PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1028

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

WAZ: Klarheit und Wahrheit - Kommentar von Wolfgang Mulke

Essen: Das Internet wird immer mehr zum schwarzen Brett für wichtige Informationen der Behörden. Das ist ein zweischneidiges Schwert, wie das neue Portal des Verbraucherministeriums zu Lebensmittelwarnun ...

WAZ: Union und FDP planen kleine Lösung bei der Organspende

Essen: Die Verhandlungen der Koalition und der SPD zur Organspende-Reform sind gescheitert. Ausschlaggebend waren nach Informationen der WAZ-Mediengruppe unterschiedliche Auffassungen, ob auf die Bürger ...

WAZ: Unser Revier wächst von unten - Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Der Ruhrgebietler fühlt sich als "Ruhri" und als solcher mehrheitlich wohl. Dann hören die Gemeinsamkeiten aber eigentlich auch schon auf, was aber nur für jene Menschen schlimm ist, d ...

LVZ: CSU-Spitze attackiert Kanzleramt und Regierung: Seehofer habe am Mittwoch gegen Steuermodell und gegen Zeitpunkt der Veröffentlichung protestiert

Leipzig: Nachdem aus der FDP-Spitze im jüngsten Koalitionsstreit um das Steuerentlastungsmodell versichert worden war, das Kanzleramt habe den Liberalen Zustimmung der CSU signalisiert kommt jetzt von der ...

LVZ: FDP-Kreise: Kanzleramt hat Einbeziehung der CSU in Steuervorschlag signalisiert

Leipzig: Verwunderung löst bei der FDP die mögliche Nichteinbindung der CSU auf Unionsseite in die jüngsten steuerpolitischen Reformvorschläge von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Wol ...

DUH Klage gegen Hornbach wegen erhöhter Quecksilberwerte in Energiesparlampen: Verhandlung im Dezember

Berlin: Pressemitteilung DUH widerspricht Baumarktkette Hornbach: Klage wegen überschrittener Grenzwerte für Quecksilber in Energiesparlampen läuft weiter - Der Umweltschutzverband bezweifelt Entwarnu ...

"Zeitbombe Pflege: Wer zahlt für die Altenrepublik?" / Ulla Schmidt und Heiner Garg zu Gast bei "2+Leif" am 24. Oktober 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Die Situation für Pflegepatienten, Angehörige und Pflegehelfer spitzt sich zu. Alt und krank - das heißt für sehr viele Deutsche auch: abgeschoben, aufbewahrt, alleingelas-sen. Wer sich aber um ...

Stuttgarter Nachrichten: Thema: Trojaner / BND / Setzt der BND auf Allzweck-Trojaner? Geheimdienst erwirbt Spähsoftware offenbar aus eigenen Quellen

Stuttgart: BERLIN. Der Auslandsgeheimdienst BND verfügt offenbar über eine viel weiter reichende Spähsoftware als die übrigen Bundesbehörden, die anhand von Trojanern versuchen, die Computer von Tatverdä ...

LVZ: Platzeck: Steuerentlastung nur bei Kompensation durch Beitrag der Vermögenden / Bürger drängen nicht nach Steuersenkung - "die haben Angst"

Leipzig: Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat dem schwarz-gelben Steuerentlastungsmodell im Bundesrat ein Scheitern prophezeit. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung& ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Ministerpräsidentin Kraft: NRW wird Steuersenkung im Bundesrat ablehnen

Köln: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will im Bundesrat gegen die Steuersenkungspläne der schwarzgelben Regierungskoalition stimmen. "Schuldenfinanzierte Steue ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Wagenknecht (Linkspartei): Programm-Kompromiss ist erreicht/Kapitalismus überwinden

Köln: Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat den Entwurf des Grundsatzprogramms der Partei gewürdigt. "Es ist uns das wirklich schwierige Kunststück gelungen, die ...

Lausitzer Rundschau: Kalte Mogelpackung Zur geplanten Mini-Steuersenkung

Cottbus: Dass es die kalte Progression gibt und dass sie ungerecht ist, das wusste man schon immer. Durch den steilen Anstieg der Steuerbelastungskurve kommen die Bürger mit jeder Gehaltserhöhung in eine h ...

Südwest Presse: Kommentar zu Steuern

Ulm: Soll man lachen oder verzweifeln? Jedenfalls ist die schwarz-gelbe Koalition nicht einmal in der Lage, eine vermeintlich gute Nachricht ohne irritierende Begleitmusik unters Volk zu bringen. Da habe ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Familienpflegezeit/ Pflege /Schröder

Heidelberg: Zu schwach Von Alexander R. Wenisch Wird ein Angehöriger pflegebedürftig, ist das ein tiefer Einschnitt in den Alltag aller Betroffenen. Die Organisation der Betreuung - zwischen eigenem Famili ...

LVZ: Gemeindebund ruft zum Stopp der schwarz-gelben Steuerpläne im Bundesrat auf / Landsberg: Wenn der Bund das wolle, müsse er das selbst bezahlen

Leipzig: Die Städte und Gemeinden in Deutschland sehen "keinerlei finanziellen Spielraum" für die Umsetzung der von der Bundesregierung angekündigten Steuerentlastung im Bereich der Kalten Prog ...

Deutsche Umwelthilfe zieht bei Feinstaubkontrolle in Halle und Magdeburg positive Bilanz

Halle (Saale)/Magdeburg: Pressemitteilung Kontrollen in Sachsen-Anhalt ergeben hohe Akzeptanz der Umweltzonen in der Bevölkerung - 91 Prozent der Autofahrer in Halle und 95 Prozent in Magdeburg mit korrekter grüner od ...

LVZ: Lötzsch: Bankenverstaatlichung ist Überlebensfrage für Kapitalismus / Erfurter Programm soll Weg zum demokratischen Sozialismus öffnen

Leipzig: Eine Verstaatlichung der Banken angesichts der akuten Finanzmarkt-Krise ist für die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, kein Schritt hin auf dem Weg zum Kommunismus, "sondern eine � ...