PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1039

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Schlaganfall: Demografie verschärft die Problematik / Gesellschaft und Politik müssen gegensteuern

Gütersloh: Über 250.000 Menschen in Deutschland erleiden jährlich einen Schlaganfall. Diese Zahl wird deutlich steigen und Deutschland in den kommenden Jahren vor große Probleme stellen, wenn nicht schnell ...

Mayer: Spätaussiedler - Endlich Lösung für Härtefälle

Berlin: Gestern hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Bundesvertriebenengesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stepha ...

LVZ: CDU/CSU-Fraktionsvize Fuchs: Kanzlermehrheit stabilisiert den Euro, die Koalition und Rösler / Europa als große Koalitionsaufgabe bis 2013

Leipzig: Sowohl der Euro als Gemeinschaftswährung, als auch die Koalition im Bund im Allgemeinen und die FDP im Besonderen sind seit der gestrigen Kanzlermehrheit im Bundestag stabilisiert. Das meint Unions ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Metallarbeitgeber widersprechen Gewerkschaftsaussagen zu schlechten Perspektiven Jugendlicher

Köln: Metallarbeitgeberpräsident Martin Kannegiesser hat der IG Metall vor deren Jugend-Aktionstag vorgeworfen, "wider besseren Wissens mit Verzerrungen und Halbwahrheiten" auf Mitgliederwerbu ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Bahr: Abstimmungsergebnis ist neue Chance für schwarz-gelbe Koalition "Vielleicht kriegen wir ja mal ein bisschen Fahrtwind"

Köln: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sieht im Erreichen der Kanzlermehrheit für den erweiterten Euro-Rettungsschirm EFSF eine neue Chance für die schwarz-gelbe Koalition. "Die Koalition ...

Lausitzer Rundschau: Umstrittenes Wahlrecht verabschiedet / Ein Fall für Karlsruhe

Cottbus: Die Parteien im Bundestag haben sich in den letzten Jahrzehnten über alles Mögliche entzweit. In einem Punkt herrschte allerdings stets Konsens: beim Wahlrecht. Dieser Konsens bildet gewissermaß ...

Lausitzer Rundschau: Bundestag stimmt für Ausweitung des Euro-Rettungsschirms / Der Pyrrhus-Sieg der Kanzlerin

Cottbus: Vier Stimmen über den Durst bei der gestrigen Bundestagsabstimmung haben Angela Merkel wieder stabilisiert. Wirklich? Hängt das Wohl und Wehe von Schwarz-Gelb tatsächlich davon ab, ob die Mehrhe ...

BERLINER MORGENPOST: Die Unsicherheit geht weiter - Leitartikel

Berlin: Die ganze Bandbreite zwischen Grausamkeit und Glückseligkeit in der Politik zeigte sich am Donnerstag im Bundestag. Wochenlang hatte die Kanzlerin ein übermenschliches Programm absolviert, hatte A ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zur Euro-Abstimmung

Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler Deutschland kommt besser als die meisten anderen Industrieländer aus der Krise. Der Export zieht an, der Arbeitsmarkt entwickelt sich positiv. Und es drängt s ...

NRZ: Energieberatung für Hartz-IV-Bezieher soll in Nordrhein-Westfalen bald gratis sein

Essen: In NRW soll es landesweit eine kostenlose Energieberatung für Hartz-IV-Haushalte und andere Empfänger staatlicher Transferleistungen geben. Gemäß einer Vereinbarung im rot-grünen Koalitionsve ...

Neues Deutschland: zur Bundestagsabstimmungüber den Euro-Rettungsschirm

Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Abstimmung über den erweiterten Rettungsfonds EFSF die Kanzlermehrheit erreicht. 15 Abgeordnete aus den eigenen Reihen haben ihr die Gefolgschaft verweiger ...

21 Jahre nach der Deutschen Einheit: Wolfgang Schäuble spricht über Wortbruch bei Steuererhöhungen

Hamburg: Wolfgang Schäuble (CDU) gesteht 21 Jahre nach der Wiedervereinigung ein, dass er es für einen Fehler hielt, im Wahlkampf Ende 1990 Steuererhöhungen zur Finanzierung der Einheit auszuschließen. ...

Straubinger: Arbeitsmarktzahlen - Bayern ist Spitze

Berlin: Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die Arbeitslosenstatistik für September 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, ...

Nüßlein: Im Interesse Europas: Deutschland nicht beschädigen

Berlin: Das Europäische Parlament hat gestern ein Paket aus sechs Verordnungen verabschiedet mit dem Ziel, die Haushaltsdisziplin in den Euroländern stärker zu kontrollieren und die Wirtschaftspolitiken b ...

Lausitzer Rundschau: Noch sind es zwei Jahre bis zur Bundestagswahl / Die Piraten kapern weiter

Cottbus: Nun also auch im Bund. Die Piraten sind weiter auf Kaperfahrt - sogar bis in den Bundestag? Gemach. Noch sind es zwei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl. Sollten sich die Piraten in den kommende ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Bundesverfassungsgericht:

Bielefeld: Das Bundesverfassungsgericht wird 60, und kluge Beobachter sind der Meinung, es seien eben diese 16 Juristen, die den Bürger lehren, dass er Rechte habe und nicht bloß Untertan sei. Das BVG ist ei ...

WAZ: Das Center und die City - Kommentar von Thomas Mader

Essen: Ist das noch ein gesunder Wettbewerb? Im Ruhrgebiet liefern sich die Städte ein Wettrüsten mit Einkaufszentren, das man auch als kalten Konsumkrieg bezeichnen kann. Das Neue Thier Areal in Dortmu ...

WAZ: Außer Kontrolle - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Deutschland und Liechtenstein haben viel gemeinsam. Beide Länder gehen mit Wirtschaftskriminellen leichtsinnig zahm um. Das Fürstentum lockt als Paradies für Steuerhinterzieher. Die Bundesrepubl ...

WAZ: Finger weg! - Kommentar von Walter Bau

Essen: Es gibt Reflexe in der Politik, die sind nicht auszuschalten. Einer geht so: Wird es an einer Ecke finanziell eng, ruft garantiert jemand nach neuen Krediten. Diesmal ist es die Saar-Ministerpräsi ...

Garrelt Duin und Hans Michelbach zu Gast bei Michel Friedman im N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 29. September 2011, um 23.10 Uhr

Berlin: Morgen wird im Bundestag über den Rettungsschirm EFSF abgestimmt. Damit wird die Gesamtsumme für die Deutschen von derzeit 123 auf 211 Milliarden Euro erhöht. Ein Fass ohne Boden oder alternativ ...


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