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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Vahrenholt kritisiert Weltklimarat/ BUND-Vorsitzender Weiger: Photovoltaik-Förderung keine Fehlsteuerung
Bonn: Bonn/Berlin, 14. Februar 2012 - Prof. Fritz Vahrenholt hat die Zusammensetzung der Redaktion des Weltklimarats kritisiert, die die Schlussfassung der Berichte fertigt. "Von den 34 Mitgliedern ...Straubinger: Keine Sonderabgabe für Kinderlose
Berlin: Die jungen CDU/CSU-Abgeordneten haben die Einführung einer Sonderabgabe für Kinderlose zur Demografierücklage vorgeschlagen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im D ...Gesine Lötzsch: Schäuble sucht die Schuldigen
Berlin: Die Griechenland-Strategie der Bundesregierung ist offensichtlich gescheitert, doch ein Umdenken der Verantwortlichen ist nicht in Sicht, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötz ...DUH-Umfrage zu deutschen Umweltzonen: Zwei Drittel der Städte verweigern effektive Kontrollen
Berlin: Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage zum Kontrollverhalten in 47 deutschen Umweltzonen - 30 Städte erhalten die "Rote Karte" für unzureichende Übe ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu LBBW
Stuttgart: Im Wahlkampf hatten Grüne und Rote versprochen, auf sozialpolitische Faktoren bei der Vergabe gesteigerten Wert zu legen. Zumal, wenn zwei Bieter bei einem Geschäft über rund 1,4 Milliarden Euro ...Lausitzer Rundschau: Schwammiges Gesetz Die Kassen und ihr Finanzpolster
Cottbus: Zahlreiche gesetzliche Krankenkassen sitzen auf überschüssigem Beitragsgeld, tun sich aber schwer damit, wenigstens einen Teil davon ihren Mitgliedern zurückzugeben. Verwundern kann das nicht. An ...Neue OZ: Kommentar zu Dresden
Osnabrück: Dresdens langer Weg Die Zerstörung Dresdens hat sich in das Gedächtnis der Stadt eingebrannt. Für ehrliche Trauer um die Toten und die Verarbeitung des Traumas war aber nie Platz. Zuerst ware ...RNZ: Kinderbonus
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den Vorschlag einer Sonderabgabe von Kinderlosen: "Kinder kosten Zeit und Geld. Eltern haben Ausgaben für Windeln, Kleidung, Kita, Schule, Spielzeug. Kinde ...Westfalenpost: Kommentar/Mittelstand erkennt die Zeichen der Zeit/Senioren sind in Betrieben verstärkt gefragt/Von Wilfried Goebels
Hagen: Der Mittelstand hat die Zeichen der Zeit erkannt und setzt verstärkt auf Mitarbeiter mit grauen Haaren. Während in jedem zweiten Großunternehmen aufgrund der Frühverrentungen heute kein Arbeitne ...DER STANDARD-KOMMENTAR "Erfolg mit Etikettenschwindel" von Gerald John
Die Pensionsreform birgt Härten und Versäumnisse, aber auch eine Revolution - Ausgabe vom 14.2.2011: Feigen Klientelismus kann man der Koalition in dieser Frage nicht vorwerfen. Pensionisten sind als verwöhnte Liebkinder der heimischen Politik verschrien, doch nun müssen sie einen schweren Brocken ...Neues Deutschland: zu den Anti-Nazi-Aktionen in Dresden
Berlin: Wenn alles so bleibt, wird es schlimmer. Sich gegen das Vordringen des Nazi-Ungeistes nicht zu wehren, heißt, sich ihm zu ergeben. Dieser Überzeugung folgen die antifaschistischen Proteste in Dresde ...Übergreifende Kritik am Referentenentwurf für das Pflege-Neuausrichtungsgesetz / bpa fordert klare Richtungsentscheidung
Berlin: Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) sorgt für übergreifende Kritik bei den Verbänden. Der bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. - begrüßt zwar ausdrücklich die gepla ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Neonazi-Aufmarsch und Polizeieinsatz in Dresden:
Frankfurt/Oder: In den vergangenen Jahren ging die Polizei vor allem gegen die Blockaden vor, die rechtlich umstritten sind, aber schon einige Nazi-Aufmärsche verhindert haben. Die rechten Horden trugen 2011 ihre ...Gesine Lötzsch: Aufstand der Zuständigen ist jetzt gefragt
Berlin: Zum heutigen Gedenken an die Opfer des Bombardements auf Dresden 1945 und den für den Abend angekündigten Aufmarsch von Neonazis erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: ...Mayer: Kooperation bringt Sicherheit
Berlin: Heute wird der Bundeminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, in seinem Bundeswahlkreis Hof/Wunsiedel mit seinem tschechischen Kollegen Jan Kubice ein Abkommen für ein "gemeinsames Ze ...CDU-Politiker Hintze bei "Günther Jauch": "Alle Vorwürfe gegen Wulff sind widerlegt. Die Medien skandalisieren nur!"
Berlin: Der CDU-Politiker Peter Hintze fordert ein Ende der Debatte um Bundespräsident Christian Wulff. "Alle Vorwürfe gegen Wulff sind widerlegt", sagte Hintze in der Sendung "Günther Jauc ...Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 13. Februar 2012 die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland:
Bremen: Verschätzt von Alexander Klay Die Duisburger haben ihren Oberbürgermeister abgewählt. Fast 130 000 Bürger wollen Adolf Sauerland nicht länger auf seinem Posten sehen. Anderthalb Jahre nach ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 13. Februar 2012 das Löschen von Handy-Daten bei den Ermittlungen gegen den Nationalsozialistischen Untergrund:
Bremen: Vorsicht ist kein Skandal von Joerg Helge Wagner Ermittler, Geheimdienstleute, Staatsschützer und BKA-Beamte sind offensichtlich nicht immer so verschwiegen und diskret, wie es ihr heikler ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Adolf Sauerland:
Bielefeld: Bis zuletzt hat Adolf Sauerland auf den »demokratischen Schlusspunkt« gehofft, um so im Amt zu bleiben. Das war eine der letzten Fehleinschätzungen des Duisburger Oberbürgermeisters. Fast 130 0 ...Lausitzer Rundschau: Brandenburger SPD berät über Gebietsrefom
Cottbus: Eine Gebietsreform ist kein Zuckerschlecken. Entsprechend vorsichtig tasten sich die Brandenburger Politik-Akteure an das Thema heran. Jeder weiß: Ohne Proteste läuft eine solche Reform nicht ab. ...Seite 966 von 1261: 1 «Â ..  965 966 967  968  969  970  971  972  973  974  .. » 1261