Innenpolitik
Essen: Eine demütigende Gerichtsverhandlung bleibt
Karl-Theodor zu Guttenberg also erspart. Der Freiherr zahlt 20000
Euro an die Krebshilfe, dafür stellt die Staatsanwaltschaft ihr
Ermittlungsverfahren ...
Essen: Der Eindruck, den so ziemlich jeder hat, der ein
Auto fährt, ist ja richtig: BP, Aral, Esso, Shell, Jet und Total
führen uns beim Benzinpreis total an der Nase herum. Abzocke ist
Alltag an den Za ...
Rostock: Rostock. Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA)
Jochen Flasbarth hat wirksamere Schritte zum Klimaschutz im
Verkehrsbereich angemahnt. Während Deutschland beim Umbau der
Stromerzeugung auf erne ...
Frankfurt/Oder: Natürlich resultiert der diesjährige Rekord
vor allem aus zwei Gründen: Dem überraschend schnellen, ja man muss
sagen überstürzten Ende der Wehrpflicht für junge Männer, und den
doppelten Ab ...
Berlin: Anlässlich der Verabschiedung von Ernst Uhrlau in
den Ruhestand sowie der Übergabe der Amtsgeschäfte des Präsidenten
des Bundesnachrichtendienstes an Herrn Gerhard Schindler findet auf
Einladun ...
Leipzig: Stefan Müller, einer der jungen Hoffnungsträger
der CSU, derzeit Parlamentarischer Geschäftsführer der Landesgruppe
im Bundestag, meint: "Die Frage, ob KTG zurück in die Politik kommt,
ka ...
Bonn: Bonn/Berlin, 23. November 2011 - Hans-Christian
Ströbele ist davon überzeugt, dass es dem Parlamentarischen
Kontrollgremium, dem er angehört, nicht ausreichend möglich ist, den
Verfassungsschut ...
Berlin: Bedeutende Auszeichnung im Maximilianeum in
München: Gemeinsam mit der türkischen Tageszeitung Hürriyet erhielt
BILD gestern Abend den bayerischen "Integrationsbrief". Die Ehrung
hat d ...
Berlin: Die BERLINER WOCHE, das auflagenstärkste
Anzeigenblatt Berlins, unterstützt bürgerschaftliches Engagement in
der Hauptstadt: Ab Mittwoch, 23. November 2011, sind auf der
Zeitungsseite "Berl ...
Bonn: Bonn/Berlin, 23. November 2011 - Thomas Oppermann
(SPD) hat den Haushaltsentwurf der Bundesregierung heftig kritisiert
und als "Armutszeugnis" bezeichnet. "Das ist ein falsches Signal ...
Hamburg: Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD)
spricht sich für ein neues NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe aus und
wäre nicht abgeneigt, sogar persönlich noch einmal vor das
Bundesverfassun ...
Leipzig: Den Gesundheitsministern der 16 Bundesländer geht
die Reform der Pflegeversicherung des Bundes viel zu langsam und zu
zögerlich voran. Sie dringen auf eine schnellere und durchgreifendere
Reform. ...
Essen: Die Koalition möchte die zahnärztliche Versorgung
von Pflegebedürftigen und behinderten Menschen verbessern. Dazu will
sie den Zahnärzten mehr Geld geben, wenn sie die Betroffenen in
Heimen ode ...
Cottbus: Nach der Entdeckung der rechtsterroristischen
Mordserie tun alle so, als hätten sie es immer schon gewusst. Es ist
die Stunde der Rechthaber. Auch am Dienstag im Bundestag war es so.
In Wahrheit a ...
Frankfurt/Oder: Psychologen sehen diese Entwicklung eher
kritisch. Sie befürchten, dass es den Nesthockern im Arbeits- wie im
Privatleben schwer fällt, Verantwortung zu übernehmen. Mit dem
fehlenden Freiheitswi ...
Essen: Hinter vorgehaltener Hand haben es die Politikgrößen
bereits vor Jahren zugegeben: Eigentlich hält kaum jemand in der CDU
das Betreuungsgeld für sinnvoll. Die FDP kann mit der Leistung für
die ...
Berlin: Nach seinem gestrigen Auftritt im Bundestag stellt
sich die Frage: Was will Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich
eigentlich? Einerseits nannte der CSU-Mann ein Verbotsverfahren gegen
die NPD »s ...
Berlin:
Mit dem Deutschen Führungskräfteverband ULA hat der Verein Charta
der Vielfalt e.V. heute auf dem Deutschen Arbeitgebertag einen
weiteren Mitstreiter für mehr Diversity in Organisationen gewo ...
Mainz: Die FDP-Parteispitze befürchtet offenbar eine
Niederlage beim Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM
(Europäischer Stabilitätsmechanismus). Das berichtet das
ARD-Politikmagazin "Re ...
Mainz: Der "Thüringer Heimatschutz" (THS), aus der das
Terrortrio von Zwickau stammt, war wesentlich enger mit der NPD
verknüpft, als bisher in der Öffentlichkeit bekannt ist. Eine erneute
Aus ...