PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1015

Suche

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Freie Presse (Chemnitz): Rechte Terrorspur führt ins Erzgebirge - Ermittler prüfen Verbindungen zur "Brigade Ost" - ERGÄNZUNG!

Chemnitz: Chemnitz. Nach Recherchen der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" zählen offenbar zwei Zwillingsbrüder aus dem Erzgebirgskreis zum Unterstützerkreis des Zwickauer Terror-Trios. S ...

Freie Presse (Chemnitz): Rechte Terrorspur führt ins Erzgebirge - Ermittler prüfen Verbindungen zur "Brigade Ost"

Chemnitz: Chemnitz. Nach Recherchen der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" zählen offenbar zwei Zwillingsbrüder aus dem Erzgebirgskreis zum Unterstützerkreis. Sie sind Jahrgang 1979. Wäh ...

BERLINER MORGENPOST: Es fehlt eine klare Zuständigkeit - Leitartikel

Berlin: Kaum ist der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU geschlossen, kommt man schon ins Grübeln: Ist es so klug gewesen, was die beiden Parteien zu später Stunde - und wie man hört - bei reichlich Ro ...

WAZ: Neonazis sitzen nicht auf Gipfeln - Kommentar von Achim Beer

Essen: Gipfel gehören zum politischen Geschäft. Gestern tagte in Berlin einer zum rechtsextremen Terror. Das Wort "Gipfel" mochte dabei die Bedeutung des Treffens betonen, zugleich war es entl ...

WAZ: Vier Jahre sind genug - Kommentar von Wilhelm Klümper

Essen: Was macht ein Ex-Bundestagspräsident? Es gibt natürlich weiterhin Verpflichtungen, was im Beamtendeutsch "Wahrnehmung nachwirkender Aufgaben" genannt wird. Daher ist es angemessen, dass ...

WAZ: Mehr Mitsprache - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Nein, mit dem Gesetz "zur Stärkung der Bürgerbeteiligung" bricht weder die Revolution in den Städten an Rhein und Ruhr aus, noch müssen Räte abdanken. Mag Kritik im Detail berechtigt ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über die Landesgartenschau 2013 in Prenzlau. Die Kosten für die Veranstaltung fallen mit mehr als einer halben Mill ...

Südwest Presse: Südwest Presse Ulm, Kommentar zu Innere Sicherheit

Ulm: KOMMENTAR zu INNERE SICHERHEIT Ausgabe vom 19.11.2011 Der Staat fixiert seine Gegner. 10 000 Namen hatten die Thüringer Neonazis gespeichert - Personen und Organisationen, die sie aus dem Blic ...

Jäger (SPD) zu Behördenfehlern Kriminelle Beamte bestrafen / Terror-Netzwerk offenbar sehr klein

Bonn: Bonn/Duisburg, 18. November 2011 - Ralf Jäger (SPD) hat sich im PHOENIX-Interview gegen eine Zusammenlegung der Verfassungsschutzämter unter einem Dach ausgesprochen. Mit Blick auf Fehler von Be ...

Schily (SPD): Föderalen Eigensinn überwinden / Keine Steuergelder mehr für NPD und Verbannung aus dem demokratischen Parteienspektrum

Bonn: Bonn/Berlin, 18. November 2011 - Otto Schily (SPD) spricht im PHOENIX-KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung am Sonntag, 20. November 2011, 13.00 Uhr) von einem "weitgehenden Versagen der Sicherheit ...

Herrmann (CSU): NPD muss verboten werden / Schluss mit der NPD-Finanzierung durch Steuergelder

Bonn: Bonn/Berlin, 18. November 2011 - Joachim Herrmann (CSU) hat sich im PHOENIX-Interview für ein NPD-Verbot ausgesprochen: "Die NPD ist eine hochgefährliche und verfassungsfeindliche Partei. Si ...

Im Namen des Volkes: Was wird aus Stuttgart 21? / Winfried Hermann und Volker Kefer zu Gast bei "2+Leif" am 21.11.2011, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Jetzt spricht das Volk. Am 27. November stimmt Baden-Württemberg über das Mega-Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" ab. Eine historische Entscheidung, doch die Hürden für den Ausstieg liege ...

Schünemann (CDU): Föderale Strukturen beim Verfassungsschutz beibehalten

Bonn: Bonn/Berlin, 18. November 2011 - Uwe Schünemann (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview für einen Erhalt des Föderalismus-Prinzip beim Verfassungsschutz ausgesprochen. Mit Blick auf den Einsatz von ...

Friedrich (CSU): Generalbundesanwalt und Verfassungsschutz stärken

Bonn: Bonn/Berlin, 18. November 2011 - Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich im PHOENIX-Interview für eine Stärkung des Bundes beim Kampf gegen den Rechtsradikalismus ausgesprochen: "Ganz wichtig ist, ...

Hasselfeldt: Ermittler müssen lückenlos aufklären

Berlin: Heute kommen die Innen- und Justizminister von Bund und Länder zu einer Sondersitzung für eine Analyse der bisherigen Ermittlungsergebnisse im Fall um die Zwickauer Zelle in Berlin zusammen. Dazu ...

LVZ: CDU-Innenexperte Binninger: Justizministerin soll Ausweitung der Anti-Terrordatei nicht blockieren / Bundesbehörden brauchen mehr Kompetenzen

Leipzig: Die Union hat FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aufgefordert, keinen Widerstand gegen eine neue geplante Anti-Terrordatei für den Bereich des rechten Terrorismus zu lei ...

LVZ: FDP schlägt Umverteilung der Mehrwertsteuer-Mehreinnahmen für Bildung und Universitäten angesichts des Bildungsnotstandes vor

Leipzig: Die FDP hat angesichts der Missstände an den Universitäten und des aktuellen "Bildungsstreiks" eine Änderung der Steuerzuweisung bei der Mehrwertsteuer zugunsten des Hochschul- und Wis ...