PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1035

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Südwest Presse: Kommentar zur CDU / CSU

Ulm: Nur kurz konnte Angela Merkel aufatmen, weil die CSU weder auf offenen Konfrontationskurs zu ihrer Euro-Rettungsschirmpolitik gegangen ist noch den Rebellen Peter Gauweiler in die Parteispitze gewà ...

WAZ: Kitas helfen mehr - Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Der Groschen ist gefallen, ein wenig spät, Ministerin Schröder! Das Betreuungsgeld wurde seit langem in der schwarz-gelben Koalition infrage gestellt, weil die Haushaltslage angespannt ist. Nun w ...

WAZ: Nicht nurÖkopaxe - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Wahrscheinlich ist schon mehr Parteitagspapier in der Tonne gelandet als in der Lebenswirklichkeit angekommen. Es ist ja kein Zufall, wenn die grüne Basis gerade jetzt "klassische Feindbilder ...

WAZ: Fehlende Kompetenz - Kommentar von Gregor Boldt

Essen: Entgleitet Politik und Staat das Internet? Wenn man die im Internet verfügbare Analyse des Chaos Computer Clubs über den "Bundestrojaner" gelesen hat, kann die Antwort nur "Ja" ...

LVZ: Hans-Peter Friedrich: Rausschmiss Griechenlands aus der Euro-Union würde sofort "große Ansteckungsgefahr für die anderen Euro-Länder bedeuten"

Leipzig: CSU-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat vor den Folgen eines Rausschmisses Griechenlands aus der Euro-Währungsunion gewarnt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" ...

LVZ: Linken-Chef verlangt Bankenverstaatlichung / Anti-Banken-Proteste nach US-Vorbild für das Frankfurter Bankenviertel angekündigt

Leipzig: Für eine radikale Verstaatlichung der deutschen Banken hat sich der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, eingesetzt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagt ...

LVZ: Bundesinnenminister tritt für erneute deutsche Olympia-Bewerbung ein

Leipzig: Der auch für Sport zuständige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich für eine erneute deutsche Bewerbung zur Ausrichtung Olympischer spiele ausgesprochen. "Ich bin überzeu ...

Lausitzer Rundschau: Regierungen stützen Finanzinstitute mit Milliarden Euro / Schon wieder die Banken

Cottbus: Es ist ein Skandal, dass drei Jahre nach der Bankenkrise schon wieder darüber geredet wird, die Geldhäuser mit Steuergeldern retten zu müssen und zu wollen. Diesmal haben sie sich nicht mit dubi ...

Lausitzer Rundschau: Zur Vergabe des Friedensnobelpreises / Ein Signal für alle Frauen

Cottbus: Es gehört zu den goldenen Regeln des Friedensnobelpreises, dass die Entscheidung des Komitees überraschender Natur ist. Dennoch waren sich diesmal die meisten Analysten einig, dass die tunesische ...

Südwest Presse: Kommentar zum RAF-Prozess

Ulm: Klappe halten. Und zwar alle, egal, auf welcher Seite sie standen, als ein Kommando der Roten Armee Fraktion (RAF) Generalbundesanwalt Siegfried Buback ermordete. Erst die Ex-RAF-Frau Brigitte Mohn ...

Rheinische Post: NRW-FDP verbittet sich Ratschläge der CDU

Düsseldorf: Zwischen CDU und FDP in NRW ist ein heftiger Streit entbrannt. Anlass ist die überraschende Hinwendung der FDP zu Rot-Grün. Auf den Vorwurf des CDU-Politikers Armin Laschet, der FDP scheine derz ...

Mayer: Anerkennung für geleistete Sparbeiträge

Berlin: In dieser Woche hat das Bundeskabinett die Erhöhung der Sonderzahlung für Beamte des Bundes beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bun ...

Presseeinladung / Zum Bundessymposion des Wirtschaftsrates: "Mehr Privat für einen starken Staat - Chance für Bürger, Kommunen und Unternehmen"

Berlin: Sehr geehrte Damen und Herren ganz herzlich möchte ich Sie einladen zu unserem Bundessymposion: "Mehr Privat für einen starken Staat - Chance für Bürger, Kommunen und Unternehmen" ...

Gesine Lötzsch: Friedensnobelpreis für Hoffnungsträgerinnen Afrikas

Berlin: Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Leymah Roberta Gbowee, Ellen Johnson-Sirleaf und Tawakkul Karman erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Gesine Lötzsch: Ich gratuliere den Liber ...

Lemke (Grüne) zu Scheitern von Rot-Grün in Berlin: Keine Auswirkungen auf Bundesebene / Zusammenarbeit mit CDU ausgeschlossen: "Die CDU macht die falsche Politik"

Bonn: Bonn/Berlin, 7. Oktober 2011 - Im Scheitern der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin sieht Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen, keine Auswirkungen auf eine mögliche Zusamm ...

LVZ: CDU-Politiker fordern vor dem CSU-Parteitag grünes Licht für Reform der Pflegeversicherung / Tillich: CSU soll Bogen nicht überspannen

Leipzig: Unmittelbar vor Beginn ihres Nürnberger CSU-Parteitages haben führende CDU-Politiker an die Christsozialen appelliert, die dringend notwendige grundsätzliche Reform der Pflegeversicherung nicht ...

LVZ: Hoyer: Ich bin nicht auf der Flucht vor Westerwelle / EIB-Chefposten sei ihm "wie auf den Leib geschrieben"

Leipzig: Er sei "nicht auf der Flucht vor Guido Westerwelle", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), angesichts seiner Bewerbung um den Posten als Chef der Europäischen ...

Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Freitagmorgen 01.00 Uhr Altmaier (CDU) Wowereit hat Lager-Strategie der SPD gekippt

Köln: Köln. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, sieht in dem Abbruch der Koalitionsgespräche mit den Grünen durch Berlins Regierenden Bürgermeister ...

Stuttgarter Nachrichten: Stächele

Stuttgart: Der damalige Finanzminister hatte das Geschäft mit seiner Unterschrift erst möglich gemacht. Stächele (...) hatte nicht den Mumm, Mappus zu widersprechen. So setzte er sich über das Parlament h ...

Lausitzer Rundschau: Zehn Jahre Afghanistan-Krieg / Gescheiterter Staat

Cottbus: Im zehnjährigen Krieg gegen die Taliban, der am 7. Oktober 2001 mit amerikanischen und britischen Bombenangriffen begann, sind nach und nach die Ziele verloren gegangen. Um Rache und Terrorabwehr g ...


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