PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1027

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


HAMBURGER ABENDBLATT: Hamburger Abendblatt zum Euro-Rettungsschirm

Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler Vielleicht wäre es rein rechtlich korrekt gewesen, nur den Haushaltsausschuss mit den Änderungen am Euro-Rettungsschirm zu befassen. Schließlich hatten ja di ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Steinbrück/Schmidt

Frankfurt/Oder: Frühere SPD-Kandidaten von Engholm über Scharping bis Lafontaine und Schröder beriefen sich darauf, Enkel von Willy Brandt zu sein. Das war fast so gut wie in der Antike ein Orakelspruch aus Delp ...

Neues Deutschland: Nach dem LINKE-Parteitag

Berlin: Keine weitere Personaldiskussion: Das war die Vereinbarung der LINKEN vor ihrem Programmparteitag. Nun kam Tag eins nach Erfurt und in der Presse wurden weitgehend noch anonyme Stimmen zitiert, die ...

Neues Deutschland: zu Kanzlerkandidaten der SPD

Berlin: Ach, das waren noch Zeiten, als politische Ämter bei Abstimmungen in Parteien vergeben wurden, und zwar nach ausgiebiger Diskussion über die Vor- und Nachteile mehrerer Bewerber. Demokratie nannte ...

Mayer: Datenschutzstandards konsequent einhalten

Berlin: Heute fand im Unterausschuss "Neue Medien" des Deutschen Bundestages ein öffentliches Expertengespräch zur Datensicherheit und zum Datenschutz in sozialen Netzwerken statt. Dazu erklär ...

Ökonomische Bildung und finanzielle Allgemeinbildung: IÖB gibt Stellungnahme heraus

Oldenburg: Das Institut für Ökonomische Bildung (IÖB) hat heute eine Stellungnahme herausgegeben, warum die finanzielle Allgemeinbildung in die ökonomische Bildung integriert werden sollte. Derzeit findet ...

Neues Deutschland: Uwe-Jens Heuer tot

Berlin: Der frühere PDS-Politiker Uwe-Jens Heuer ist tot. Wie die Tageszeitung "Neues Deutschland" erfuhr, starb er am Sonnabend in Berlin im Alter von 84 Jahren. Der Jura-Professor gehörte fü ...

Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL ergibt: Deutschkenntnisse sind für die Bundesbürger der Schlüssel für erfolgreiche Integration

Köln: Mit 93 Prozent ist die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger der Ansicht, dass Ausländer, die in Deutschland leben, auch die deutsche Sprache gut beherrschen müssen. Das ist das Ergebnis ei ...

OV: MEINE MEINUNG: Die Linken und ihre Probleme Von Henrik Zein

Vechta: Die Linkspartei ist auf der Suche. Auf der Suche nach Wählern und Erfolgen. Am Wochenende hat die Linkspartei ein Parteiprogramm aufgestellt - radikaler als von vielen erwartet. Mit Forderungen na ...

LVZ: CSU-Fraktionsgeschäftsführer: Nächster Koalitionsgipfel muss Agenda des Regierungshandelns bis zur Bundestagswahl beschließen

Leipzig: Eine "Agenda für das Regierungshandeln bis zur Bundestagswahl" erwartet die CSU vom nächsten Koalitions-Spitzengipfel am 6. November. Stephan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführe ...

BERLINER MORGENPOST: Ja, mehr Polizei bringt mehr Sicherheit - Leitartikel

Berlin: Im Fall des Brandstifters André H. gebührt zunächst der Berliner Polizei ein großes Lob. Es war kein Zufall, der die Beamten auf die Spur des Pyromanen brachte, sondern kleinteilige, mühselige ...

Lausitzer Rundschau: Linke einigt sich auf Parteiprogramm

Cottbus: Die Linkspartei müsste eigentlich Hochkonjunktur haben. Der Kapitalismus ist in der Krise, die Finanzmärkte spielen verrückt, und zahlen muss wie immer der "kleine Mann". Davor warnt d ...

Stuttgarter Nachrichten: Linken-Parteitag

Stuttgart: Natürlich wollte die Linkspartei nicht, dass in ihrem Parteiprogramm steht, dass alle Drogen - von weich bis hart, von Haschisch bis Heroin - legalisiert gehören. Drum besserte die Parteiführung ...

WAZ: Schmidt als Kanzlermacher - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Drei Worte, die die Republik elektrisieren: "Er kann es." Helmut Schmidt, die Legende, hat Peer Steinbrück im Überraschungscoup geadelt. Ein starkes Stück, gespielt außerhalb von Parla ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Linken-Parteitag

Stuttgart: Natürlich wollte die Linkspartei nicht, dass in ihrem Parteiprogramm steht, dass alle Drogen - von weich bis hart, von Haschisch bis Heroin - legalisiert gehören. Drum besserte die Parteiführung ...

Neues Deutschland: zum Parteitag der LINKEN

Berlin: Seit ihrer Gründung im Mai 2007 musste die LINKE sich des Vorwurfs erwehren, sie verfüge über keine ausreichende programmatische Grundlage, die einen politischen Willen der Partei ausdrücke. Im ...

LVZ: Gewerkschaft der Polizei: Zur Entwarnung nach Festnahme in der Berliner Auto-Brandserie "kein Anlass" / Bundespolizei und viel Geduld weiter nötig

Leipzig: Die Festnahme eines mutmaßlichen Serien-Brandstifters in Berlin, der zwischen Juni und August gut 50 Autos in Berlin angezündet haben soll, weist nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei auf zwe ...

Mayer: Unverantwortliche Politik der Linkspartei

Berlin: Heute stimmt die Linkspartei über ihr Grundsatzprogramm ab und hat mehrheitlich die Legalisierung aller Drogen beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgru ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Spekulationen über Neugründung einer euroskeptischen Partei

Köln: Köln. Der Widerstand in den Regierungsparteien Union und FDP gegen die Europapolitik der Bundesregierung facht Bemühungen zur Gründung einer neuen Partei an. Er sei in der jüngsten Zeit zwei Ma ...

WAZ: Hilfe für arme Städte - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Wer sich auf das Thema "Kommunalfinanzen" einlässt, macht sich keine Freunde. NRW-Innenminister Jäger bekommt das zu spüren - und liegt deshalb nicht ganz falsch. Kritik aus allen Rich ...


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