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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Stillstand im Klein-Klein. Leitartikel von Birgitta Stauber-Klein
Essen: In den Städten ist es modern geworden, frischgebackene Familien zu besuchen. Die Jugendämter schicken bestens ausgebildete Sozialarbeiterinnen zu den jungen Müttern und auch Vätern. Sie schauen ...WAZ: Eine neue Brille für die Blinden. Kommentar von Stefan Schulte
Essen: Dass von Steuersenkungen besonders die profitieren, die viele Steuern zahlen, ist eine Binse der simpelsten Art. Umso mehr erstaunt es, dass die Kanzlerin sich ernsten Blickes hinstellt und erklär ...DER STANDARD-Kommentar "Ein Schuss ins Knie" von Nina Weißensteiner
Mit dem Fall Entacher hat sich Darabos selbst die schlimmste Demütigung zugefügt Wien: Bei allem Respekt für die Ambitionen des Verteidigungsministers, anstelle des behäbigen Bundesheeres endlich ein flexibles Berufsheer auf die Beine zu stellen: Aber jetzt ist eine Aussprache samt En ...Berliner Zeitung: Kommentar zu den Beschlüssen der Koalition:
Berlin: Mag sein, dass Angela Merkel das auch schon egal ist. Irgendwie über die Runden kommen, keine großen Schlamassel anrichten, das ist ja schon viel für diese Koalition. Aber es ist zu wenig für d ...Neues Deutschland: zur Debatte um Steuersenkungen
Berlin: Philipp Röslers Geduld mit den Griechen ist am Ende. Reformen oder raus aus dem Euro-Raum, lässt er großmäulig verlauten. Dem FDP-Vorsitzenden muss das winzige Lebenszeichen seiner Splitterparte ...Koalition stockt Verkehrsetat 2012 auf / Zu wenig - aber besser als nichts / ADAC: Mittelaufstockung für Fernstraßen muss von Dauer sein
München: Die gestern von der Bundesregierung beschlossene Aufstockung des Verkehrsetats um eine Milliarde Euro reicht nach Einschätzung des ADAC nicht aus, um den Erhalt und Ausbau der deutschen Autobahnen ...Stuttgarter Nachrichten: Betreuungsgeld
Stuttgart: "Mit dem Betreuungsgeld wird eine neue Sozialleistung eingeführt, die sich der Staat nicht leisten kann und die zudem schädlich ist. Es schadet der Integration von Migranten-Kindern, wenn de ...Neue OZ: Kommentar zu Krise/Koalition
Osnabrück: Nichts bleibt, wie es ist Deutschland, immer wieder Deutschland: In den hektischen internationalen Bemühungen um eine Lösung der Staatsschuldenkrise hat die Bundesrepublik eine Führungsrolle à ...Neue OZ: Kommentar zu Finanzkrise/evangelische Kirche
Osnabrück: Dem Papst sei Dank Das erwarten viele Menschen in Deutschland: Die großen Kirchen beziehen Stellung zur Finanzkrise. Die Politik müsse die Finanzakteure zügeln, fordert EKD-Ratspräsident Nik ...Neue OZ: Kommentar zu Stuttgart 21
Osnabrück: Das Gift der Intransparenz Vor dem Hintergrund der neuesten Enthüllung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 verwundert es nicht, dass die Piratenpartei in diesem Jahr eine solch kräftige Zustimmung er ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) zu Koalitionsgesprächen:
Frankfurt/Oder: Der gestrige Koalitionsgipfel kam für wirkliche Einigungen noch zu früh. Das neue Reizthema Mindestlohn hat die Union noch nicht einmal mit sich selber ausdiskutiert; und beim älteren Reizthema P ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) zum Parteitag der brandenburgischen SPD:
Frankfurt/Oder: Die Strategiedebatte ist für die SPD ein Befreiungsschlag. Sie kann sich als Brandenburg-Partei, als Kümmerer in unruhigen Zeiten profilieren und setzt so die anderen Parteien unter Zugzwang. Die ...Lausitzer Rundschau: Klare Signale Zum Streit in der Koalitionüber den Mindestlohn
Cottbus: Die schwarz-gelbe Koalition kommt kaum zur Ruhe. Nicht zuletzt deshalb, weil Arbeitsministerin Ursula von der Leyen jetzt beim Mindestlohn aufs Tempo drückt. Auch wenn vielfach schon so getan wird, ...Lausitzer Rundschau: Auf der Suche Zum Parteitag der brandenburgischen Regierungspartei SPD
Cottbus: Die vergangene Woche offenbarte bei einer Abstimmung im Bundesrat das Ausmaß der Schwierigkeiten, mit denen sich insbesondere die ostdeutschen Sozialdemokraten auseinanderzusetzen haben. Da stimmt ...LVZ: FDP-Politiker: Wenn die CDU Merkels neuen Kurs wirklich wolle müsse sie mit SPD oder Grünen koalieren / Merkel verantwortlich für tiefe Identitätskrise
Leipzig: Die FDP hat vor dem Hintergrund der angezettelten Mindestlohn-Debatte der CDU von Angela Merkel eine "tiefe Identitätskrise" attestiert. Florian Rentsch, hessischer FDP-Fraktionschef und ...Rheinische Post: Niebel beklagt FDP als "Angestellte Angela Merkels"
Düsseldorf: Kurz vor dem Koalitionsgipfel am Sonntagabend hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die schlechten Umfragewerte der FDP auf mangelnde Durchsetzungsfähigkeit gegenüber der Bundeskanzlerin zur ...Lausitzer Rundschau: Steuerschätzer erwarten höhere Staatseinnahmen / Kein Grund zum Jubel
Cottbus: Die deutsche Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist auf einem höchst erfreulichen Tiefstand, und viele Arbeitnehmer können von Lohnzuwächsen profitieren. Diese Entwicklung war selbst von de ...Mittelbayerische Zeitung: Umdenken wird nötig Kommentar zur Schulpolitik in Bayern
Regensburg: Der demografische Wandel macht sich auch in einem Rückgang der Schülerzahlen bemerkbar. Dass Kultusminister Ludwig Spaenle kleinen Grundschulen ab 26 Schülern eine Bestandsgarantie gegeben hat, ...Mittelbayerische Zeitung: Endlich liefern Kommentar zum Koalitionsgipfel
Regensburg: Das war eine turbulente Woche. Vor allem für Angela Merkel und für Horst Seehofer. Die CDU-Chefin verhandelte tage- und nächtelang über Griechenland- und Euro-Rettung, während der CSU-Chef hän ...RNZ: "Kein Spielraum" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Steuerschätzung
Heidelberg: Von Sören Sgries Die Milliarden-Mehreinnahmen, die in der neuesten Steuerschätzung vorausgesagt werden, könnten ein wahrer Segen für Finanzminister Schäuble sein. Mit zusätzlichen 40 Milli ...Seite 1021 von 1261: 1 «Â ..  1020 1021 1022  1023  1024  1025  1026  1027  1028  1029  .. » 1261