PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1247

Politik & Gesellschaft

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Schwäbische Zeitung: Lüge mit langen Beinen - Leitartikel

Ravensburg: Es ist nicht primär Sache von Politikern, Geschichtsforschung zu betreiben. Dafür sind Historiker zuständig. Wenn deren Befund allerdings einhellig ausfällt, sollte ihn die Politik beachten. ...

NRZ: Es werden mehr Flüchtlinge kommen - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Die Hilflosigkeit europäischer Flüchtlingspolitik lässt sich an dem Punkt festmachen, auf den sich alle schnell einigen konnten: Kampf den Schleusern. Zerstört deren Boote, dann wird schon niema ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur türkischen Haltung in der Armenien-Frage:

Berlin: Die Anerkennung des Völkermords wäre nur noch ein kleiner Schritt und der volksnahe Präsident der Richtige gewesen, ihn zu beschreiten. Erdogan hat es nicht getan und damit die historische Chance ...

NRZ: Mit gutem Beispiel voran - ein Kommentar von CHRISTIAN PETERS

Essen: Nein, natürlich verkloppen sich nicht an jedem Wochenende auf den Fußballplätzen an Rhein und Ruhr Spieler, Gegenspieler und Zuschauer, bedrohen Funktionäre wahllos Schiedsrichter. Doch die Za ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zum EU-Flüchtlingsgipfel

Frankfurt: Europa will "den Schleppern das Handwerk legen". Gemeint ist: Abschottung um fast jeden Preis. Ja, die Schleuser sind skrupellose Verbrecher. Aber sie können ihr Unwesen nur aus zwei G ...

Hannoversche Allgemeine Zeitung: Gysi fordert in Spionage-Affäre den Generalbundesanwalt auf, ein sofortiges Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Landesverrat einzuleiten

Hannover: Der Vorsitzende der Linksfraktion, Gregor Gysi, hat den Generalbundesanwalt aufgefordert, in der jüngsten BND/NSA-Spionageaffäre ein sofrftiges Ermittlungsverfahren einzuleiten. Gegenüber der &q ...

Hannoversche Allgemeine Zeitung: Gysi fordert in Spionage-Affäre den Generalbundesanwalt auf, ein sofortiges Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Landesverrat einzuleiten

Hannover: Der Vorsitzende der Linksfraktion, Gregor Gysi, hat den Generalbundesanwalt aufgefordert, in der jüngsten BND/NSA-Spionageaffäre ein sofrftiges Ermittlungsverfahren einzuleiten. Gegenüber der &q ...

LVZ: Grüne fordern umfassende und schnelle der Bundeskanzlerin in der jüngsten Spionage-Affäre

Leipzig: Die Grünen fordern eine "schnelle und umfassende Erklärung der Bundeskanzlerin" zur jüngsten Entwicklung im Spionageskandal. Deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender Konstantin vo ...

Gregor Gysi zu neuen BND-NSA-Enthüllungen: Höchste Zeit Rückgrat zu zeigen

Berlin: Zu den jüngsten Enthüllungen über die Spionage-Kooperation von BND und NSA erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: "Die Tatsache, dass der BND mithilfe von NSA rech ...

Jarzombek/Durz: Koalition verbessert Finanzierung von Startups durch Crowdinvesting

Berlin: Kleinanlegerschutzgesetz erleichtert weiteres Wachstum der digitalen Crowdinvesting-Branche Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Kleinanlegerschutzgesetz in 2./3. Lesung beschlossen. Hie ...

Saarbrücker Zeitung: E-Zigarettenverband befürwortet Verkaufsverbot an Jugendliche

Saarbrücken: Der Verband des E-Zigarettenhandels hat das geplante Verkaufsverbot an Kinder und Jugendliche ausdrücklich begrüßt. Der Vorsitzende des Verbandes, Dac Sprengel, sagte der "Saarbrücker Zeit ...

Parteien, Protest und Populismus

Hannover: Europa und der Rechtspopulismus ...

Behördennummer 115 geht in die Fläche

Berlin: Die einheitliche Behördennummer ist zunehmend vor Ort präsent. ...

Rheinische Post: ACHTUNG: KORREKTUR -- Bitte diese Fassung verwenden 50 Stadtwerke unterstützen Gabriels Klima-Abgabe

Düsseldorf: 50 Stadtwerke haben sich hinter die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für eine Klima-Abgabe der älteren Kohle-Kraftwerke gestellt. "Mit diesem Brief möchten wir Ihne ...

Rheinische Post: 50 Stadtwerke unterstützen Gabriels Klima-Abgabe

Düsseldorf: 50 Stadtwerke haben sich hinter die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für eine Klima-Abgabe der älteren Kohle-Kraftwerke gestellt. "Mit diesem Brief möchten wir Ihne ...

Parteiausschlussverfahren gegen Edathy: Schiedskommission hält SPD-Begründung für mangelhaft

Hamburg: Probleme mit dem Parteiausschluss gegen Sebastian Edathy: Nach stern-Informationen hat die dreiköpfige Schiedskommission in Edathys SPD-Heimatbezirk Hannover grundsätzliche Mängel in der Antragsb ...

Fluchtüber das Mittelmeer: Kinderleben stehen auf dem Spiel

Berlin: Wenn die EU ihre Flüchtlingspolitik nicht ändert, könnten bis zu 2500 Kinder bei der Flucht über das Mittelmeer ums Leben kommen, warnt die Kinderrechtsorganisation Save the Children. Die Ki ...

ikr: Abgeltungssteuerabkommen funktioniert gut: Liechtenstein undÖsterreich ziehen positive Zwischenbilanz

Vaduz: Das mit Österreich abgeschlossene Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Steuern (Abgeltungssteuerabkommen) ist seit 1. Januar 2014 in Kraft. Auf dieser Grundlage wurden in der Vergangen ...

Hannoversche Allgemeine Zeitung: Ramelow und Gabriel gemeinsam gegen Merkels Pläne für den Solidaritätszuschlag

Hannover: Im Streit um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei sich zur Aktionseinheit mit dem SPD-Vorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabri ...


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