PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1020

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Fuchs (CDU) setzt in Mindestlohn-Debatte auf Tarifautonomie / Wagenknecht (Linke): Mindestlohn in anderen europäischen Ländern normal

Bonn: Bonn/Berlin, 10. November 2011 - Michael Fuchs (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview für die Tarifautonomie bei der Lohngestaltung ausgesprochen: "Wir müssen die Tarifautonomie auf jeden Fall ...

"Jetzt, wo sich der Pulverdampf gelegt hat ..." / Dokumentationüber Peter Hartz am 14. November 2011, 22.45 Uhr im Ersten

Mainz: "Jetzt, wo sich der Pulverdampf und alles gelegt hat, ist es schon ungeheuerlich, wie das gespielt wurde", sagt Peter Hartz heute rückblickend. "Das war ein medialer Tsunami, da g ...

WAZ: Teure Pensionäre - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Der CDU-Landespolitiker Manfred Palmen hat sich über Jahre den Ruf eines fleißigen Verwaltungsjuristen und gewissenhaften Staatsdieners erarbeitet. Mit seiner ungewöhnlichen Klage gegen das Land ...

WAZ: Das Wichtigste fehlt - Kommentar von Gerd Heidecke

Essen: In jedem Jahrzehnt soll sich in der EU die Zahl der Verkehrstoten, gemessen an der Bevölkerung, halbieren. Bislang gelang dies mit der Verbesserung der passiven Sicherheit der Autos fast von allein ...

Parteien/SPD: Gabriel: "Wir haben Fehler gemacht." taz-Interview

Berlin: Der SPD-Chef Sigmar Gabriel hat im Interview mit der Berliner "tageszeitung" (taz / Donnerstagausgabe) Fehler in der rot-grünen Regierungspolitik eingeräumt. "Auch SPD und Grüne ha ...

Live aus dem Landtag: der Doppelhaushalt 2012/2013 / "Rheinland-Pfalz extra" am 10. und 11.11.2011, ab 9.30 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Die Landesregierung will den Rotstift ansetzen. Am Donnerstag wird Finanzminister Carsten Kühl (SPD) seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/2013 vorstellen, der mit dem Sparen ernst machen so ...

Gesine Lötzsch: Die Bundesregierung hat Ostdeutschland aufgegeben

Berlin: Zum heute vorstellten Bericht der Bundesregierung zum Tag der Deutschen Einheit erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Bundesinnenminister Friedrichs hat einen Schönwet ...

Mayer: Erfolgreiche Bilanz für Deutsche Einheit

Berlin: Heute hat das Bundeskabinett den vom Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, vorgelegten Jahresbericht zur Deutschen Einheit beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitisc ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum NRW-Landeshaushalt

Bielefeld: Jetzt gesellt sich zur Vernunft auch noch unverhofftes Glück: dank stabiler Konjunktur stabilisiert sich die NRW-Minderheitsregierung weiter. Der Landesetat 2012 könnte nach den ersten vorliegend ...

Südwest Presse: Kommentar zur Kinderbetreuung

Ulm: Ein Kabarettist müsste angesichts der gestern veröffentlichten Zahlen zur Kinderbetreuung und des am Vortag gefassten Koalitionsbeschlusses zur Einführung eines Betreuungsgeldes eigentlich vor Fr ...

Neues Deutschland: zur Abstimmungüber der Fraktionsvorsitz der LINKEN im Bundestag

Berlin: Zuerst die gute Nachricht: Gregor Gysi bleibt Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag; auch die von ihm gewünschten Stellvertreter sind bestätigt. Dann aber ist auch schon Schluss mit lusti ...

SPD fordertÜberwachung der versenkten Atommüllfässer / Opposition will Klarheit über Gefährdungspotential / Grüne werfen Umweltministerium Verharmlosung vor

Mainz: Der vom ARD-Politikmagazin "Report Mainz" ausgestrahlte Bericht über auslaufende Atommüllfässer im Ärmelkanal und im Nordostatlantik löst eine umweltpolitische Diskussion in Deutschl ...

PHOENIX-LIVE - Befragung der Bundesregierung und Aktuelle Stunde im Bundestag - Mittwoch, 9. November 2011, 13.00 Uhr und 15.35 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am morgigen Mittwoch, 9. November 2011, ab 13.00 Uhr LIVE die Befragung der Bundesregierung aus dem Bundestag. Ebenfalls LIVE zeigt PHOENIX ab 15.35 Uhr die Aktuelle Stunde aus ...

PHOENIX-LIVE - Vorstellung des Wirtschaftsgutachtens 2011/12 - Mittwoch, 9. November 2011, 12.30 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am morgigen Mittwoch, 9. November 2011, ab 12.30 Uhr LIVE die Vorstellung des Jahresgutachtens 2011/12 durch den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen ...

Ludwig Adamovich: "Erinnerungen eines Nonkonformisten"

Österr. Verfassungsgerichtspräsident a. D. und Leiter der Natascha-Kampusch-Evaluierungskommission L: Ludwig Adamovich, der frühere Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofes, ist einem breiten Publikum vor allem durch seine Funktion als Leiter der Evaluierungskommission in der Causa N ...

WAZ: Gesundheitsminister Bahr: Private Pflege-Zusatzversicherung lohnt sich schon ab fünf Euro monatlich

Essen: Die freiwillige private Zusatzvorsorge in der Pflege lohnt sich aus Sicht von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auch dann, wenn die Bürger nur geringe Beträge einzahlen können. "Auch sch ...

LVZ: Bankenrettungsfonds und Steuerzahler müssen mit neuen Milliarden-Lasten durch Griechenland-Staatsanleihen rechnen / Schäuble räumt Zusatzlasten ein

Leipzig: Im Fall einer Griechenland-Pleite oder eines größeren Schuldenschnitts kommen auf den deutschen Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung, SoFFin, und damit auf den deutschen Steuerzahler, neue noch ...

RNZ: Wahlfreiheit

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Pläne zum Betreuungsgeld: "Der Staat baut den berufstätigen Eltern Krippen - jetzt müssen auch einmal die anderen dran sein. Dieser Logik folgt das ...

BERLINER MORGENPOST: Für jeden ein bisschen Steuer-Medizin - Leitartikel

Berlin: Der sonntägliche Koalitionsbeschluss ist vor allem eines: eine Beruhigungspille. Die sechs Milliarden, um die die Koalition die heimischen Steuerzahler entlasten will, nehmen sich geradezu beschei ...

Neue Presse Hannover: Milliarden für den schönen Schein Kommentar von Udo Harms

Hannover: Das war es also. Die Koalition hat alles gegeben, mit voller Kraft ist Schwarz-Gelb in die zweite Hälfte der Legislaturperiode durchgestartet - und herausgekommen sind vor allem eine Mini-Steuersen ...


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