PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 478

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


LVZ: Ströbele: Blamables Auftreten deutscher Regierungsvertreter in der NSA-CIA-Affäre / Jetzt müsse Berlin erst eine Aufenthaltsgarantie für Snowden geben

Leipzig: Als "blamabel" hat der Grünen-Politiker Christian Ströbele das bisherige Auftreten der Vertreter der Bundesregierung in der NSA-CIA-Affäre gebrandmarkt. "Immer wenn von uns Regieru ...

WAZ: Uniklinik-Direktoren lassen sich Luxusgehälter genehmigen

Essen: Die Einkünfte der Ärztlichen Direktoren der sechs Uni-Kliniken in NRW sind seit 2006 zum Teil regelrecht explodiert: Aus Zahlen des Landesrechnungshofes, die der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ...

Badische Zeitung: Kritik des Landesrechnungshofs / Eine gute Rechnung Kommentar von Roland Muschel

Freiburg: Das Verhältnis der Landesregierung zum Landesrechnungshof ist so zwiespältig wie interessengeprägt. Die Koalition hat die Stellung der Behörde gestärkt, die ihr beim Sparen helfen soll(te). ...

Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Tietz zum Drogenkonsum in Deutschland

Bremen: Was wurde nicht alles unternommen, um Menschen vor dem Drogenkonsum zu bewahren. Bereits in den 90er-Jahren wurde die Kampagne "Keine Macht den Drogen" intensiv betrieben. Und heute liest ...

Westfalenpost: Kein Rückhalt / Kommentar von Stefan Pohl zum Abgang von Karstadt-Chefin Sjöstedt

Hagen: Respekt, Frau Sjöstedt. Da schiebt eine Führungskraft beim Rückkzug endlich einmal keine persönlichen Gründe oder gesundheitlichen Probleme vor, sondern nennt die Dinge beim Namen. Und die las ...

Mittelbayerische Zeitung: Dobrindts Maut-Trick / Der Minister liefert ein Konzept für die Straßengebühr. Doch es hat zahlreiche Tücken im Detail. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg: Im Nachbarland Österreich, wo seit Jahren ganz selbstverständlich für die Nutzung der Autobahnen "Pickerl" gekauft und an die Windschutzscheibe geklebt werden müssen, grollt man berei ...

Allg. Zeitung Mainz: Erbärmlich / Kommentar zu Dobrindts Maut-Plänen

Mainz: Vielleicht darf man das Thema Pkw-Maut mal aus der Hubschrauber-Perspektive betrachten: Sollte das wirtschaftsstärkste Land der Europäischen Union eine Abgabe einführen, die im Ergebnis nur die ...

Mittelbayerische Zeitung: Gute Noten für gute Lehrer / Kommentar zum Modellversuch "Flexible Grundschule" in Bayern

Regensburg: Der Modellversuch "Flexible Grundschule" endet - mit einem sehr guten Abschlusszeugnis. Tatsächlich gab es in den drei Jahren wenig öffentliche Diskussionen um dieses Thema. Alle Partei ...

WAZ: Mit der Droge auf Hochtouren. Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Jedes Jahr zählen die Drogenberatungsstellen mehr Crystal Meth-Abhängige. Der Stoff ist billig und wird in tschechischen Laboren zusammengebraut. Die Grundstoffe sind dort in Apotheken frei verkà ...

WAZ: Die Polizei im ewigen Dilemma. Kommentar von Frank Preuß

Essen: Eine junge Frau wird erstochen, der junge Mann, der höchstwahrscheinlich die Verantwortung trägt, nimmt sich auf der Flucht das Leben - es liegt in der Natur der Sache zu fragen, ob denn niemand d ...

WAZ: Maut-Alleingang schadet NRW. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Ärgerlich: Horst Seehofer pfeift "Maut für Ausländer" - und zähneknirschend pariert die Politik von Merkel bis Gabriel. Sie stürzt sich in ein Abenteuer, das sich nicht rechnen, den ...

neues deutschland: zu den Maut-Plänen

Berlin: Für die Einführung einer Pkw-Maut gibt es viele gute Gründe. So wird etwa für die Instandhaltung der Infrastruktur zusätzliches Geld benötigt. Doch sachliche Argumente scheinen in den Planung ...

Rheinische Post: Tillich begrüßt Ausweitung der Pkw-Maut auf alle Straßen

Düsseldorf: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine Ausweitung der Pkw-Maut auf alle Straßen begrüßt. "Ich finde ...

WAZ: Laschet nennt Mautpläne "Rückfall in die Kleinstaaterei"

Essen: CDU-Landeschef Armin Laschet bleibt skeptisch gegenüber Plänen zur Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer. Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gehe über den sch ...

Generalistik: Bündnis für Altenpflege wächst / Argumente für den Erhalt des Berufs werden immer deutlicher

Berlin: Ohne den spezialisierten Beruf des Altenpflegers/der Altenpflegerin wird unser Land die Herausforderungen des demografischen Wandels nicht bestehen. Deshalb engagieren sich Auszubildende, Altenpfle ...

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Zeitgeschichte DDR setzte Zwangsarbeiter systematisch in der Chemieindustrie ein

Halle: Halle - Die DDR hat über Jahrzehnte systematisch Häftlinge im mitteldeutschen Chemiedreieck eingesetzt, so im damaligen Chemiekombinat Bitterfeld und in Buna. Das geht nach einem Bericht der in H ...

Mitteldeutsche Zeitung: Maut-Pläne Linke: Eckpunkte sind Placebo

Halle: Halle. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Caren Lay (Linke), hat die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Einführung einer Pkw-Maut auf all ...

Stuttgarter Nachrichten: Pkw-Maut

Stuttgart: Weil die Abgabe für die CSU zum Prestigethema geworden ist, müssen die Koalitionspartner nun so tun, als sei ihnen die Maut ein Herzensanliegen, was ihnen sichtlich schwer fällt. Doch Abhilfe is ...

Allg. Zeitung Mainz: Tollhaus - Kommentar zum BND-Spionagefall

Mainz: Die Amerikaner hören Merkels Handy ab? So what? Die NSA hackt deutsche Durchschnittsbürger? Mmh. Allmählich ist das Einzige, was da noch aufkommt, Sarkasmus: Wie gut, dass der Spion, der aus dem ...

Lausitzer Rundschau: 14. Brandenburg-Tag gibt der Stadt Gelegenheit zur Image-Korrektur: Spremberg in neuem Licht

Cottbus: Das Bild, das die Stadt Spremberg in den vergangenen Monaten - vor allem außerhalb der Lausitz - bekommen hat, war kein besonders freundliches. Rechte Gesinnungsgenossen und deren Umtriebe trugen z ...


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