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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Linke-Chef Ernst nennt Anti-Banken-Protest "Aufstand der Anständigen"
Essen: Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die für Samstag geplanten Anti-Banken-Proteste in Deutschland als "Aufstand der Anständigen" bezeichnet. "Wir erleben den Beginn ei ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Nils Schmid
Stuttgart: Erkennbar war daher Schmids Bemühen um Entschärfung jedweder Knallkörper - sowohl im Verhältnis zum Koalitionspartner als auch innerhalb der SPD, die in der Stuttgart-21-Frage gespalten ist. De ...Westfalenpost: Ein Armutszeugnis nicht nur für Politiker Auch deutsche Kinder leiden Hunger
Hagen: Von Rudi Pistilli Immer mehr Kinder drücken in Deutschland mit leerem Magen die Schulbank. Das bestätigt der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte mit Hinweis auf zwei Millionen Betroffen ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Hehler und Stehler
Regensburg: Die Skrupel, ob der Staat illegal beschaffte Bankdaten kaufen und auswerten darf, sind ausgeräumt. Dass der Staat von geschäftstüchtigen Informanten CDs aufkauft, auf denen sie illegal kopierte ...Neue OZ: Kommentar zu Tempoüberwachung im Straßenverkehr
Osnabrück: Ideale Lösung Diskussionen um die Tempoüberwachung im Straßenverkehr sind an Scheinheiligkeit fast nicht zu übertreffen. Das zeigt sich jetzt auch wieder bei der Debatte um fünf neue Radaran ...Lausitzer Rundschau: Gefahr für die Demokratie Der Bundesrat hat das neue Wahlrecht gebilligt
Cottbus: Überhangmandate gab es in Nachkriegsdeutschland schon immer; sie sind die logische Folge eines Wahlsystems, das die Abgeordneten einerseits direkt in ihren Wahlkreisen bestimmt, andererseits die Z ...Westfalenpost: Die Kirche im Dorf lassen Die Deutsche Bank steht glänzend da Von Stefan Pohl
Hagen: Nein, die Deutsche Bank steht nicht vor dem Ruin, ihr Vorstandschef Josef Ackermann hat keine schwer wiegenden Fehler gemacht. Im Gegenteil: Mit dem Abbau von Belastungen durch Papiere von Euro-Pro ...WAZ: Den Kindern helfen - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein
Essen: Gleichgültig, resigniert, völlig antriebslos: Was Experten von ihren Erfahrungen mit bildungsfernen Eltern erzählen, lässt den Atem stocken und die Erkenntnis reifen: Vielen Kindern ist tatsäc ...WAZ: Stinker raus - Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Für Fahrer alter Möhrchen wird's bald ernst. Die Umweltzone Ruhr kommt. Ab Januar wird es keinen umweltpolitischen Flickenteppich mehr geben, durch den sich findige Chauffeure hindurchschlä ...WAZ: Steuern und Moral - Kommentar von Christopher Shepherd
Essen: Es gibt manche Menschen, für die der Kauf von Steuersünder-CDs unmoralisch ist. Doch ist es bitteschön moralischer, zum Teil Millionen an Schwarzgeld am Fiskus vorbeizuschmuggeln und im Ausland zu ...RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Strompreis/Öko- Umlage/ EEG.
Heidelberg: Öko-Fairness Von Alexander R. Wenisch Alles sieht danach aus, als rechne sich die Bundesregierung die Öko-Wende schön. Der Anteil am Strompreis, den Verbraucher drauflegen müssen, damit S ...Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" zur Steuer-CD aus Luxemburg
Berlin: Der neue Coup der legendären Wuppertaler Fahnder, die jetzt mit Daten aus Luxemburg deutsche Steuerhinterzieher verfolgen, zeigt: Die strafrechtliche Verfolgung von Steuerhinterziehern funktion ...Neues Deutschland: Verdeckte Ermittler: An die Leine
Berlin: Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), ist so eine Art Minenhund, gefüttert und ausgeschickt von der Union. Kommt er durch, dann kann man auf seiner Spur eine Trasse bauen. H ...General-Anzeiger: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft fordert Steuererhöhungen
Bonn: Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Bundesvize Hannelore Kraft hat sich für Steuererhöhungen ausgesprochen, um mehr in Bildung investieren und die Kommunen wieder handlungsfä ...VKU zur bekanntgabe der Höhe der EEG-Umlage / Energiewende fordert Anstrengungen von allen Beteiligten
Berlin: Heute haben die Betreiber der Stromübertragungsnetze die Höhe der Erneuerbaren-Energien-Umlage (EEG-Umlage) für das Jahr 2012 bekannt gegeben. Ab dem 1. Januar 2012 beträgt die EEG-Umlage 3,592 ...LVZ: Bundesinnenminister Friedrich: Regierung will Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung an der demokratischen Willensbildung stärken
Leipzig: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Absicht der schwarz-gelben Bundesregierung bekräftigt, "die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung an der demokratischen Willensbildu ...LVZ: Ermittlungsverfahren gegen Guttenberg nahezu beendet / Voraussichtlich kein Strafbefehl und keine Anklage / Neustart wäre vorstrafenfrei möglich
Leipzig: Einem Neustart seiner politischen Karriere bei Rückkehr nach Deutschland steht, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), aus juristischen Gründen voraussichtli ...BERLINER MORGENPOST: Ein Gerichtsurteil im Interesse Berlins - Leitartikel
Berlin: Ein eindeutiges Urteil: Am künftigen Berliner Großflughafen BER in Schönefeld wird es kein komplettes Nachtflugverbot geben. Nur in der Zeit von 24 Uhr bis 5 Uhr sind Starts und Landungen von Fl ...Lausitzer Rundschau: Gelbe Karte Zum Herbstgutachten der Konjunkturforscher
Cottbus: So unverblümt haben Deutschlands führende Wirtschaftsforscher der Politik selten die gelbe Karte gezeigt. Zu zögerlich, zu halbherzig, zu widersprüchlich operiert sie in der europäischen Schul ...Lausitzer Rundschau: Eine politische Lektion Klage für umfassendes Nachtflugverbot in Schönefeld gescheitert
Cottbus: Rechtlich wie wirtschaftlich liegen jetzt dem neuen Großflughafen in Schönefeld keine Steine mehr im Weg. Er wird mit seiner Regelung zu den Nachtflügen annähernd konkurrenzfähig zu anderen gr ...Seite 1031 von 1261: 1 «Â ..  1030 1031 1032  1033  1034  1035  1036  1037  1038  1039  .. » 1261