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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Neue Presse Hannover: Organspende - Widerspruchslösung wäre besser Ein Kommentar von Petra Rückerl
Hannover: Der Deutsche ist zu vielerlei verpflichtet: Er muss seinen Pass ständig bei sich tragen, er muss seine Vermögensverhältnisse beim Fiskus offenlegen und der GEZ erklären, wie viele Fernseher er ...WAZ: Gefragte Schule. Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Es ist gerade einen Monat her, als sich im Düsseldorfer Landtag ungewöhnliche Szenen abspielten: Rote, Grüne und Schwarze herzten und lobten einander. Der historische Schulkonsens der ungewöhnli ...Berliner Zeitung: Kommentar zum neuen Organspende-Verfahren
Berlin: Mit großer Selbstverständlichkeit werden Solidarsysteme als wohltuende Bindemittel unserer Gesellschaft akzeptiert, nun wird das bislang komatöse Verfahren zur Organspende belebt: Eine Spitzenru ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Eichel-Urteil
Frankfurt/Oder: Hätte sich Hans Eichel 1999 zur Ruhe gesetzt, er hätte sich einiges an Mühe und Ärger, ja an Rufschädigung ersparen können. Als gerade abgewähltem Ministerpräsidenten Hessens und längjähri ...Lausitzer Rundschau: Platzeck für neues Kohlekraftwerk auch ohne CCS-Technik
Cottbus: Cottbus. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) befürwortet ein neues Kohlekraftwerk in der Lausitz - auch ohne CCS-Technik. Vor dem Hintergrund der Energiewende sagte er der in C ...DER STANDARD-Kommentar: "Sinnvoller Sündenfall" von Gerald John
"Die Regierung muss sich steuerpolitisch weiter vorwagen als bis zum Solidarbeitrag"; Ausgabe vom 25: Es ist erstaunlich, für welche Lappalie manche ÖVPler eine Zerreißprobe riskieren. Todesmutig kämpft der schwarze Arbeitnehmerflügel für eine Solidarabgabe und damit gegen den Wirtschaftsbund in ...Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über Schüsse eines Polizisten auf einen mutmaßlichen Reifenstecher: Ein 23-jähriger Mann ist am Mittwochabend i ...Neues Deutschland: zu Entwicklungen in der rechten Terrorszene
Berlin: Der seltsamen Zufälle sind es jetzt wirklich genug. Der Zwillingsbruder des gestern in Brandenburg verhafteten André Eminger, Maik, ist den Behörden seit langem als überregional vorzüglich vern ...Friedrichs Kommission ist keine Lösung
Berlin: Laut dapd hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine Expertenkommission zur "Gesamtaufklärung im Fall der rechtsterroristischen Gruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» berufe ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach (CDU) weist Forderung nach Rücktritt des Innenministers zurück
Köln: Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Kritik des SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zurückgew ...Dagmar Enkelmann: Verfassungsschutz will aus eigener Unfähigkeit Kapital schlagen
Berlin: "Fakt ist: Keine Akte und kein Datum hätte bei der Verfolgung der rechtsextremen Terrorbande und ihrer Unterstützer gelöscht werden müssen, wären die Informationen wie vorgeschrieben übe ...WAZ: Kritik aus der CDU am neuen Kinderschutzgesetz
Essen: Die vom Bundestag beschlossene Einführung des neuen Kinderschutzgesetzes zum 1. Januar 2012 verzögert sich möglicherweise. Nicht nur SPD-geführte Länder bemängeln den Entwurf. Kritik kommt je ...Kölner Stadt-Anzeiger: SPD fordert Rücktritt von Innenminister Friedrich - "Herausforderung nicht gewachsen"
Köln: Köln. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen seines Umgangs mit dem rechtsextremistischen Terror für ungeeignet in seinem Amt. "D ...Kölner Stadt-Anzeiger: Verfassungsschutz-Chef Fromm beklagt Aktenvernichtung bei Neonazi-Ermittlungen
Köln: Köln. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat in der jüngsten Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums beklagt, dass seine Behörde mögliche Versäumnisse i ...Lausitzer Rundschau: Der Makel bleibt Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg und das Recht
Cottbus: Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich sozusagen freigekauft. Das ist bei vielen Verfahren von überschaubarer Schwere jedoch nicht ungewöhnlich, insofern sollte man sich davor hüten, der Justiz ode ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Guttenberg/Plagiatsaffäre:
Bielefeld: Karl-Theodor zu Guttenberg bleibt die Schmach einer Verurteilung erspart. Der erwiesene Plagiator zahlt 20 000 Euro an die Kinderkrebshilfe, im Gegenzug stellt die Staatsanwaltschaft das Ermittlungs ...FT: Kommentar zu Guttenberg
Flensburg: Karl-Theodor zu Guttenberg bleibt ein Meister der Selbstinszenierung. Schon seit dem Wochenende, seit seinem vielbeachteten Auftritt in Kanada, ist der einstige CSU-Hoffnungsträger plötzlich wie ...Freie Presse (Chemnitz): Tillich: Sachsen lässt sich seine Leistungsfähigkeit nicht von Rechtsestremisten kaputt machen/Erstes Interview des Regierungschefs zum Zwickauer Terror-Trio
Chemnitz: Chemnitz. Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich erstmals in einem Interview zum Fall es Zwickauer Terror-Trios geäußert. Der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse&qu ...WAZ: Nichtübertreiben. Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Tierschutz besitzt Verfassungsrang, doch im Alltag erweist sich selbst das Papier des Grundgesetzes als geduldig. Wer das Kürzen von Schweineschwänzen oder Hühnerschnäbeln für Tierquälerei hà ...WAZ: Für faire Löhne. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Für die "atmende" Wirtschaft sind flexible Minijobs unverzichtbar. Und auch als Zusatzeinkommen in Familien wird der 400-Euro-Vertrag oft händeringend gebraucht. Deshalb führt eine pau ...Seite 1012 von 1261: 1 «Â ..  1011 1012 1013  1014  1015  1016  1017  1018  1019  1020  .. » 1261