Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: NRW-SPD-Chef Michael Groschek hat in einem
dreiseitigen Diskussionspapier eine Stärkung kommunaler
SPD-Mandatsträger sowie einen Fokus auf die Themen Heimat und Arbeit
im digitalen Zeitalter gefo ...
Düsseldorf: Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Union davor
gewarnt, in den Jamaika-Verhandlungen eine Abschaffung des
Solidaritätszuschlags nur für die unteren und mittleren Einkommen und
nicht für die Besserver ...
Düsseldorf: Das Anliegen der Gewerkschaft Verdi, die
Arbeitsbedingungen für das pflegende Personal in den Kliniken zu
verbessern, ist nachvollziehbar. In vielen Krankenhäusern arbeiten
die Beschäftigten am ...
Düsseldorf: Das einfache Prinzip der Rechtsdurchsetzung
gebietet es, dass künftig der Druck auf Herkunftsländer erhöht werden
muss, damit sie abgelehnte Asylbewerber als ihre eigenen Staatsbürger
zurücknehm ...
Bielefeld: Es wäre schon reichlich sonderbar, wenn es in
der SPD nach dem für sie fürchterlichen Ergebnis bei der
Bundestagswahl keine inhaltlichen Debatten gäbe. Da kann die Partei
nicht einfach zur Tage ...
Regensburg: Die Entscheidung ist so nachvollziehbar wie
falsch: Wer nicht weiß, an wen er sich wenden soll, wenn er einen
Arzt braucht, fährt in die Klinik - um dort festzustellen, dass er
oft stundenlang wa ...
Regensburg: Es gehört schon ein gehöriges Maß an
Selbstverleugnung dazu, wenn SPD-Chef Martin Schulz die unverhohlene
Kampfansage von SPD-Vize Olaf Scholz mit der Bemerkung abtropfen
lässt, man habe eigent ...
Stuttgart: Es wird Zeit, dass sich die Politik beim Thema
Cannabis ehrlich macht. Dazu gehört die Einsicht, dass man den
Konsum von Cannabis nicht gut oder sogar gefährlich finden - und
trotzdem, vielleich ...
Straubing: Schon seit der Bundestagswahl 2005, deren
Ergebnisse einen schleichenden, aber offenkundig unaufhaltsamen
Niedergang der SPD markieren, müsste jedem Funktionär klar geworden
sein: Die Partei scha ...
Straubing: Damit Jamaika gelingen kann, weil es angesichts
des Wahlergebnisses gelingen muss, ist als Erstes eine verbale
Abrüstung erforderlich. Die jeweiligen Maximalpositionen sind
hinlänglich bekannt un ...
Mainz: Sie ist in vielerlei Hinsicht richtig, die härtere,
nein konsequentere Abschiebepolitik, die sich die EU nun vornimmt.
Weil sie die Herkunftsländer, die bisher eine Zusammenarbeit
verweigern, bei ...
Mainz: Ein kleiner Plastik-Luther, der eine Million Mal
verkauft und damit für den Hersteller zur erfolgreichsten Figur aller
Zeiten wurde. Ein Feiertag für alle in Deutschland - gleich, ob
evangelische ...
Aachen: In der SPD wird wieder laut und kontrovers
diskutiert. Ja, es gibt sogar richtigen Streit. Aber das ist nicht
nur nicht schlecht. Nein, es ist sogar gut so. Eigentlich müssten die
Sozialdemokraten ...
Berlin: Zustimmung kam auch vom Deutschen Institut für
Wirtschaftsforschung (DIW). "Ich finde es richtig, dass man so viele
Menschen wie möglich mit einem solidarischen Grundeinkommen in Arbeit
bring ...
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
erhält Unterstützung vom linken SPD-Flügel sowie aus der Linkspartei
für seine Forderung nach einem solidarischen Grundeinkommen. Der
stellver ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte
in der SPD:
Gut, dass die SPD sich "neu aufstellen" will. Mit dem Aufstellen
hat Martin Schulz allerdings schon angefangen - nur leider, ...
Berlin: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt
den Vorstoß des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller
für ein solidarisches Grundeinkommen. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte
dem Ber ...
Düsseldorf: CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat zu lange
juristische Verfahren in Deutschland und eine Fokussierung der
Justiz auf die Resozialisierung kritisiert. Die Jamaika-Partner
sollten ein Bündnis ...
Düsseldorf: CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die
Mitglieder der Sondierungsverhandlungen vor einem eigensinnigen
Verhandlungsstil gewarnt. "Das klappt nicht als Egotrip, sondern nur
als Gruppenreise ...
Berlin: Qualfizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Einzelheiten von Dr. Dirk C. Ciper LLM, Fachanwalt für Medizin ...
