PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1011

Innenpolitik

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Berliner Zeitung: Kommentar Gorleben

Berlin: Es ist ein unverständlicher Rückfall in vergangen geglaubte Zeiten ideologischer Straßenkämpfe, der sich gegenwärtig im Wendland andeutet. Zwar versteht es sich, dass die Polizei hart gegen Rand ...

Berliner Zeitung: Kommantar zu Kronzeugin Zschäpe

Berlin: Wenn es den Behörden nicht gelingt, ohne Beate Zschäpe das nationalsozialistische Netzwerk um das Zwickauer Trio aufzudecken und die Verbrechen zu rekonstruieren, wenn sie - mit anderen Worten - ...

Märkische Oderzeitung: zu Neonazi-Strukturen in Ostdeutschland

Frankfurt/Oder: Warum konnte das geschehen? Das ist die Frage, die nun immer wieder gestellt wird, wenn es um die Morde des Nazi-Trios aus Zwickau geht. Eine Antwort ist: Weil erst jetzt richtig hingesehen wird. ...

DER STANDARD-Kommentar "Aufklärung in eigener Sache" von Alexandra Föderl-Schmid

"Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, für welche Medien ihr Geld verwendet wird" - Ausgabe 26.11.: Zumindest eines hat der österreichische Bundeskanzler mit seiner Facebook-Aktion geschafft: seinen Bekanntheitsgrad gesteigert. Selbst deutsche Kollegen redeten beim Mainzer Mediendisput - mit rund 8 ...

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) Kommentar zu den Grünen Nach dem Ende ihres Höhenfluges müssen Grüne neu starten.

Rostock: Es ist gerade mal ein Jahr her, da machte sich der grüne Tiger zum Sprung auf. Eine neue Volkspartei schien geboren, Umfragewerte nahe der 30 Prozent machten gar Hoffnungen auf einen grünen Kanzle ...

Neues Deutschland: zur Aufklärung der Nazi-Mordserie

Berlin: Expertenkommission oder Bund-Länder-Expertenkommission oder Untersuchungsausschuss: Es gibt Alternativen, wie das eklatante Versagen der Ermittlungsbehörden der letzten Jahre und Jahrzehnte aufge ...

Ulrich Maurer: Irre Wetten bei Commerzbank stoppen

Berlin: "Es ist blanker Hohn, dass die Commerzbank Wetten auf ihren eigenen Untergang anbietet. Dieser Irrsinn muss sofort gestoppt werden", so Ulrich Maurer zu den neuesten Finanzprodukten des t ...

Dietmar Bartsch: Ausschluss von Dynamo Dresden löst Gewaltproblem beim Fußball nicht

Berlin: "Mit dem Ausschluss von Dynamo Dresden aus dem DFB-Pokalwettbewerb hat der DFB das Dialog-Angebot an die Fans vom Runden Tisch genommen. Die Strafe löst das Gewaltproblem beim Fußball in kein ...

Mayer: Ausschluss von Dynamo Dresden ist richtig

Berlin: Gestern hat das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes in Frankfurt/Main den Verein SG Dynamo Dresden von der Teilnahme am DFB-Pokal in der kommenden Spielzeit ausgeschlossen. Dazu erklärt der ...

Betreuungsgeld bevorzugt Besserverdienende: Paritätischer appelliert an Bundestag, die Geldverschwendung zu stoppen

Berlin: Als "unsinnige Prämie für Besserverdienende" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband das geplante Betreuungsgeld anlässlich der heutigen Beratungen im Bundesrat. In einem Brief ...

Kohlekraftwerk Brunsbüttel: Keine weiteren Genehmigungen für Totgeburt

Berlin: Pressemitteilung Nachdem Tübingens OB Boris Palmer das faktische Aus für das Mammut-Projekt verkündet hat, fordert die Deutsche Umwelthilfe die bevorstehende wasserrechtliche Erlaubnis nicht ...

ZDF-Politbarometer November II 2011 / Massive Ablehnung von Eurobonds / Gut jeder Vierte ist beim Castor-Transport für Blockaden von Straßen und Gleisen

Mainz: Nicht nur die Kanzlerin, sondern auch eine große Mehrheit der Deutschen lehnt die in dieser Woche von EU-Kommissionschef Barroso vorgeschlagenen Eurobonds vehement ab. Danach sollen die Euro-Länd ...

LVZ: Wiefelspütz: Aufklärung der Neonazi-Mordserie nicht mit Rücktrittsforderungen gegen Friedrich verknüpfen / Expertenkommission statt U-Ausschuss

Leipzig: Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat sich dagegen ausgesprochen, die Debatte um die neonazistische Mordserie mit Rücktrittsforderungen gegen einzelne Politiker zu verquicken. In einem Inte ...

Lausitzer Rundschau: Die politische Niere Zur Einigungüber den Umgang mit Organspenden

Cottbus: Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender hätten gewiss auf diesen Ruhm gern verzichtet, doch im Nachhinein hat die Nierenspende des SPD-Politikers für seine Ehefrau Geschichte geschrieben. Un ...

Westfalen-Blatt: NRW-CDU-Fraktionschef Laumann bittet EU um Fördergelder für Truppenabzugs-Kommunen (Vorabbericht).

Bielefeld: Die CDU im nordrhein-westfälischen Landtag will sich um Hilfen aus dem EU-Strukturfonds für die vom Truppenabzug betroffenen Städte und Gemeinden bemühen. Fraktionschef Karl-Josef Laumann (CDU) ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Hans Eichel:

Bielefeld: Hans Eichel ist ein Überzeugungstäter. Der ehemalige Bundesfinanzminister ist fest davon überzeugt, im Recht zu sein. Deswegen ist er wegen seiner Pensionsansprüche bis vor das Bundesverwaltung ...

BERLINER MORGENPOST: Eine stabile Regierung ist gut für Berlin - Leitartikel

Berlin: Zum Schluss haben zwei Stimmen gefehlt: Klaus Wowereit ist am Donnerstag im Abgeordnetenhaus mit 84 Stimmen wieder zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden. Die neue große Koalition verfügt ...

FT: Anette Asmussen: Ratlos, planlos - sinnlos? Kommentar zur Neuregelung der Organspende

Flensburg: von Anette Asmussen Zunächst die gute Nachricht: Fraktions-Spitzen und Gesundheitsexperten im Bundestag sind sich einig. "Regelmäßig und strukturiert" wollen sie Deutschlands Bürg ...

Südwest Presse: Kommentar zur Organspende

Ulm: Edel sei der Mensch, hilfreich und gut. Schon im normalen Leben stellen die berühmten Worte Goethes einen hohen Anspruch an uns Erdenbürger. Wie oft gelingt es nicht, sich in Andere hineinzuverset ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Urteil Sicherungsverwahrung

Regensburg: Immer wieder rütteln die Richter des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte an den Türen des deutschen Rechtsstaates. Immer wieder rügen sie das deutsche Gesetz zur Sicherungsverwahrung ...


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