Politik & Gesellschaft
Berlin: Wie wollen BND und amerikanische Geheimdienste
künftig eigentlich noch vertrauensvoll zusammenarbeiten, wenn sich
die Schlapphüte nicht mehr aufeinander verlassen können? Wie
wichtig verlässl ...
Berlin: Die Chiffre "Peymann" ist seit jeher die Gewähr,
dass aufgeblasenes und selbstgerechtes Kulturschranzentum droht,
Skandal auf Bestellung, Großmäuligkeit auf Knopfdruck,
Salonrevoluzzer ...
Düsseldorf: Die Kraft der Lobby der antiquierten und seit
Jahrzehnten sterbenden Kohle-Industrie überrascht selbst die
Bundesregierung. So lautstark ertönt der Protest gegen den
Klima-Beitrag für ältere Ko ...
Düsseldorf: Barack Obama ist in Erklärungsnot. Vor knapp
zwei Jahren hat er Korrekturen versprochen, strengere Regeln für
einen Krieg, dessen Akteure an Joysticks sitzen, als spielten sie ein
Videospiel. Nun ...
Düsseldorf: Die neue Bevölkerungsprognose bestätigt ein
Phänomen, das bereits im Märchen der Bremer Stadtmusikanten
beschrieben wurde: Sie kamen vom Land und suchten ihr Glück in der
Stadt. Die NRW-Statis ...
Essen: Bankmanager gehören normalerweise nicht zu den
Panikmachern der Nation. Schrille Töne sind der Kreditbranche
gewöhnlich wesensfremd. Die Stirn in Sorgenfalten zu legen, gilt
schon als Ausdruck h ...
Ravensburg: Da können die Veranstalter noch so vehement auf
friedliche Absichten hinweisen - die Palästinenser-Konferenz ist eine
unappetitliche Veranstaltung.
Den vermeintlich harmlosen Israelkritikern geh ...
Ulm: Nichts ist beendet
Im August 2013, wenige Wochen vor der Bundestagswahl, erklärte der
damalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla die NSA-Affäre für beendet.
Das war ebenso falsch wie dreist. In W ...
Halle: Es gehört zur deutschen Verantwortung, einen
Völkermord Völkermord zu nennen, eben weil sich das Deutsche Reich
schuldig gemacht hat. Überdies findet sich ein Großteil der Quellen,
die den ...
Halle: Es steht nicht Terrorbekämpfung zur Debatte, sondern
Wirtschaftsspionage in Europa. Und was ist, wenn nur die Justiz als
unabhängiger Akteur übrig bleibt, weil der Politik die Hände gebunden
sind ...
Halle: Seinerzeit war diese Ehrung eine
Pflichtveranstaltung, die freilich seitens der Sowjets von großen
Emotionen begleitet war - und auch von einem gewissen Misstrauen, ob
die ostdeutschen Waffenbrüd ...
Ravensburg: Formulieren wir es salopp: Für BND-Chef Gerhard
Schindler wird es ziemlich eng. Bundeskanzlerin Merkel, die dafür
bekannt ist, erst einmal in aller Nüchternheit und Ruhe die Dinge zu
betrachten, ...
Aachen: In der Flüchtlingspolitik bleibt alles wie gehabt:
Auf humanitäre Katastrophen folgen Krokodilstränen, auf
Krokodilstränen folgen Versprechungen, auf Versprechungen folgt
Untätigkeit. Am Anfan ...
Essen: Unerträglich genug, dass die Vereinigten Staaten von
Amerika unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama im Kampf
gegen den islamistischen Terrorismus Ankläger, Richter und Henker in
einer Pe ...
Essen: Wir werden mehr in NRW. Vor allem, weil Zuwanderer
kommen. Das weckt bei manchen Ängste. Weil es Veränderungen bedeutet.
Änderungen, die begleitet, gesteuert werden müssen, damit das NRW der
viel ...
Essen: Bundespräsident Joachim Gauck hat es getan,
Bundestagspräsident Norbert Lammert auch. Sie haben die grausame
geschichtliche Wahrheit benannt, sie nicht in ein diplomatisches Tuch
gehüllt: Der ers ...
Berlin: Die Einzigartigkeit der Schoah, die in der Tat
beispiellose Schuld, die das nationalsozialistische Deutschland auf
sich geladen hat und die Verantwortung, die sich daraus für die
Deutschen heute e ...
Frankfurt: "Dass der Bundesnachrichtendienst dem
US-Geheimdienst NSA dabei hilft, deutsche und europäische Unternehmen
auszuspionieren, ist beschämend. Zudem hat der BND das Parlament
belogen. Denn das ...
Lüneburg: Die EU-Kommission hat den Internet-Giganten
Google unter Druck gesetzt und im Wettbewerbsverfahren mit einer
Milliardenstrafe gedroht. Dabei geht es um den Bereich Google
Shopping und um die Handy- ...
Berlin: Gerechtere Flüchtlingsverteilung in Europa bleibt
auf der Tagesordnung
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben bei
ihrem gestrigen Sondertreffen Beschlüsse zur Abmilderun ...