Innenpolitik
Bielefeld: Jahrelang hat es gedauert, bis die Familien
einfach nur Opfer sein durften. Jahrelang sind sie verdächtigt
worden, statt ernst genommen zu werden. Jahrelang blieben sie allein.
Die Tatsache, dass i ...
Ulm: In Deutschland gibt es seit langem offene, verdeckte
und gedankenlose Fremdenfeindlichkeit, in der Bevölkerung, in der
Politik und in den Medien. Diesen wissenschaftlich erwiesenen
Tatbestand kann ...
Hannover: Semiya Simsek hat der Trauer ein Gesicht gegeben.
In ihren Worten die Verzweiflung über den Verlust eines geliebten
Menschen, die Last, mit ungerechten Vorwürfen leben zu müssen, die
Sehnsucht na ...
Essen: Nicht alle waren im Vorfeld begeistert von einer
offiziellen Gedenkfeier für die Opfer der Neonazi-Morde. Da war die
Rede von einer Feigenblatt-Veranstaltung, die das Versagen von
Polizei und Poli ...
Regensburg: Der Kölner Rechtsextremismus- und
Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge ist als Kandidat der
Linken für die Bundespräsidentenwahl im Gespräch - neben der
Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld ...
Hamburg: Ein Kommentar von Karl Günther Barth
Es waren ganz große Worte, ganz ohne falsches Pathos, wie es bei
ähnlichen Gelegenheiten nur zu gerne passiert. Bundeskanzlerin Angela
Merkel hat bei der G ...
Hagen: Jetzt geht alles schneller als gedacht. Schon Anfang
März dreht die Bundesregierung an der Schraube für die
Solarförderung. Rückwärts und mit Tempo. Die Einspeisevergütung wird
drastisch gekap ...
Hagen: Angela Merkel hat gestern auf einer würdigen
Gedenkfeier eine gute Rede gehalten. Die gemeinsame Veranstaltung von
Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht
war so angemess ...
Frankfurt/Oder: Das Ausbleiben von öffentlichen Protesten
und die schlampige Arbeit des Verfassungsschutzes haben eines
gemeinsam: Es sind tief sitzende Vorurteile gegenüber Ausländern in
unserem Land. Eine Ged ...
Berlin: »Aus Worten können Taten werden«, sagte die
Kanzlerin beim gestrigen Staatsakt. Mit Kurt Tucholsky möchte man ihr
entgegnen: »Was nützen die besten Worte, wenn sie über die
Wirklichkeit hinwe ...
Berlin: Die Deutschen haben großes Vertrauen in den
künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck. In einer repräsentativen
N24-Emnid-Umfrage glauben 69 Prozent der Befragten, dass Joachim
Gauck die an ihn ...
Berlin: Nach monatelangem Streit haben sich die Minister
Philipp Rösler und Norbert Röttgen auf eine Position zur Absenkung
der Solarförderung und zum Entwurf der europäischen
Energieeffizienz-Richtli ...
Berlin: Wie geht korrektes Gedenken? Es gibt Konzerte,
Ansprachen, Denkmäler, Archive und das böse Wort vom "Kranzabwurf".
Gibt es überhaupt ein angemessenes Erinnern, das nicht sogleich
ironi ...
Hannover: Im Herbst 2009 hatte der damalige
Regierungssprecher in Niedersachsen, Olaf Glaeseker, viel zu tun. Die
Promi-Party "Nord-Süd-Dialog" im Flughafenterminal in Langenhagen
sollte ein Erfolg ...
Hagen: Normalerweise sind Sie an dieser Stelle nicht nur
glasklare Analysen gewohnt, sondern auch pointierte Meinungen und
deutliche Positionen. Knallhart, aber mit Herz. Darauf haben Sie
einen Anspruch. ...
Hagen: Der Arztberuf zählt ohne Zweifel zu den besonders
verantwortungsvollen Professionen. Deshalb muss, wer Arzt werden
will, eine lange Ausbildung durchlaufen. Die Approbation setzt ein
mindestens sec ...
Essen: Kult waren an Edmund Stoiber seine Versprecher. Mit
70 Jahren lief er gestern zur Höchstform auf. Dass die CSU ihn am
Aschermittwoch feiern würde, war klar. Am Ende war es mehr, eine
Gaudi, als h ...
Essen: Da es nicht gelingen will, der gefühlten
Preistreiberei der Mineralölmultis wirkungsvoll beizukommen, drängt
sich die Forderung nach einer höheren Pendlerpauschale geradezu auf.
Tatsächlich si ...
Essen: Die als "Nazi-Jägerin" bekannt gewordene Beate
Klarsfeld ist bereit, für die Linkspartei als Gegenkandidatin von
Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl am 18. März anzutreten.
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Berlin: Fast auf den Tag genau vor zehn Jahren setzte die
damalige rot-grüne Bundesregierung eine 15-köpfige Kommission ein,
die Vorschläge über »modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt«
unterbreit ...