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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Gysi (Linke) fordert NPD-Verbot / Verfassungsschutz komplett umstrukturieren
Bonn: Bonn/Berlin, 16. November 2011 - Gregor Gysi hat im PHOENIX-Interview ein Verbot der NPD gefordert: "Ich bin bei Parteiverboten sehr vorsichtig und mache nur bei der NPD eine Ausnahme. Die NPD ...Lausitzer Rundschau: Auf christlicher Seefahrt Angela Merkel hat der CDU ihren eigenen Kompass verordnet
Cottbus: Es ist das Schicksal der Konservativen in der CDU, dass auch sie von einer Parteivorsitzenden geführt werden, die stets dann, wenn sich Unmut zu entladen droht, zur Höchstform aufläuft und alle K ...Mittelbayerische Zeitung: Kanzlerin mit Lehrauftrag Leitartikel zum CDU-Parteitag
Regensburg: Welch ein Unterschied: Vor acht Jahren gab Angela Merkel auf dem damaligen Parteitag der CDU in der sächsischen Messestadt die radikale Marktliberale. Die Oppositionschefin wollte Rot-Grün mit vi ...Mittelbayerische Zeitung: (Noch) keine Panik Kommentar zum Wirtschaftswachstum
Regensburg: Alles bestens, könnte man meinen. Ein halbes Prozent Wachstum gegenüber dem Vorquartal, sogar 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr - das sind Werte, über die wir uns in der jüngeren Vergangenhe ...Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) schreibt zum Abschluss des CDU-Parteitages:
Bremen: Angela Merkel hat wieder einmal einen Parteitag auf für sie so typische Weise hinter sich gebracht. Alles, was konfliktträchtig erschien, wurde im Vorfeld - wie in der Bildungspolitik auf Regional ...BERLINER MORGENPOST: Kommentar zur Rolle des Verfassungsschutzes beim Rechtsterrorismus
Berlin: Das grässlichste Bauwerk Berlins entsteht derzeit an der Chausseestraße in Mitte. Der bunkergleiche BND-Klotz mit Mauer drum herum signalisiert dem Bürger vor allem eines: Misstrauen. Nun ist der ...DER STANDARD-Kommentar: "Die Schuldigen sind gefunden" von Alexandra Föderl-Schmid
"Die Koalition kann für notwendige Einsparungen auf die Finanzmärkte verweisen"; Ausgabe vom 16.11.2: Den Ratingagenturen sei Dank. Und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nur der Druck von außen hat bewirkt, dass sich diese Koalition zu notwendigen Schritten durchringt. SPÖ und ÖVP haben ...Neues Deutschland: zur Debatte um ein neues NDP-Verbot
Berlin: Seit die einstige rot-grüne Bundesregierung vor acht Jahren das NPD-Verbotsverfahren gegen die Wand fuhr, brandet die Debatte darum immer wieder auf. Und folgenlos wird sie jeweils versenkt, weil d ...Lausitzer Rundschau: In Weißwasser stoppt NPD-Unterschrift Abwahl-Antrag gegen Finanzbürgermeister
Cottbus: Cottbus. Ein Abwahl-Antrag gegen den Finanzbürgermeister von Weißwasser (Kreis Görlitz), Ronald Krause (SPD), hat am Dienstag für einen Eklat gesorgt. Wie die in Cottbus erscheinende "Laus ...Neue Westfälische (Bielefeld): Brok gegen Barauszahlung von Betreuungsgeld
Bielefeld: Elmar Brok, CDU-Bundesvorstandsmitglied, stellt sich im Konflikt um das Betreuungsgeld auf die Seite der CDU-Frauenunion. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen ( ...Westfalen-Blatt: Staatsanwaltschaft untersucht ungeklärten Mord an Türken neu
Bielefeld: Im Zusammenhang mit der rechtsextremistischen Terrorserie überprüft die Polizei auch einen bislang ungeklärten Mordfall in Nordrhein-Westfalen. Das berichtet das Bielefelder "Westfalen-Blat ...OV: MEINE MEINUNG: Der letzte Schritt fehlt Von Giorgio Tzimurtas
Vechta: Angela Merkel hält in der CDU die Zügel straffer als je zuvor in der Hand. Und die Basis stellt sich in neu gewonnener Harmonie hinter die Kanzlerin, die auf dem Parteitag in Leipzig so oft vom no ...LVZ: Thüringens CDU-Fraktionschef: Bundesamt für Verfassungsschutz soll bei rechtsextremistischem Verdacht Aufklärungsarbeit bündeln
Leipzig: Im Fall von rechts- oder linksterroristischen Verdachtsmomenten sollte zukünftig das Bundesamt für Verfassungsschutz die Aufklärungsarbeit zu Lasten der Landesämter bündeln. Das schlägt der t ...LVZ: Haderthauer: Wenn Betreuungsgeld nicht komplett und in Barauszahlung kommt sind alle anderen aktuellen Koalitionsbeschlüsse hinfällig
Leipzig: Ohne Barauszahlung eines einkommensunabhängigen Betreuungsgeldes seien auch die Koalitionsbeschlüsse von der Steuerentlastung bis zur Zuwanderung hinfällig. Mit dieser Drohung auch in Richtung C ...Stuttgarter Nachrichten: rechtsextremistischer Terrorismus
Stuttgart: Will sich die Demokratie gegen die neue Gefahr wappnen, wird letztlich eine Reaktion fällig, die weit über das technisch-behördliche hinausreicht. Die sogenannten national befreiten Zonen in ost ...Lausitzer Rundschau: Bohrende Fragen Zum Rechtsterrorismus in Deutschland
Cottbus: In das Entsetzen über die Blutspur eines braunen Hinrichtungskommandos quer durch Deutschland mischen sich immer mehr bohrende Fragen. Warum blieb das Mord-Trio 13 Jahre lang unentdeckt? Welche Ro ...Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) schreibt zum CDU-Parteitag:
Bremen: Der Euro an sich ist kein Wert, die Stabilität Europas ist einer. Die Wehrpflicht ist ein Instrument, der Gesellschaft zu dienen - in welcher Funktion auch immer -, ist eine Haltung. Sich bescheid ...WAZ: So heiß wie in Madrid. Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Jeder schwärmt vom Wetter. Wann hatten wir zuletzt einen solchen Super-Herbst! So hell, so trocken, so indianersommergoldig. "Vielleicht liegt's am Klimawandel", trällern die erste ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Nazi-Trio/Verfassungsschutz
Frankfurt/Oder: Es fügen sich allmählich die Puzzle-Teile zu einem erkennbaren, wenn auch noch immer nicht vollständigen Bild. Dabei müssen sich Polizei und Verfassungsschutz die Frage gefallen lassen, warum d ...Neues Deutschland: zu CDU und Mindestlohn
Berlin: Nun wird es wohl doch nichts mit dem Mindestlohn unter Schwarz-Gelb. Nachdem die FDP am Wochenende ihr Profil als arbeitgeberfreundliche Klientelpartei geschärft hat, ziehen die Christdemokraten i ...Seite 1017 von 1261: 1 «Â ..  1016 1017 1018  1019  1020  1021  1022  1023  1024  1025  .. » 1261