PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1023

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Lausitzer Rundschau: Der türkische Ministerpräsident Erdogan und die Integration / Völlig daneben

Cottbus: Der türkische Ministerpräsident Erdogan weiß ganz genau, wie er die Deutschen auf die Palme bringen kann. Er muss sie nur an Versäumnisse bei der Integration erinnern, die Frage der ...

Lausitzer Rundschau: Drohende Strafe für Dynamo Dresden ist eine Bankrotterklärung / Hilflose Ohrfeige/ Von Jan Lehmann

Cottbus: Für Dynamo Dresden ist der Antrag des DFB-Kontrollausschusses eine saftige Ohrfeige. Der Verein soll aus dem kommenden Pokalwettbewerb ausgeschlossen werden. Womöglich entwickelt die sich sogar z ...

RNZ: "Kleiner Preis?" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Vattenfall-Klage

Heidelberg: Von Sören Sgries Die Atomkonzerne machen ernst mit ihrer Klage-Drohung. Das darf nicht überraschen. Es sollte ihnen auch nicht verübelt werden - schließlich müssen sich die Energieriesen wi ...

LVZ: Parlamentarier im Bundestag sind zunehmend empört über Griechenland-Chaos / Im Wahlkreis kritisiert, als Deutsche in Griechenland beschimpft

Leipzig: Immer mehr Bundestagsabgeordnete sind ziemlich sauer auf das Verhalten der politischen Führung in Griechenland. Patrick Kurth, FDP-Generalsekretär von Thüringen und Bundestagsabgeordneter, sagte ...

Trierischer Volksfreund: Die Krise um den Freizeitpark am Nürburgring spitzt sich zu - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 03.11.2011

Trier: Wie ein Fanal des Scheiterns schwebt ein Wort über Ministerpräsident Kurt Beck: Nürburgring. Der Regierungschef und seine Sozialdemokraten haben sich derart im Kurvengeflecht um das sündhaft ...

"Verzicht auf Castor-Transport nach Gorleben" Kirchliche Umweltbeauftragte sprechen sich für neue Endlagersuche aus

Hannover: Die Arbeitsgemeinschaft der Umweltbeauftragten der EKD (AGU) begrüßt den nunmehr erreichten Konsens, bis spätestens zum Jahre 2022 alle für die Energiegewinnung genutzten Kernkraftwerke in Deuts ...

Sahra Wagenknecht: Schäuble-Behörde handelte bei HRE-Rechenfehler grob fahrlässig

Berlin: "Schäuble muss dieser unglaublichen Schlamperei unverzüglich ein Ende setzen. Es kann nicht sein, dass sein Ministerium sich mit Kommunikationsproblemen herausredet. Wenn bei der Bilanzierun ...

Halina Wawzyniak: Schultrojaner stoppen

Berlin: "Mit dem geplanten Schultrojaner soll nun eine anlassunabhängige Überwachung und Durchsuchung von Computern auch in Schulen Einzug halten. Damit werden alle Schüler und Lehrer unter einen G ...

Mayer: Optionsmodell erhalten - Erfahrungen abwarten

Berlin: Die Opposition im Deutschen Bundestag fordert die Abschaffung des Optionsmodells und die grundsätzliche Zulässigkeit der Mehrstaatlichkeit. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher ...

"Lasst uns endlich mehr Zeit zum Pflegen" Landesmitgliederversammlung des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) fordert Bürokratieabbau und mehr effektive Pflegezeit

Wiesbaden: Hessen ist eines der letzten Bundesländer, in dem das bislang bundesweit einheitliche Heimgesetz durch eine entsprechende Landesgesetzgebung abgelöst werden soll. Das so genannte Hessische Gesetz ...

Es staubt und stinkt bei Thüringer Abfallfirma - Behörden ignorieren schwere Rechtsverstöße

Berlin: Pressemitteilung Nach Überzeugung der Deutschen Umwelthilfe verstößt das Abfallunternehmen RCO Recycling-Centrum GmbH beim Umgang mit gefährlichen Abfällen gegen geltendes Recht - Gasemissi ...

LVZ: Jeder dritte Vollzeitbeschäftigte im Osten von Altersarmut betroffen / DGB spricht von "tickender Zeitbombe" / Linke verlangt höhere Mindestrente

Leipzig: Jeder derzeit dritte Vollzeitbeschäftigte im Osten dürfte bei Verrentung von Altersarmut betroffen sein. Im Westen trifft dies auf 16 Prozent der Vollzeit-Erwerbstätigen zu. Das ergibt sich aus ne ...

Neue Presse Hannover: Raffzahn statt eiserner Hans Kommentar von Inken Hägermann

Hannover: Was ist nur aus dem "Eisernen Hans" geworden? Früher kämpfte Hans Eichel als Bundesfinanzminister (und sogenannter "Sparkommissar") vehement gegen eine höhere Staatsverschuldu ...

LVZ: CSU-Politiker Müller: Keine Bundestagsabstimmung über Griechenland-Hilfspaket vor Beendigung des Referendums / Unzumutbare Situation

Leipzig: Keine Bundestags-Abstimmung über das nächste Griechenland-Rettungspaket vor abgeschlossenem Referendum. Das kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stef ...

LVZ: Unions-Fraktionsvize Fuchs: Praktischändere sich durch Lohnuntergrenzen-Beschluss der CDU "rein gar nichts" / Keinerlei politische Wende

Leipzig: In Fragen des Mindestlohns gebe es bei der CDU "keinerlei neue Linie, allenfalls eine pragmatische Anpassung an die Wirklichkeit", meint Michael Fuchs, Vertreter des Wirtschaftsflügels u ...

"Jetzt regieren wir! Mit Volksentscheiden zu mehr Demokratie?" / N24-Talk "Deutschland akut" mit Friedemann Schmidt am Mittwoch, 2. November 2011, um 23.10 Uhr

Berlin: Die Demokratie verliert an Glanz: Die Beziehung der deutschen Wähler zu ihren Vertretern steckt in der Vertrauenskrise. Und niedrige Wahlbeteiligungen demonstrieren die Politikverdrossenheit der Bà ...

BPI fordert: Versorgungsdefizite im OTC-Bereich beseitigen

Berlin: Anlässlich der Entscheidung des Bundessozialgerichts zur Erstattung rezeptfreier Medikamente für Hartz-IV-Empfänger fordert der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) dazu auf, diese ...

Pressestatement mit Gregor Gysi zur Volksabstimmung in Griechenland heute um 14:00 Uhr im Bundestag, JKH, vor Raum2732

Berlin: Volksabstimmung in Griechenland Pressestatement mit Gregor Gysi am 01. November 2011, 14:00 Uhr, JKH, vor Raum 2732 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Der Vorsitzende der Fraktion ...

LVZ: Mißfelder fordert Wirtschaftsflügel zum Widerstand gegen Mindestlohn-Pläne auf / Auskömmlicher Mindestlohn für Familienvater müsste bei 13 Euro liegen

Leipzig: Die jetzt von der CDU-Führung unter angela Merkel angestoßene Mindestlohn-Debatte werde, nach Ansicht des Chefs der Jungen Union, Philipp Mißfelder, nicht bei einer Stundenlohn-Höhe von 6,90 Eur ...

Freie Presse (Chemnitz): Atommüll-Endlager: Sachsen ist nicht in der engeren Wahl

Chemnitz: Das Erzgebirge und andere Teile Sachsens sind bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll nicht in der engeren Wahl. Das sagte Nukleartechnik-Experte Michael Sailer der "Fr ...


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