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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Die Stimme fehlt - Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Es fehlt was im Revier. Es bewegt sich nichts. Viele reden noch über die Kulturhauptstadt, aber die ist schon von gestern. Einige reden von der "Metropole Ruhr", aber keiner weiß, was das ...WAZ: Ramsauer und die PKW-Maut - Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Die Diskussion über eine PKW-Maut ist eine Phantomdebatte. Das mag sich ändern, wenn die CSU die Forderung aufstellt, in Berlin auf die Tagesordnung setzt und die CDU darauf abfährt. Viele Wenn. ...Neues Deutschland: Machtpoker bei den Berliner Grünen
Berlin: Die Berliner Grünen pokern hoch. Sie können sich offenbar nicht vorstellen, dass der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bereit wäre, notfalls eine Koalition mit der CDU zu bilden. Da ...HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Pofalla/Bosbach
Hamburg: Ein Kommentar von Christoph Rind Die Nerven liegen blank. Bei den Bürgern, deren Glaube an Europa Risse hat, weil ihnen ständig neue unvorstellbare, verwirrende Summen über Rettungs-Milliarden ...LVZ: CSU-Fraktionsgeschäftsführer nennt Pofallas Kritik "unangemessen, kritisiert aber indirekt auch Seehofer / Weitere Pressionen gegen Abweichler
Leipzig: Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, hat es als "völlig inakzeptabel" bezeichnet, dass Abweichler bei der jüngsten Euro-Entscheidung des Bundesta ...LVZ: Sahra Wagenknecht will kein Zurück zu DDR und Mauer
Leipzig: Sahra Wagenknecht will kein Zurück zu Mauer und DDR. Die Vizechefin der Linkspartei sagte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), dass sie frühere, gegen ...LVZ: Wagenknecht kritisiert "Vielstimmigkeit" der Linken
Leipzig: Linken-Vizechefin Sahra Wagenknecht stärkt den beiden in der Partei umstrittenen Vorsitzenden Geine Lötzsch und Klaus Ernst den Rücken. "Dieser Führung wurde wirklich vom ersten Tag an, a ...LVZ: Partei-Vize Wagenknecht: Gysi und Lafontaine sollten Linke in den Wahlkampf führen
Leipzig: Oskar Lafontaine und Gregor Gysi sollten die Linkspartei in den nächsten Bundestagswahlkampf als Spitzenduo führen. "So eine Konstellation wird von der übergroßen Mehrheit der Linken gewü ...Kölner Stadt-Anzeiger: Rhein-Ruhr-Express steht vor dem Aus
Köln: Der geplante Rhein-Ruhr-Express (RRX) steht nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums offenbar vor dem Aus. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). So sei das Pr ...WAZ: Lammert: Bosbach hat Anspruch auf Respekt
Essen: Essen. Bundestags-Präsident Norbert Lammert (CDU) hat keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Führung der Unions-Fraktion Druck auf Abgeordnete ausgeübt hat, die dem Rettungsschirm EFSF nicht zustim ...Elektronische Gesundheitskarte wichtiger Schritt zur Modernisierung des Gesundheitssystems
Berlin: Elektronische Gesundheitskarte wichtiger Schritt zur Modernisierung des Gesundheitssystems - Verhinderung von Missbrauch spart eine Milliarde Euro pro Jahr - Bessere Kommunikationsflüsse - ...WAZ: SPD warnt vor Eintrübung des Arbeitsmarktes und fordert neue Kurzarbeits-Regelung Nahles: Bundesregierung unterschätzt das Risiko
Essen: Die SPD sieht Anzeichen für eine Verschlechterung der Arbeitsmarktlage und fordert von der Bundesregierung deshalb dringend eine neue Kurzarbeits-Regelung. Die erwartete Abschwächung der Konjunkt ...Stuttgarter Nachrichten: mögliche Koalition zwischen Schwarz und Grün
Stuttgart: Letztlich hat Merkel alles richtig gemacht im Umgang mit den Grünen: Sie hat sie früh zum wichtigsten politischen Gegner erklärt und nie an den Erfolg geglaubt, wenn einzelne Unionspolitiker Ank ...Lausitzer Rundschau: Bundestagspräsident Lammert und die Abweichler / Vergaloppiert
Cottbus: Norbert Lammert ist ein guter Bundestagspräsident. Er versieht sein wichtiges Amt überparteilich, er kritisiert, wo es etwas zu kritisieren gibt, und Lammerts Fähigkeit zur pointierten Anmerkung ...RNZ: Jahns Symbol
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert zu Roland Jahn und dem neuen Stasi-Unterlagen-Gesetz: "Für einen Mann seiner Herkunft, als vom SED-Regime gegängelter und schließlich ausgebürgerter Di ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 1. Oktober 2011 das Personalgerangel um die Nachfolge von Generalbundesanwältin Monika Harms:
Bremen: Parteiräson vor Staatsräson von Joerg Helge Wagner Wer ohne Schuld ist, der werfe den ersten Stein - wenn man das biblische Motto anwendet auf das unsägliche Gezerre, das um die Nachfolge ...HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zum Tag der Deutschen Einheit
Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler Manch Jüngere haben es bereits vergessen oder erst gar nicht gelernt: Bonn war einmal die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. Hier wurden flammende Rede ...BEE zum Kraftwerksforum des Bundeswirtschaftsministeriums: Nur Kraftwerke fördern, die den Ausbau Erneuerbarer Energien unterstützen
Berlin: Auf dem heutigen Kraftwerksforum des Bundeswirtschaftsministeriums spielte die Diskussion um das geplante Kraftwerksförderprogramm eine zentrale Rolle. Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) ...WAZ: FDP-Eurorebell Schäffler nennt Kritik an Rederecht im Bundestag "peinlich"
Essen: Im Streit um das Rederecht für sogenannte Euro-Rebellen der Koalition während der Debatte im Bundestag hat einer der betroffenen Redner die Kritik scharf zurückgewiesen. Der FDP-Abgeordnete Fra ...Mayer: Bekenntnis zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts
Berlin: Heute hat der Deutsche Bundestag die achte Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der innen- und kulturpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, ...Seite 1038 von 1261: 1 «Â ..  1037 1038 1039  1040  1041  1042  1043  1044  1045  1046  .. » 1261