PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1034

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Straubinger: Erhebliche Verbesserungen am Arbeitsmarkt

Berlin: Heute hat das Statistische Bundesamt den neuen Sozialbericht für Deutschland vorgestellt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, ...

Studie: Fördern und Fordern / Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit

Augsburg: Äußern sich Politiker zu der Frage, ob Langzeitarbeitslose verpflichtet werden sollten, gemeinnützige Arbeiten zu leisten, geht in der Regel ein Aufschrei durch die Republik. Fragt man aber Arbe ...

LVZ: GdP-Chef drängt auf rechtstaatlich saubere Regelungen für Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung / Kritik an staatlichem Taktieren

Leipzig: Legale Onlinedurchsuchungen und praktikable Vorratsdatenspeicherung sind, nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP), im Kampf um den Schutz der Bevölkerung vor schweren Verbrechen unverzicht ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kelber (SPD) warnt Verteidigungsminister de Maizière vor offenem Rechtsbruch Scharfe Kritik an Plänen, Mehrheit der Ministeriumsmitarbeiter in Berlin anzusiedeln

Köln: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, hat die Absicht des Verteidigungsministeriums scharf kritisiert, künftig mindestens 1000 der 2000 Ministeriums-Mitarbeit ...

Südwest Presse: Kommentar zum Trojaner

Ulm: Man weiß gar nicht, über was man sich am meisten beim Trojaner aus Bayern ärgern soll. Behörden verstoßen gegen Verfassungsrecht. Sie spionieren intimste Bereiche der Bürger aus. Ihre Werkzeu ...

BERLINER MORGENPOST: Keine klammheimliche Sympathie - Leitartikel

Berlin: Welche Anmaßung, welcher Zynismus. Da werden schwere Anschläge auf die Sicherheit des Bahnsystems verübt, und die Täter verhöhnen Zehntausende Reisende, die ihr Ziel allenfalls auf Umwegen err ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Bundestrojaner

Stuttgart: Die Internetkriminalität ist eine massive Bedrohung. Hinzu kommt die Gefahr durch Anschläge auf jene Netze, über die beispielsweise die Wasser- und Energieversorgung läuft. Es gibt tausende Ang ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu versuchten Brandanschlägen in Berlin:

Frankfurt/Oder: Die Strategie ähnelt sich bislang: Brandsätze sollen wichtige Signalkabel zerstören, um ein Chaos im Zugverkehr auszulösen. Damit wird das öffentliche Leben empfindlich getroffen. Leidtragende ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Wir stellen Ihnen folgende Meldung, die aus einem Interview mit Hans Eichel (SPD) stammt, zur Verfügung. Das Interview erscheint am Dienstag in der "Märkischen Oderzeitung". Ex-Bundes ...

Bundesverband der Zigarrenindustrie zeigt sich entsetztüber Entwicklung beim Nichtraucherschutzgesetz in NRW

Bonn: Die Grünen haben auf ihrem kleinen Landesparteitag den Leitantrag für ein neues Nichtraucherschutzgesetz verabschiedet. Dabei hat die Partei sich das schärfste Nichtraucherschutzgesetz Deutschla ...

Mayer: Wachsamkeit zahlt sich aus

Berlin: Heute ist auf die Bahnstrecke Berlin - Hamburg ein Brandanschlag von Linksextremisten verübt worden und ein weiterer Anschlag am Berliner Hauptbahnhof konnte verhindert werden. Dazu erklärt der i ...

CSU-Pressestelle: Hasselfeldt zu politischen Gesprächen in Prag

Berlin: Am 11. und 12. Oktober 2011 reist die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, in Begleitung von sechs Mitgliedern der CSU-Landesgruppe nach Prag. Die Gespräc ...

Jan Korte: Innenminister muss Schweigen zu Bundestrojaner brechen

Berlin: "Jetzt müssen sofort alle Karten auf den Tisch. Wenn es nicht das BKA war, dann muss geklärt werden, wer es denn dann in wessen Auftrag war. Wenn sich herausstellt, dass sich Bundes- oder Land ...

fischerAppelt startet Stuttgart-21-Kampagne

Hamburg: Die Agenturgruppe fischerAppelt ist mit einer Kommunikationskampagne der Befürworter des Infrastrukturprojekts Stuttgart 21 beauftragt worden. Verschiedene Befürworter-Gruppen aus Politik und Ges ...

OV: Die Unruhe schwelt weiter Von Andreas Kathe

Vechta: Den Parteitag der CSU könnte man aus norddeutscher Sicht leichtfüßig übergehen. Was schert uns eine bayerische Regionalpartei, der ein schleichender Machtverlust droht? Die Delegierten des Part ...

LVZ: Innenminister Friedrich warnt vor Populismus jeder Art und beschwört die Bindungskraft der CSU "für konservative und politisch rechte Kräfte"

Leipzig: Er könne "vor jeder Art von Populismus nur warnen", betont Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in seiner Bilanz des CSU-Parteitages. In einem Interview mit der "Leipziger ...

Lausitzer Rundschau: Zum Parteitag der CSU in Nürnberg / Mühsam verordnete Disziplin

Cottbus: Von der Souveränität der Freistaats-Partei CSU ist nicht mehr viel geblieben. Das zeigt sich in den Beschlüssen des Nürnberger Parteitages. Die Christsozialen bekennen sich zwar zu Europa und zu ...

Neue OZ: Kommentar zu CSU-Parteitag

Osnabrück: CSU traut sich nicht Die CSU liebt Rebellen, aber sie wählt sie nicht. Auf dem Nürnberger Parteitag sind die Weiß-Blauen aus dem Rausch erwacht, in den sie sich selbst versetzten. Die Kandida ...

Neue OZ: Kommentar zu Chaos Computer Club

Osnabrück: Vertrauen schwer erschüttert Es greift zu kurz, den jetzt entlarvten Datenstaubsauger als einmalige Panne abzutun. Denn es wäre nicht das erste Mal, dass Sicherheitsbehörden bei der Kontrolle ...

Neue OZ: Kommentar zu Familie/Betreuungsgeld

Osnabrück: Weg von Klischees Was ist es unserer Gesellschaft wert, wenn Eltern selbst die Erziehung ihrer Kinder übernehmen wollen und dafür auf den Beruf verzichten? Nach dem Vorstoß von Ministerin Kri ...


Seite 1034 von 1261:  «Â ..  1033 1034 1035  1036  1037  1038  1039  1040  1041  1042  .. » 1261