben nach Informationen des B ...

Der Tagesspiegel: EVP-Fraktionschef Weber warnt vor Erstarken des Populismus in der EU

Berlin: Berlin - Angesichts des Wahlerfolges der EU-feindlichen Partei Ukip bei einer Nachwahl in Großbritannien warnt der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, vor ...

Europa-Terminvorschau vom 24. bis 30.November 2014

Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates ...

Aserbaidschan stellt Motive der Europäischen Stabilitätsinitiative für die Kritik an Jaglands positiver Haltung hinsichtlich der Menschenrechtspolitik infrage

Baku, Aserbaidschan: Die Europäische Stabilitätsinitiative hat den Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland "ungerechtfertigt angegriffen", nachdem dieser sich lobend über die Fortschritte Ase ...

IS, Boko Haram, Al Kaida und Taliban – Töten im Namen Allahs

Lehrte: In diesem Konflikt ist es nicht damit getan, dass Stimmen nach Vergeltung rufen. Der „Islamische Staat“ erhält eine angemessene Antwort durch eine breite Militärallianz mit arabischen Verbünde ...


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