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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Barroso-Plan dreht Finanz-Casino weiter
Berlin: Zum heute vorgestellten Plan des Präsidenten der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, zur Rekapitalisierung der Banken erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Mit Barroso ...Mayer: Nutzer wirksam schützen
Berlin: Erneut ist Sony Ziel eines massiven Hacker-Angriffs geworden, bei dem auf Tausende Datensätze von Nutzern zugegriffen werden konnte. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-L ...Lübecker Nachrichten: 15 500 neue LKW-Parkplätze an Deutschlands Autobahnen
Lübeck: Von 2011 bis 2015 sollen an Deutschlands Autobahnen 15 500 zusätzliche Parkplätze für Lastwagen gebaut werden. "Die Bundesregierung will das bestehende Lkw-Parkstanddefizit auf unseren Autob ...Familienministerin Schröder (CDU): Auch Zustimmung für Betreuungsgeld/ Ausdruck "Herdprämie" sei eine Unverschämtheit
Bonn: Bonn/Berlin, 12. Oktober 2011 - Trotz aller Kritik besteht Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) auf dem Betreuungsgeld. "Bei der Kritik gab es von allen Seiten auch Zustimmung, so ...Rheinische Post: Streit um Trojaner: SPD-Chef Sigmar Gabriel wirft der Union vor, den Rechtsstaat "verludern zu lassen"
Düsseldorf: Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat der Union vorgeworfen, mit dem Einsatz von Trojanern zur Überwachung verdächtiger Computer die Grundsätze des Rechtsstaats zu verletzen. "Der Vo ...Jan Korte: LINKE fordert Verbot von Staatstrojaner-Einsätzen
Berlin: "Nur durch einen sofortigen Stopp und ein Verbot aller Einsätze staatlicher Schnüffelsoftware kann der Abgrund von Bereitschaft zum Rechts- und Verfassungsbruch überwunden werden", erk ...VKU fordert Energieministerium
Bonn: Die Energiewende stellt Deutschland vor große Herausforderungen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) spricht sich daher auf seiner Verbandstagung in Bonn für verlässliche Rahmenbedingungen ...Rhodos-Forum 2011: "Dialog - die Antwort auf die Krise"
Rhodos: - Experten betonen Notwendigkeit für Veränderung des Wirtschaftssystems - Patentrezepte zur Bewältigung der sozio-ökonomischen Krise ungeeignet - Globalen Herausforderungen muss mit d ...Presseeinladung / Aktionsrat Bildung: Neues Gutachten "Gemeinsames Kernabitur"
München: Sehr geehrte Damen und Herren, der Aktionsrat Bildung präsentiert am 19. Oktober im Rahmen eines Kongresses die Ergebnisse seines neuen Gutachtens mit dem Titel "Gemeinsames Kernabitur&quo ...LVZ: SPD: Merkel muss sich vor EU-Gipfel vom Parlament konkretes Mandat für Euro-Rettungsangebote holen / Gesetzliche Info-Verbesserungen nötig
Leipzig: Die SPD hat die Bundeskanzlerin vor neuerlichen Euro-Rettungszusagen am Parlament vorbei gewarnt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sagte mit Blick auf den kommenden EU-Gipfel gegenüb ...Kölner Stadt-Anzeiger: FDP und Union streiten über Trojaner - Leutheusser-Schnarrenberger fordert Gesetzesänderung - Uhl (CSU): "Da gibt es nichts zu ändern"
Köln: Köln. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), hat die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor dem Hintergrund der Trojane ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rückzug von Stächele
Stuttgart: Dass es der damalige Ministerpräsident Mappus war, der Stächele in die unmögliche Situation gebracht hatte, binnen Stunden den geheimen EnBW-Aktienankauf zu bewilligen, entbindet Stächele nicht ...Lausitzer Rundschau: Schleichende Verwerfung Sozialbericht sieht wachsende Armut
Cottbus: Anfangs wurden sie noch verlacht. Doch mittlerweile haben sich den jungen Demonstranten mit ihrer Aktion "Besetzt die Wall Street" in New York schon Gewerkschaften und Vereine angeschloss ...BERLINER MORGENPOST: Die Schlamperei ist der Skandal - Leitartikel
Berlin: Der Kampf um unsere Daten ist auf dem Weg in die digitale Gesellschaft voll entbrannt. Die Menschen in Deutschland machen sich Sorgen und nehmen das Thema sehr ernst. In Berlin sitzt mittlerweile d ...OV: MEINE MEINUNG: Lasst die Gigaliner rollen Von Klaus-Peter Lammert
Vechta: Verehrte Verweigerer-Länder: Macht bitte den Weg frei für die Gigaliner. ES mutet wie ein Witz an, dass Landesregierungen, die sich die Schonung der Umwelt und Ressourcen ganz oben auf die Fahne ...WAZ: Bildung, was sonst - Kommentar von Sibylle Raudies
Essen: Die gute Nachricht ist, dass nach der neuen Studie fast alle Eltern (94 Prozent) erkannt haben, dass eine gute Bildung der Schlüssel für den beruflichen Erfolg ihrer Kinder ist. Die schlechte Nac ...Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
Frankfurt/Oder: Die Brandenburger CDU braucht eine Option für eine Regierungsbeteiligung 2014. Das erklärte die Oberbürgermeisterin von Brandenburg/Havel, Dietlind Tiemann, in einem Interview der "Märkisch ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Staatstrojaner:
Frankfurt/Oder: Unabhängig aber von einem möglichen Fehlverhalten beziehungsweise Gesetzes- oder gar Verfassungsbruchs von Polizei, Zoll oder Verfassungsschutz berührt die Trojaner-Frage ein Grundsatzproblem im ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu den Abgeordneten-Vorteilen bei Air Berlin:
Frankfurt/Oder: Es ist kein himmelschreiender Skandal, dass Air Berlin Politikern eine Vorzugsbehandlung eingeräumt hat. Dass die guten Gaben im Fall von Air Berlin mit einem Hinweis auf die nötige Unterstützung ...Rheinische Post: Bosbach attackiert FDP
Düsseldorf: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, hat die FDP in der Debatte über den Einsatz eines Staats-Trojaners zum Abhören verschlüsselter Kommunikation scharf kritisiert. ...Seite 1033 von 1261: 1 «Â ..  1032 1033 1034  1035  1036  1037  1038  1039  1040  1041  .. » 1261